Baden-Württemberg treibt die medizinische Versorgung in Pflegeeinrichtungen weiter voran: Mit rund 1,6 Millionen Euro fördert das Land sechs innovative Televisite-Projekte. Symbolbild Baden-Württemberg treibt die medizinische Versorgung in Pflegeeinrichtungen weiter voran: Mit rund 1,6 Millionen Euro fördert das Land sechs innovative Televisite-Projekte sowie eine wissenschaftliche Gesamtevaluation. Ziel ist es, ärztliche Betreuung direkt in die Pflegeeinrichtungen zu …
Kategorie: Politik
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Kein Platz für Hass- und Gewaltaufrufe auf Facebook: Bundesgerichtshof soll über Klage des DUH-Bundesgeschäftsführers entscheiden
Berliner Kammergericht erkennt die Verletzung der Persönlichkeitsrechte als „schwerwiegend“ an Klage richtete sich gegen zwei Facebook-Gruppen, in denen seit Jahren zu Gewalt gegen Umweltschützer aufgerufen wird DUH kritisiert Bundesregierung für fehlenden Opferschutz durch eine Gesetzeslücke und einen dringenden Handlungsbedarf des Staates, um Opfer von Hetze und Gewaltdrohungen besser zu schützen Der Bundesgeschäftsführer der Deutschen Umwelthilfe …
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Sozialministerium fördert 27 Ehrenamtsprojekte
In der vierten Auflage des Programms „Gemeinsam engagiert in BW“ erhalten 27 ausgewählte Projekte zur Förderung des bürgerschaftlichen Engagements insgesamt 450.000 Euro. Das Ministerium für Soziales, Gesundheit und Integration unterstützt in der vierten Auflage des Förderprogramms „Gemeinsam engagiert in BW“ zahlreiche Projekte, die Bürgerschaftliches Engagement fördern. Für insgesamt 27 Projekte stellt die Landesregierung 450.000 Euro zur …
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Handwerk erwartet zeitnah klare Linie des Landes
Nach der schriftlichen Urteilsbegründung des Verwaltungsgerichtshofs (VGH) Baden-Württemberg zu den Corona-Soforthilfen erwartet der Spitzenverband Handwerk BW ein zügiges Handeln der Landesregierung. Präsident Rainer Reichhold fordert Klarheit über die Rückzahlungspflichten und eine faire Lösung für alle betroffenen Betriebe. Nach der Entscheidung des VGH Baden-Württemberg vom 9. Oktober 2025 zur Rückforderung von Corona-Soforthilfen liegt seit Ende …
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Kultur kann sich auf Land verlassen
Verschiedene Kommunen beschließen deutliche Kürzungen in ihren Kulturhaushalten. Das Land hält seinen Anteil bei gemeinsam geförderten Einrichtungen stabil und zahlt seine Mittel 2026 in vereinbarter Höhe aus. Symbolbild Verschiedene Kommunen beschließen in diesen Tagen deutliche Kürzungen in ihren Kulturhaushalten. Das Land kündigt nun an, bei gemeinsam geförderten Einrichtungen seinen Anteil stabil zu halten und seine …
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Erfahrungsaustausch zu kommunalen Gestaltungsbeiräten
Im Mittelpunkt des dritten landesweiten „Erfahrungsaustausch Gestaltungsbeirat“ standen die aktuellen und künftigen Herausforderungen, vor denen kommunale Gestaltungsbeiräte stehen. Beim dritten landesweiten „Erfahrungsaustausch Gestaltungsbeirat“ am Freitag, 12. Dezember 2025, in Ludwigsburg haben sich die Verantwortlichen der Stadt- und Kommunalentwicklung vernetzt und ausgetauscht. Im Mittelpunkt standen die aktuellen und künftigen Herausforderungen, vor denen kommunale Gestaltungsbeiräte stehen. So beschäftigen …
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Land stärkt kinder- und jugendärztliche Versorgung
Mit der Erweiterungsvereinbarung zwischen dem Land und der Kassenärztlichen Vereinigung Baden-Württemberg werden zehn zusätzliche Weiterbildungsstellen für angehende Kinder- und Jugendärztinnen und -ärzte im ambulanten Bereich gesichert. Symbolbild Das Land Baden-Württemberg setzt ein klares Zeichen für die Zukunft der ambulanten kinder- und jugendärztlichen Versorgung: Mit der nun unterzeichneten Erweiterungsvereinbarung zwischen dem Land und der Kassenärztlichen Vereinigung …
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Landesfamilienpass 2026 ab sofort erhältlich
Mit dem Landesfamilienpass können Familien zahlreiche Ausflugsziele kostenlos oder vergünstigt besuchen. Im kommenden Jahr laden über 140 Angebote zu spannenden gemeinsamen Aktivitäten ein. Mit dem Landesfamilienpass erhalten Kinder und ihre Begleitpersonen auch 2026 vergünstigten oder kostenlosen Eintritt zu vielen spannenden Ausflugszielen in ganz Baden-Württemberg. Der Pass und die dazugehörigen Gutscheinkarten sind ab sofort bei den Städten …
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Meilenstein zur Verbesserung der Patientenversorgung
Mit der Vorlage eines Reformpakets zur europäischen Medizinprodukteverordnung und In-vitro-Diagnostika-Verordnung werden wichtige Signale für eine spürbare Entlastung der Medizintechnikindustrie gesetzt. Symbolbild Die Europäische Kommission setzt zum Schnitt an: Mit ihren Vorschlägen zur Revision der Medizinprodukteverordnung (MDR) will sie Rezertifizierungs- und Klassifizierungsverfahren neu ordnen – und vor allem eines erreichen: weniger Berichtspflichten, weniger Bürokratie. Die gestern vorgelegten Maßnahmen …
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Land fördert digitale Teilhabe im Alter mit „Klick & Klar“
Beim Modellprojekt „Klick & Klar“ machen junge Paten Seniorinnen und Senioren mit digitalen Hilfsangeboten vertraut. Die Digitale Teilhabe ist für die Menschen im Ländlichen Raum elementar wichtig, denn sie fördert Nähe und verbindet Generationen. Symbolbild „Das Modellprojekt‚Klick & Klar‘ soll Seniorinnen und Senioren unterstützen und bestärken, im eigenen Wohnumfeld bleiben zu können. Hierfür werden sie von …
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