In der Kabinettssitzung am 7. Dezember 2021 ging es unter anderem um die Förderung von Quantencomputing und die Fortschreibung der Pläne zum Hochwasserschutz im Land. Zudem gab es Berichte zur Initiative Kindermedienland sowie zum Bürokratieabbau. 40 Millionen Euro für Quantencomputing Das von der Fraunhofer-Gesellschaft betriebene „Kompetenzzentrum Quantencomputing Baden-Württemberg“ ist das erste seiner Art in einem deutschlandweiten Netzwerk …
Kategorie: Politik
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Regio S-Bahn Donau-Iller: Zum Fahrplanwechsel gehen drei weitere Linien in Betrieb
Die Regio S-Bahn Donau-Iller nimmt zum Fahrplanwechsel am 12. Dezember auf drei weiteren Linien den Betrieb auf. Im Rahmen einer digitalen Pressekonferenz haben Verkehrsminister Winfried Hermann und die Geschäftsführerin der Bayerischen Eisenbahngesellschaft, Bärbel Fuchs, sowie Thorsten Freudenberger, Landrat des Landkreises Neu-Ulm und stellvertretender Vorsitzender des Verein Regio- S-Bahn Donau-Iller, am heutigen 8. Dezember das Startsignal …
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Land unterstützt Amateurmusik und Amateurtheater
Mit dem Investitionsprogramm „Kultur trotz Corona“ unterstützt das Land die Breitenkultur. Rund 2,5 Millionen Euro stehen für einen sicheren Probe- und Spielbetrieb der Vereine und Verbände der Amateurmusik und des Amateurtheaters bereit. Vereine und Verbände der Amateurmusik und des Amateurtheaters erhalten vom Land eine Pandemie-Unterstützung: Das Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kunst hilft der Breitenkultur mit dem Investitionsprogramm „Kultur trotz …
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75 Jahre für ein föderales Europa – Jubiläum der Europa-Union Deutschland am 9. Dezember
Seit 75 Jahren verfolgt die überparteiliche Europa-Union Deutschland ihr Ziel eines geeinten und föderalen Europas. „Zwar muss der Festakt am Gründungsort in Syke pandemiebedingt ausfallen, dafür ist zum 75. Jubiläum aber ein ganz besonderer Wunsch in Erfüllung gegangen“, sagt Europa-Union Präsident Rainer Wieland. Die neue Bundesregierung will sich laut Koalitionsvertrag für die Weiterentwicklung der EU …
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Baden-Württemberg ist the RadLänd – 150.000 Radfahrende fahren 86 Mal bis zum Mond – Minister Hermann: „Ein starkes Signal für den Radverkehr.“
Die von der Landesinitiative RadKULTUR geförderte Aktion STADTRADELN hat dieses Jahr in Baden-Württemberg so viele Menschen wie noch nie erreicht. Über Aktionszeiträume von jeweils drei Wochen gingen insgesamt mit fast 150.000 Teilnehmenden etwa 50 Prozent mehr Menschen als im Vorjahr an den Start und erfassten 32.738.000 Fahrrad-Kilometer. Das entspricht 86-mal der Strecke von der Erde …
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Ausnahmen von der Testpflicht bei 2G-Plus
Personen mit einer Boosterimpfung und Personen, deren Grundimmunisierung oder Genesung maximal 6 Monate her ist, sind von der zusätzlichen Testpflicht bei 2G-Plus ausgenommen. Seit dem Wochenende gilt in Baden-Württemberg eine verschärfte Corona-Verordnung. In vielen Bereichen des öffentlichen Lebens brauchen auch Geimpfte und Genesene einen negativen Corona-Test (sogenannte 2G-Plus-Regel). Das Sozialministerium hat die Ordnungsbehörden aufgefordert, in der …
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Rebekka Müller und Connor Geiger als neue Vorsitzenden des siebenköpfigen Vorstands von Volt Deutschland gewählt – Der ehemalige Bundesvorstand bleibt bis zur Veröffentlichung des Briefwahlergebnisses im Amt
Nach zwei Jahren wechselt der Vorstand von Volt Deutschland und übergibt die Parteiführung an neue Gesichter. Bis zur der Bestätigung per Briefwahl Ende Dezember bleibt der bisherige Bundesvorstand im Amt. Rebekka Müller und Connor Geiger werden die Partei ab Jahresbeginn 2022 auf den Europawahlkampf im Mai 2024 vorbereiten. “Die Europawahl liegt uns als pan-europäische Partei …
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Lenkungsgruppe „SARS-CoV-2 (Coronavirus)“ wieder in Kraft gesetzt / Bericht aus der Lenkungsgruppe
Erstmalig nach sechsmonatiger Pause hat gestern (2. Dezember) die Lenkungsgruppe „SARS-CoV-2 (Coronavirus)“ unter Leitung des Chefs der Staatskanzlei, Staatsminister Dr. Florian Stegmann, wieder getagt. Die Mitglieder haben beschlossen, die Lenkungsgruppe wieder in Kraft zu setzen, da sie sich in den ersten Corona-Wellen sehr bewährt hat. Ziel der von nun an wöchentlich stattfindenden Sitzungen ist in …
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Land verschärft Corona-Regeln ab Samstag deutlich
Das Land plant wie angekündigt weitere Verschärfungen der bisherigen Corona-Regeln. Die neue Verordnung wird heute im Umlaufverfahren beschlossen und tritt morgen in Kraft. Die Landesregierung setzt damit Maßnahmen um, die am Donnerstag zwischen Ländern und Bund als Mindeststandards beschlossen worden sind. Aufgrund der hohen Infektionslage macht das Land von der in der Bund-Länder-Schalte vereinbarten Möglichkeit …
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BWIHK: Betroffene Wirtschaftszweige der für morgen angekündigten 2G+-Regeln erschüttert – diese Branchen sind keine Pandemietreiber!
Gastronomische Betriebe sind – genauso wie Hotellerie, Freizeitwirtschaft, Reisebranche und Dienstleister – nicht die Pandemietreiber, gleichwohl ist den Industrie- und Handelskammern und den Unternehmern die Ernsthaftigkeit der aktuellen Lage bewusst. Die betroffenen Branchen und deren Betriebe haben alles getan, um für ihre Gäste und Kunden den Besuch sicher zu machen und genauso stets alle politischen …
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