Ob Musik, Schauspiel, Kino oder bildende Kunst: Kultur soll im kleineren Rahmen auch während der Corona-Pandemie möglich sein. Für dieses Ziel setzt sich das grün-geführte Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kunst mit dem Impulsprogramm „Kunst trotz Abstand“. Dadurch fließt auch Geld in den Kreis Göppingen, wie der Grünen-Landtagsabgeordnete Alex Maier mitteilt. Auch in dieser Förderrunde profitieren wieder Einrichtungen …
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Aerosol-Schutz Infektionsrisiko eindämmen: Auf Beschluss der Lenkungsgruppe werden das Wissenschaftsministerium und das Sozialministerium einen multidisziplinären Expertenkreis einberufen, der sich mit den neuesten Erkenntnissen über die Verbreitung von Aerosolen beschäftigt, und auch kurzfristig Handlungsempfehlungen geben soll. Aerosole sind flüssige Partikel, die stundenlang in einem Raum schweben können und bei Einatmung tief in die Lunge vordringen. Sie …
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Die baden-württembergische Landesregierung hat gestern (22. September 2020) Änderungen an der Corona-Verordnung des Landes beschlossen. Die Geltungsdauer der Corona-Verordnung wird bis zum 30. November 2020 verlängert. Unabhängig von der Laufzeit der Corona-Verordnung werden die Regelungen für Veranstaltungen und Betriebsverbote laufend im Hinblick auf das aktuelle Infektionsgeschehen überprüft und gegebenenfalls umgehend angepasst. Die wesentlichen Änderungen sind …
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Das Bundeskabinett will morgen den Entwurf zum Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) beschließen. Dieser enthält unter anderem eine Ausweitung der Ausschreibungspflicht auch auf kleine Photovoltaikanlagen. Eine solche Regelung würde nach Ansicht des Baden-Württembergischen Handwerkstags (BWHT) den Ausbau der Photovoltaik massiv beeinträchtigen. „Mit großen Worten zum Klimaschutz und zur Energiewende zu stehen, ist das eine – die Umsetzung in …
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Baden-Württemberg wird im Frühjahr 2021 die erste Auflage eines „Green Bond Baden-Württemberg“ emittieren. Das hat die Landesregierung an diesem Dienstag (22. September) beschlossen. Mit den Erlösen sollen ökologisch nachhaltige Projekte und Vorhaben refinanziert werden. „Nachhaltigkeit ist unser zentrales politisches Leitmotiv. Wir wollen unsere natürlichen, wirtschaftlichen und sozialen Lebensgrundlagen bewahren. Dafür haben wir schon vieles unternommen. …
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Polizeiarbeitskreis der CDU (AK Polizei) zeigt sich entsetzt über die Pläne der Grünen in Baden-Württemberg, Whistleblower zu stärken. „Dies ist ein klarer Vertrauensbruch gegenüber der Polizei und führt lediglich zu Misstrauen und Denunziantentum“, so deren Landesvorsitzender Rainer Staib. Vorfälle, wie in Hessen, Nordrhein-Westfalen oder Mecklenbug-Vorpommern sind nicht zu akzeptieren und müssen lückenlos aufgearbeitet werden, unterstreicht …
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Rund 81.000 Menschen haben beim diesjährigen STADTRADELN in Baden-Württemberg bislang insgesamt mehr als 17 Millionen Kilometer zurückgelegt. Verkehrsminister Winfried Hermann MdL ruft weiterhin Bürgerinnen und Bürger in 171 Städten und Gemeinden zur Teilnahme auf. Die Landkreise Ludwigsburg, Ravensburg und Karlsruhe belegen aktuell die Spitzenplätze, was die absolut geradelten Kilometer betrifft. Die meisten Kilometer in Bezug …
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Laut einer Bundestags-Anfrage sind in Baden-Württemberg gut 8 Prozent der Bahnstrecken nicht mit LTE versorgt. [1] Die Piratenpartei fordert einen schnellen Ausbau. Das Mobilfunknetz gehört mittlerweile zur essenziellen Grundversorgung. „Wir leben jetzt im Jahr 2020. Es ist völlig normal, dass Menschen in der Bahn auf dem Handy surfen oder mit einem Laptop arbeiten. Mobiles Internet …
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Das Land Baden-Württemberg möchte Ortsmitten als Orte des gesellschaftlichen Zusammenhaltes stärken und die Kommunen bei der Schaffung barrierefreier und lebenswerter Ortsmitten und Stadtteilzentren unterstützen. Dazu haben das Verkehrsministerium, das Sozialministerium und das Ministerium für den Ländlichen Raum gemeinsam das Projekt „Ortsmitten – gemeinsam barrierefrei und lebenswert gestalten“ initiiert. Das Projekt ist Teil des ressortübergreifenden Impulsprogramms …
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Der Bundesrat hat heute (18. September) über die Anträge beraten und abgestimmt, wie mit dem vom BMVI verursachten Formfehler in der StVO-Novelle aus dem Frühjahr umzugehen ist. Dieser Formfehler führt zur Nichtigkeit der Bußgeldkatalog-Verordnung und somit zu Unsicherheiten, welche Sanktionen im Straßenverkehr derzeit gültig sind. Die Landesverkehrsminister der CDU/CSU, FDP und SPD sind mit ihrem …
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