Kategorienarchiv: Politik

Tag gegen Lärm 2017 „Akustische Vielfalt in Deutschland“

Am 26. April findet der internationale Tag gegen Lärm statt. In Deutschland wird die Aktion von der Deutschen Gesellschaft für Akustik unter dem diesjährigen Motto „Akustische Vielfalt in Deutschland“ organisiert. Der Beauftragte der Landesregierung für den Lärmschutz, Thomas Marwein MdL, unterstützt die Aktion: „Für mich ist der jährlich stattfindende Tag gegen Lärm eine wichtige Aktion, …

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Hans-Jürgen Bahde wird Breitbandbeauftragter der Region Stuttgart – Eigene Organisation für Planung und Ausbau geplant

Der Breitbandbeauftragte für die Region Stuttgart ist gefunden: HansJürgen Bahde wird ab Mai die regionalen Aktivitäten zum Ausbau des schnellen Internets in der Region koordinieren und dabei eng mit den Breitbandbeauftragten der Landkreise und der Stadt Stuttgart sowie mit dem Verband Region Stuttgart zusammenarbeiten. Der 57-jährige Diplom-Kaufmann und Wirtschaftsinformatiker hat bei verschiedenen IT- und Telekommunikationsfirmen …

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Piratenpartei unterstützt March for Science

Die Piratenpartei Baden-Württemberg ruft dazu auf, sich dem March for Science anzuschließen, der am kommenden Samstag weltweit stattfinden wird. Das Ziel des March for Science ist es, die hohe Bedeutung faktenbasierter Wissenschaft für alle Bereiche der Gesellschaft zu verdeutlichen. In Baden-Württemberg wird es in Tübingen, Heidelberg, Stuttgart und Freiburg Kundgebungen geben. „Ich unterstütze den ‚March …

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Piraten fordern Kennzeichnungspflicht für Polizeibeamte – Keine negativen Auswirkungen in Berlin

Die Kennzeichnungspflicht von Polizeibeamten, eine alte Forderung der Piratenpartei, wurde 2012 in Berlin umgesetzt. Dies blieb einer Anfrage der Linken zufolge ohne jegliche Konsequenzen für die Privatleben der betroffenen Beamten. Die Polizisten sahen sich nie gezwungen, Anzeige wegen eines Angriffs im privaten Umfeld aufgrund der Kennzeichnungspflicht zu erstatten. „Einmal mehr haben sich die Sorgen der …

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MdL Peter Hofelich: „Die Zukunft der Mobilität gelingt mit einem ausgewogenen Technologiemix“

Mit Blick auf die anhaltende Diskussion um die Antriebstechnologie der Zukunft unterstreicht der SPD-Landtagsabgeordnete Peter Hofelich die Notwendigkeit eines ausgewogenen Technologiemixes. Neben der Weiterentwicklung der E-Mobilität müsse auch die Effizienz der Diesel-Technik hin zu weniger Emissionen gesteigert werden, so Hofelich. Der Wirtschaftsfachmann Peter Hofelich sieht in der umweltgerechten Ausgestaltung der Diesel-Motoren auch einen wichtigen Faktor …

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Piraten: ÖPNV-Ausbau soll Pendlern den Umstieg ermöglichen

Ungefähr die Hälfte aller Pendler könnte sich vorstellen, auf den öffentlichen Personennahverkehr umzusteigen. Dies ist das Ergebnis einer Studie der Bundesumweltministerin Barbara Hendricks. Vor nicht zu langer Zeit kam der ADAC in einer Studie zu einem ähnlichen Ergebnis. Die Piratenpartei fordert endlich Konsequenzen aus solchen Studien zu ziehen und den öffentlichen Personennahverkehr qualitativ im großen …

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Ein wahres Dilemma für Bieler

Ein wahres Dilemma ist es, welchem Kommissar Bieler ausgesetzt ist. Das Thema des Romans „Bielers Dilemma“ von Max Leonhard ist die Gerechtigkeit. Um sie geht es und um ihr Verhältnis zum Recht. Es geht nicht um Schuld, Rache, Sühne und Vergeltung. Diese Motive sind durchaus zeitgemäß und gültig wie eh und je. Sie sind die …

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Journalismus ist kein Verbrechen – am Donnerstag Solidaritätspostkarten-Aktion in Stuttgart für Inhaftierte in der Türkei

Mit einer Postkartenaktion setzen die Journalistengewerkschaften deutsche journalistinnen und journalisten union in ver.di (dju) und der Deutsche Journalisten Verband (DJV) in Baden-Württemberg die Solidaritätsaktionen für die in der Türkei inhaftierten Journalisten fort. Die Postkartenaktion findet in Zusammenarbeit mit dem Bund türkischer Journalisten in Europa (ATGB) statt; einer Berufsorganisation türkischer Journalisten, die außerhalb der Türkei für …

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Bundestagswahl 2017: Zahl der Wahlberechtigten steigt erneut

Baden‑Württemberg: Gut 415 000 Personen dürfen 2017 erstmals den Bundestag wählen Zur Wahl des 19. Deutschen Bundestags am 24. September 2017 werden in Baden‑Württemberg nach einer Schätzung des Statistischen Landesamtes rund 7,77 Millionen (Mill.) Deutsche wahlberechtigt sein. Die Zahl der Wahlberechtigten läge damit leicht über dem Niveau der letzten Bundestagswahl im Jahr 2013 (7,64 Mill. Wahlberechtigte). Mehr als die Hälfte …

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Piraten befürworten Freiheit von religiösen Zwängen

Am 14. April ist Karfreitag und somit herrscht Tanzverbot zu Musik für alle. Die Piratenpartei Baden-Württemberg lehnt dies entschieden ab. „Um die Trennung von Staat und Kirche konsequent umzusetzen, darf nicht-religiösen Menschen nichts verboten werden, nur weil eine Religion dies gebietet“, kommentiert Philip Köngeter, Vorsitzender der Piratenpartei Baden-Württemberg. „Wer an Feiertagen feiern will, der sollte …

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