Kategorienarchiv: Politik

Holz, Glas, Stein & Stahl

Stellt man sich im Park des Badhotels Stauferland vor die Figur von Königin Irene von Byzanz, geschaffen von Christian Siller aus Hattenhofen, so kann man einen wunderbaren Blick auf den Hohenstaufen und das Stauferland genießen. Von Christian Siller wurde auch die Skulptur von Kaiser Friedrich II geschaffen, der Sie am Eingang des Hotels begrüßt. Auf …

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Nachrüstung von Dieselfahrzeugen – Matthias Gastel MdB (Grüne): Kontrolle besser als Vertrauen – Fahrverbote längst nicht vom Tisch

Zur heute laufenden Verhandlung vor dem Stuttgarter Verwaltungsgericht in Sachen Luftreinhaltung erklärt Matthias Gastel (Grüne), Mitglied im Verkehrsausschuss des Deutschen Bundestages: „Der Weg der Nachrüstung von Dieselfahrzeugen ist der richtige. Denn das sorgt für bessere Luft an allen Tagen und allen Orten. Doch nach dem Betrugsskandal und den völlig überzogenem Ausreizen rechtlicher Regelungslücken ist Kontrolle …

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Chance für Glyphosat-Ausstieg nutzen!

Zur Ankündigung des französischen Umweltministers Hulot, gegen die Neuzulassung von Glyphosat zu votieren, erklären Anton Hofreiter, Fraktionsvorsitzender, und Harald Ebner, Sprecher für Gentechnik- und Bioökonomiepolitik der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen: „Mit Frankreichs klarem Nein zu Glyphosat-Zulassung bietet sich die Chance, das Gift endlich vom Acker zu bekommen. Jetzt liegt es an der Bundesregierung, ob Europa …

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Grüne Regionalkonferenz stellt Agenda auf

Die Kreisverbände von Bündnis 90/Die Grünen in der Region Stuttgart haben am Samstag in Kornwestheim über Perspektiven für die Region Stuttgart debattiert. Die 60 Delegierten aus den Kreisen Böblingen, Esslingen, Göppingen, Ludwigsburg, Stuttgart und Rems-Murr einigten sich auf klare Forderungen in den Bereichen Wohnungsbau und Mobilität. Der Stuttgarter Oberbürgermeister und stellvertretende Regionalpräsident Fritz Kuhn plädierte …

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Öffentliches Wiegen in Göppingen – Alle Boxer bereit

Am morgigen Samstag steigt in der Göppinger EWS-Arena Lokalmatador Firat Arslan (49 Kämpfe, 39 Siege, davon 24 durch K.o., zwei Unentschieden) gegen Goran Delic (32 Kämpfe, 31 Siege, davon 7 durch K.o.) in den Ring. Es geht um den vakanten Europameistertitel nach Version der WBO. Beim heutigen Wiegen im Arthotel ANA Momentum gab es beim …

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Grünes Bahnkonzept: Wir machen die Schiene stark!

Immer mehr Menschen wollen mit der Bahn unterwegs sein, ob im ICE, in Regionalexpress oder in der S-Bahn. Das ist erfreulich. Doch das Bahnfahren macht in Deutschland nicht immer Freude: Jede fünfte ICE ist verspätet, viele Bahnstrecken und auch rund ein Drittel aller Bahnbrücken sind marode. Wenn nicht repariert wird, müssen die Züge langsamer fahren. …

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Rasche und dauerhaft wirksame Nachrüstung von Dieselfahr-zeugen kann Verkehrsbeschränkungen überflüssig machen

Verkehrsbeschränkungen zur Luftreinhaltung sind nach den Worten von Verkehrsminister Winfried Hermann nur dann vom Tisch, wenn eine Nachrüstung von Dieselfahrzeugen rasch und dauerhaft wirksam kommt. „Die kommenden Wochen sind dafür entscheidend. Der Bund muss schnell die rechtlichen Voraussetzungen schaffen und die Automobilindustrie muss liefern, was sie versprochen hat. Nachdem die Autoindustrie eine Nachrüstung lange Zeit …

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CDU Arbeitskreis Polizei: Nie die Absicht friedlich zu protestieren

Die Geschehnisse in Hamburg anlässlich des G 20 Gipfel werfen zu Recht viele Fragen auf. Wurde die Mobilisierung von Gewalttätern unterschätzt? Hätte bereits noch früher, noch konsequenter gegen die Störer vorgegangen werden müssen und wurde die Gewalt von Linksextremisten in den letzten Jahren verharmlost? Fragen stellen ist richtig und wichtig – was jedoch jeglicher Grundlage …

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Haushalt: Sascha Binder und Peter Hofelich warnen vor Kürzungen bei der Krankenhausfinanzierung in Land und Kreis



Die SPD-Landtagsabgeordneten aus Geislingen und Göppingen, Sascha Binder und Peter Hofelich, warnen angesichts jetzt bekannt gewordener grün-schwarzer Sparpläne vor Auswirkungen auf die Kliniken im Land. Es sei ein Skandal, dass sich Minister Lucha für die Umwandlung der Krankenhauslandschaft und damit auch Schließungen einsetzt, ohne nötige Finanzmittel zuzusichern.

 Anlass zur Sorge geben den Sozialdemokraten die jüngsten …

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SPD-Abgeordnete verurteilen Gewaltexzesse bei G20: „Dank und Respekt für die Polizeibeamten im Einsatz“

Die sozialdemokratischen Abgeordneten im Landkreis Göppingen, Heike Baehrens, Sascha Binder und Peter Hofelich, sind sehr verärgert über die  Gewaltexzesse in Hamburg zum G20-Gipfel, bei denen auch 73 Polizisten aus Baden-Württemberg verletzt wurden. Den Polizeibeamtinnen und -Beamten des Göppinger Polizeipräsidiums Einsatz gebühre Dank und Rückhalt. Es dürfe null gesellschaftliche Toleranz für Kriminelle geben. Die Gewalttaten der …

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