Kategorienarchiv: Politik

Karikaturen von Itze in Hohenstaufen

Schon seit einigen Jahren engagiert sich Rüdiger Wolff um die Zusammenarbeit von Künstlern und Kunstprojekten der Partnerstädte Göppingen und Klosterneuburg. Freundschaften sind entstanden. Er und seine Frau Manuela Kinzel lernten bei einem ihrer Besuche in Klosterneuburg den Karikaturisten Itze Grünzweig kennen und waren von seinem Schaffen begeistert. Nun ist es den beiden gelungen, Friedrich „Itze“, …

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VVS-Tarifzonenreform ist großer Wurf

Die CDU-Regionalfraktion sieht im von der Regionalversammlung getroffenen Grundsatzbeschluss für eine große VVS-Tarifzonenreform zahlreiche Kernforderungen erfüllt, die von uns seit langem erhoben werden. Neben einer einfachen und transparenten Tarifzoneneinteilung ist dies vor allem die nachgewiesene Wirkung des Verkehrsmodells, das zukünftig eine noch attraktivere ÖPNV-Alternative zum Individualverkehr darstellt. Fünf Ringe statt über fünfzig Einzelzonen und der …

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Verkehrsministerium veranstaltet Workshop zu Standorten der Luftmessstationen im Land

„Wir brauchen wirksame Maßnahmen zur Reinhaltung der Luft statt Debatten über Messstationen und –methoden. Die Luftmessstellen in Baden-Württemberg wurden in der Verantwortung meiner CDU-Vorgängerinnen und –Vorgänger aufgestellt. Wir haben das überprüft. Mit einem Workshop wollen wir nun aufklären, wie, wann, wo und warum gemessen wird“, erklärte Verkehrsminister Winfried Hermann am Mittwoch in Stuttgart. Angesichts der …

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Laut war gestern! Tag gegen Lärm 2018 – LärmKongress 2018 für mehr Schwung im Lärmschutz

Dieses Jahr steht der 25. April, der Tag gegen Lärm, unter dem Motto: „Laut war gestern!“. Auch in Baden-Württemberg hat sich in den vergangenen Jahren einiges im Bereich Lärmschutz getan. Thomas Marwein, Lärmschutzbeauftragter der Landesregierung, dazu: „Wir brauchen die öffentliche Debatte für ein Mehr an Lärmschutz. Es ist wichtig darüber zu diskutierten, wie wir unser …

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BUND: CDU kuriert an Symptomen, nicht an den Ursachen – Mit einer Verkehrspolitik von Vorgestern wird die Luft nicht sauberer

Hart ins Gericht geht der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) in Baden-Württemberg mit den neuen Vorschlägen der CDU-Landtagsfraktion zur Luftreinhaltung und zur Vermeidung von Fahrverboten. „Für die CDU ist die vermeintlich freie Fahrt im ständig größer werdenden Stau wichtiger als saubere Luft. Eine weitere Verzögerungstaktik durch Prüfung immer neuer Vorschläge löst die Luftreinhalteprobleme …

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Auftaktveranstaltung Runder Tisch Medienzukunft

 „Baden-Württemberg hat eine reiche Medienlandschaft, auf die das Land zu Recht stolz sein kann“, sagte Regierungssprecher Rudi Hoogvliet am Montag (23. April 2018) in Stuttgart bei der Auftaktveranstaltung des Runden Tisches Medienzukunft Baden-Württemberg. „Wir sollten es uns bei der guten Ausgangslage in Baden-Württemberg aber nicht nehmen lassen, über weitere Verbesserungen nachzudenken. Unsere Medienvielfalt ist ein …

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Standortkonzept des Bundes zur Autobahnverwaltung liegt vor

Seitdem der Bund entschieden hat, die Bundesautobahnen vom Jahr 2021 an in eigener Verwaltung zu planen, zu bauen und zu unterhalten, laufen die Vorbereitungen auch in den Straßenbauverwaltungen der Länder auf Hochtouren. Nun hat der Bund den Ländern den Entwurf seines Standortkonzeptes vorgestellt. Für Baden-Württemberg ist der Standort Stuttgart als Niederlassung vorgesehen. Außenstellen sollen in …

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CDU-Regionalfraktion freut sich über Anpassung des Finanzierungsanteils des Bundes bei Stuttgart 21:

Dass der Bund im Rahmen von „Stuttgart 21“ mehr Geld für den ÖPNV zur Verfügung stellen wird, ist eine großartige Nachricht. Damit übernimmt der Bund Verantwortung dafür, dass dieses große Infrastrukturprojekt schneller und besser umgesetzt werden kann. Insbesondere die nun eröffnete Perspektive für den eingleisigen Ausbau der Wendlinger Kurve ist ein wichtiges Signal, nun muss …

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CO2-Ziele bei Neuwagen – Gastel MdB: „Zeit, dass Hoffmeister-Kraut Halsstarrigkeit endlich aufgibt!“

Die EU-Ziele zu den zulässigen Kohlendioxid-Emission (CO2) bei Neuwagen sorgen eine Woche vor der entscheidenden Abstimmung des Bundesrates am 27. April 2018 zu einer unterschiedlichen Einschätzung der Koalitionspartner innerhalb der grün-schwarzen Landesregierung. Während sich die grünen Minister Winfried Hermann (Verkehr) und Franz Untersteller (Umwelt) für eine Nachschärfung der EU-Ziele einsetzen, blockiert Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut (CDU) …

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Das Land fördert 2018 den Bau von Straßen der Gemeinden und Kreise mit insgesamt rund 100 Millionen Euro

Verkehrsminister Winfried Hermann, MdL, dazu: „Die Weiterentwicklung der kommunalen Verkehrsinfrastruktur ist uns ein großes Anliegen. Das sieht man an den beachtlichen Investitionen von über 100 Millionen Euro.“ Förderberechtigte Projekte Bezuschusst werden dabei die bereits im Bau befindlichen, bewilligten und zur Bewilligung freigegebenen Vorhaben der Kommunen mit 59,5 Millionen Euro. Hinzu kommen dieses Jahr 41 neue …

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