Kategorie: Politik

Gewinner des Landeswettbewerbs „BW blüht 2020“ stehen fest – Ein Gewinner kommt aus Göppingen

Die Gewinner des Landeswettbewerbs „Baden-Württemberg blüht 2020“ stehen fest. Zur Auswahl standen über 60 Projekte zur Erhaltung und Stärkung der Biodiversität. Aufgrund des großes Interesses wird der Wettbewerb im Sommer 2021 zum dritten Mal ausgeschrieben. „Das Ziel des Landeswettbewerbs ‚Baden-Württemberg blüht‘ ist es, zu zeigen, dass alle Bürgerinnen und Bürger ihren individuellen Beitrag leisten können, um die Biodiversität im …

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Programm zur Verbesserung der Schwimmfähigkeit von Kindern wird mehr als verdoppelt

Das Sofortprogramm zur Verbesserung der Schwimmfähigkeit wird aufgrund der hohen Nachfrage mehr als verdoppelt und auf insgesamt zwei Millionen Euro aufgestockt. Aufgrund der corona-bedingten Schließung von Schwimm- und Hallenbädern hat sich der ohnehin große Bedarf an Schwimmkursen deutlich erhöht. Etwa 2.000 Anträge in nur zwei Wochen und ein Schwimmkursangebot an mehr als 12.000 Kinder: Die …

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Sommerferien 2021: Freie Fahrt für ÖPNV-Stammkunden in ganz Baden-Württemberg

Das Verkehrsministerium Baden-Württemberg und seine Partner starten auch in diesem Jahr die in 2020 äußerst erfolgreiche Aktion bwAboSommer. „Die ÖPNV-Branche und mit ihr die Fahrgäste gehen in der Corona-Zeit durch schwere Zeiten. Daher wollen wir uns auch in 2021 bei allen Fahrgästen bedanken, die ihre Dauerkarten und Abos nicht gekündigt haben. Danke, dass Sie weiterhin …

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Neu in der Reihe „Planspiele“ bei der Landeszentrale für politische Bildung Baden-Württemberg (LpB): Fokus Bundestag – Parteiinteressen auf dem Weg zur Regierungsbildung

GroKo, Jamaika, Deutschland-Koalition oder Schwarz-Grün? Wer regiert die Bundesrepublik Deutschland? Und wie wird man Bundeskanzlerin oder Bundeskanzler? Das bei der Landeszentrale für politische Bildung Baden-Württemberg (LpB) jetzt erschienene neue Planspielheft „Fokus Bundestag – Parteiinteressen auf dem Weg zur Regierungsbildung“ beantwortet genau diese und viele weitere Fragen. Die Positionen der verschiedenen Parteien und ihre Aufgaben im …

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Aufwertung des Straßenraumes – Kommunen bekommen durch Parkgebühren-Verordnung mehr Handlungsspielraum

Das Landeskabinett hat am Dienstag (06. Juli) der Parkgebühren-Verordnung zugestimmt. Baden-Württemberg ermöglicht den Kommunen mit dieser Delegationsverordnung eine angemessene Bepreisung des Parkens. Verkehrsminister Winfried Hermann MdL erklärte am Dienstag nach der Sitzung des Ministerrats: „Straßenraum ist knapp und teuer – besonders in den Städten. Das Land und viele Kommunen wollen ihn daher aufwerten und nicht …

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Kabinett macht Weg für zukunftsweisende europäische Wasserstoff-Projekte frei – Baden-Württemberg als Technologiestandort für Wasserstoff und Brennstoffzelle stärken / Dreistelliger Millionenbetrag als Kofinanzierung möglich

Baden-Württemberg ist bereit, sich an der Finanzierung innovativer Projekte zur Entwicklung der Brennstoffzellentechnologie und zum Aufbau einer industriellen Produktion zu beteiligen. Das hat der Ministerrat heute (6. Juli 2021) beschlossen. Damit hat die Landesregierung eine wichtige Voraussetzung geschaffen, um Fördergelder in Milliardenhöhe nach Baden-Württemberg zu holen. Ministerpräsident Winfried Kretschmann bezeichnete den Beschluss als wegweisendes Signal …

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Klimafreundlich Reisen in Baden-Württemberg – Verkehrsminister Hermann und Tourismusministerin Hoffmeister-Kraut starten großflächige Werbeaktion für Reisen mit dem ÖPNV

Nachhaltig Reisen liegt im Trend! Und wo ginge das besser als vor der eigenen Haustür in Baden-Württemberg. Gemeinsam mit der Tourismus Marketing GmbH Baden-Württemberg (TMBW) und der Mobilitätsmarke bwegt werben Tourismusministerin Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut (CDU) und Verkehrsminister Winfried Hermann (GRÜNE) in diesem Sommer mit einer Kampagne für Ausflüge im eigenen Land. Zum Auftakt trafen sich …

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Land unterstützt fünf Verkehrslandeplätze mit 400.000 Euro aufgrund coronabedingter Ausfälle

Die Verkehrslandeplätze im Land erfüllen unter anderem wichtige Aufgaben der Daseinsvorsorge wie Kranken- oder Organtransporte, Fracht- und Rückholflüge. Aufgrund dieser Bedeutung für die Daseinsvorsorge unterliegen die Verkehrslandeplätze grundsätzlich einer gesetzlichen Betriebspflicht und müssen daher geöffnet sein. Der Flugbetrieb wurde in der Corona-Pandemie durch den Lockdown zum Teil erheblich eingeschränkt. Jedoch hatten die Verkehrslandeplätze bei eingeschränktem …

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Artenschutz braucht langen Atem – Wissenschaftler empfehlen Fortsetzung des Sonderprogramms zur Stärkung der biologischen Vielfalt

„Der Erhalt der Artenvielfalt ist eine der großen globalen Herausforderungen unserer Zeit und damit eine bedeutende Zukunftsfrage. Stabile, vitale und vielfältige Naturräume sind wichtig für die Gesellschaft“, sagte Ministerpräsident Winfried Kretschmann am Dienstag (29. Juni 2021) im Rahmen der Regierungspressekonferenz in Stuttgart. „Wir haben mit dem Sonderprogramm vor vier Jahren einen viel beachteten Sonderweg beschritten …

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Verkehrsminister Hermann: Wirksamer Klimaschutz braucht deutlich mehr Mittel für ÖPNV und regionalen Schienenverkehr

Für einen wirksamen Klimaschutz müssen die Gelder des Bundes für den regionalen Bahnverkehr nach den Worten von Baden-Württembergs Verkehrsminister Winfried Hermann deutlich angehoben werden. Deshalb sei der am Dienstag einstimmig gefasste Beschluss der Verkehrsministerinnen und Verkehrsminister der Länder wegweisend. Minister Hermann sagte: „Alle wissen, dass wir den Nahverkehr in den nächsten Jahren deutlich ausbauen müssen. …

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