Kategorie: Politik

Zukunft des Straßenbaus in Baden-Württemberg: Land legt Ergebnisse der Überprüfung des Maßnahmenplans Landesstraßen vor

Das Ministerium für Verkehr hat am Mittwoch, 25. November 2020, die Ergebnisse der Evaluierung des Maßnahmenplans Landesstraßen den Landrätinnen und Landräten sowie Vertreterinnen und Vertretern der Kommunen vorgestellt. Verkehrsminister Winfried Hermann stellte dabei fest: „Die Straßenbauverwaltung hat in den letzten Jahren sehr gute Arbeit geleitstet. Viele wichtige Neu- und Ausbauprojekte sind abgeschlossen oder in der …

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Landesregierung beschließt Corona-Impfstrategie / Erste Zentrale Impfzentren stehen fest

Die ersten Zentralen Corona-Impfzentren für Baden-Württemberg stehen fest: Neben den Messen Freiburg, Ulm und Offenburg soll es Zentren an der Karlsruher Messe sowie am Stuttgarter Robert-Bosch-Krankenhaus geben. Weitere Standorte sind noch in Planung. Dies teilte Gesundheitsminister Manne Lucha am Dienstag (24. November 2020) dem Ministerrat mit. Die Zentralen Impfzentren (ZIZ) sind Teil der vom Sozialministerium …

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Lebenswerte und barrierefreie Ortsmitten für Baden-Württemberg – 20 Modellkommunen aus über 70 Bewerbungen ausgewählt

Lebendige Ortsmitten sind Orte des gesellschaftlichen Zusammenhaltes. Aus über 73 Bewerbungen hat eine Jury 20 Modellkommunen ausgewählt, in denen beispielhaft gezeigt werden soll, wie Ortsmitten wieder in lebendige Plätze der Begegnung umgewandelt und zu Treffpunkten für eine gelebte Gemeinschaft werden können. „Ortsmitten – gemeinsam barrierefrei und lebenswert gestalten“, wurde unter Federführung des Ministeriums für Verkehr …

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Deutsche Bahn und Siemens starten ins Wasserstoff-Zeitalter Gemeinschaftsprojekt entwickelt neuen Regionalzug und spezielle Tankstelle • Gesamtsystem für klimafreundliche Mobilität soll ein Jahr getestet werden

Die Deutsche Bahn (DB) und Siemens Mobility treiben die klimafreundliche Verkehrswende voran und testen erstmals den Einsatz von Wasserstoff für die Schiene. Konkret geht es darum, ein völlig neues Gesamtsystem aus einem neu entwickelten Zug und einer neu konzipierten Tankstelle zu erproben. Eines ihrer Instandhaltungswerke rüstet die DB so um, dass der Wasserstoffzug dort gewartet …

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Mehr Bahnen und Busse sind keine Hexerei – Mobilitätspass ist rechtlich zulässig

Der BUND Baden-Württemberg freut sich, dass die Chancen auf Einführung einer Nahverkehrsabgabe gestiegen sind. „Endlich kommt Schwung in die Debatte. Die heute vom Verkehrsministerium vorgestellten Gutachten belegen: Das Land kann die gesetzlichen Grundlagen dafür schaffen, dass die Kommunen einen Mobilitätspass einführen. Der BUND erwartet nun, dass die Landesregierung diese Aufgabe zügig angeht. Dazu muss die …

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Mobilitätspass erleichtert Zugang zum ÖPNV

Ein Gutachten im Auftrag des Ministeriums für Verkehr zeigt neue Wege zur Finanzierung des öffentlichen Personennahverkehrs auf. Seit 2019 ist dafür in vier Modellkommunen ein Mobilitätspass diskutiert worden. Das Gutachten wurde am 20. November 2020 der Öffentlichkeit vorgestellt. Verkehrsminister Winfried Hermann sagte: „Wir brauchen eine Verdopplung der Nachfrage im ÖPNV bis 2030 in Baden-Württemberg, um …

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Bericht aus der Lenkungsgruppe „SARS-CoV-2 (Coronavirus)“ vom 18. November 2020

Impfstrategie des Landes  Vorbereitungen laufen: Anfang des kommenden Jahres könnten zwei Impfstoffe gegen das Coronavirus verfügbar sein. Darauf bereitet sich das Land vor. Es wird am Anfang voraussichtlich zunächst nur eine begrenzt verfügbare Zahl an Impfdosen geben, deshalb wird die Impfung der Bevölkerung in verschiedenen Phasen erfolgen, wobei vulnerable Bevölkerungsgruppen oder Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der …

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„Autoländer“ Baden-Württemberg, Bayern und Niedersachsen setzen sich im Gespräch mit Vertretern der EU-Kommission für intensiven europäischen Dialog zur Transformation der Automobilwirtschaft in Europa ein

Baden-Württemberg, Bayern und Niedersachsen beheimaten zusammen die größte und bedeutsamste Automobilwirtschaft der Welt – mit weit über einer Million Arbeitsplätzen. Die Wertschöpfungsketten erstrecken sich von den  großen Automobilkonzernen bis zu tausenden kleinen und mittelständischen Zulieferbetrieben über den gesamten europäischen Kontinent.  Um den Wandel hin zu einer klimaschonenden Mobilität wirtschaftlich erfolgreich und sozial verträglich voranzutreiben, haben …

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Die Zukunft des ÖPNV ist elektrifiziert und automatisiert: Verkehrsminister Hermann gibt Startschuss für Reallabore. Land fördert Forschungsprojekt RABus mit 7 Mio Euro

Verkehrsminister Winfried Hermann hat heute in einer Videokonferenz den Startschuss für die erste Phase eines historischen Forschungsprojektes auf dem Weg zum autonomen ÖPNV in Baden-Württemberg gegeben. Im Rahmen des Projektes „Reallabor für den Automatisierten Busbetrieb im ÖPNV in der Stadt und auf dem Land“, kurz RABus, wird der Einsatz großer, vollautomatisierter Busse wissenschaftlich erforscht und …

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Die Herzensangelegenheit wird zu einer Herzenssache – Verein zur Förderung der deutschen Para Leichtathletik gegründet

Ein starkes Zeichen mitten in Zeiten der Pandemie sendet heute die deutsche Para Leichtathletik. In den Stuttgarter Räumlichkeiten des Ministeriums für Kultus, Jugend und Sport von Baden-Württemberg, wurde heute im Beisein der Ministerin für Kultus Jugend und Sport, Dr. Susanne Eisenmann, der Verein zur Förderung der deutschen Para Leichtathletik gegründet. Die Kultusministerin, zwei Paralympics Sieger …

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