Antrittsrede von Oberbürgermeister Alex Maier

Sehr geehrter Herr Regierungspräsident Wolfgang Reimer,

Sehr geehrter Herr Landrat Edgar Wolff,

Sehr geehrte Frau Erste Bürgermeisterin Almut Cobet,

Sehr geehrte Damen und Herren des Gemeinderats und der Bezirksbeiräte,

Sehr geehrte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadtverwaltung,

Sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt Göppingen,

Sehr geehrte Gäste,

ich habe, wie viele von Ihnen auch, in den letzten Wochen wieder viele Briefe und Karten bekommen. Weihnachtsgrüße und gute Wünsche für das neue Jahr. Eine Sache ist mir dabei besonders aufgefallen. Beinahe jedes Schreiben begann mit dem Satz: „Hinter uns liegt ein schweres Jahr.“. Ich glaube, so einig waren sich selten so viele Menschen auf einmal und ja, es war für die meisten ein schweres Jahr 2020. Wir alle mussten uns einschränken.

Geschäfte und Gastronomie waren geschlossen, Menschen haben Ihre Existenzgrundlage verloren, wir konnten unseren Mitmenschen nicht mehr ins Gesicht sehen, sondern nur auf ihre Masken, wir konnten nicht mehr selbstverständlich vor die Türe gehen. Diejenigen die wir lieben konnten wir nicht mehr einfach so Umarmen, Freunden und Bekannten nicht die Hand geben. Und abgesehen von der ständigen Angst und Angespanntheit mit der wir leben mussten, sind tausende Menschen erkrankt. Teils mit schweren Verläufen.

Bis Ende des letzten Jahres hatten wir in Deutschland etwa 34.000 tote. 34.000 Menschen, die nie wieder Weihnachten mit ihrer Familie feiern können. Wir reden oft über Zahlen und Fakten. Das ist auch richtig so aber dabei dürfen wir nicht vergessen, dass hinter jeder Zahl ein Mensch steht. Oma und Opa, Mama und Papa, Kinder und Enkelkinder. Manchmal schleicht sich bei einigen von uns eine gewisse Routine ein. Wenn man jeden Tag Schreckensmeldungen in allen Medien hört und liest, stumpft man irgendwann ab.

Doch wir alle sind in der Pflicht, an die tausenden zu denken, die Opfer dieser Pandemie geworden sind.

Keinen davon können wir zurückbringen doch wir können alles in unserer Macht Stehende tun um weitere Opfer zu verhindern. Ja, dafür müssen wir uns auch weiterhin einschränken. Was wir dadurch gewinnen können ist Normalität aber was wir verlieren können, wenn wir es nicht tun, sind Menschenleben. Das sollten wir uns immer wieder klar machen.

Und all denjenigen, die das anders sehen. Allen die glauben, dass es das Virus nicht gibt oder es nicht so schlimm ist möchte ich eines sagen: Ja, diese Meinung könnt ihr selbstverständlich haben und ja, auch demonstrieren darf man. Wir leben in einem Rechtsstaat, in einer Demokratie mit einer Verfassung, die den Menschen in diesem Land gewisse Rechte zusichert. So soll es auch bleiben.

Allerdings gelten diese Rechte nicht nur für diejenigen, die am lautesten sind, sondern für alle. Diejenigen, die sich an Regeln halten oder sogar noch schärfere Einschränkungen fordern, haben dazu auch jedes Recht und zwar ohne deswegen als unkritischer Geist gebrandmarkt zu werden. Denn wer glaubt, dass Meinungsfreiheit nur für diejenigen besteht, die der eigenen Meinung sind, hat dieses elementare Grundrecht nicht begriffen.

Und eines muss ich ganz klar sagen. Bei aller Diskussion, bei allem Streit, bei allem Zorn der uns manchmal packt: Vergleiche mit der Nazi-Zeit, Kinder die sich selbst mit Anne Frank und Studentinnen die sich selbst mit Sophie Scholl vergleichen, gehören nicht in eine sachliche Diskussion!

Das Jahr 2020 mag vorbei sein, die Pandemie ist es noch nicht. Ob es uns nun gefällt oder nicht, wir werden noch eine Weile mit Corona leben müssen und die Auswirkungen auch nach der Pandemie werden uns sogar noch über Jahre begleiten. Doch keines unserer Probleme werden wir lösen mit ständigen Schuldzuweisungen, Hass und Populismus. Wir brauchen für das neue Jahr eine neue Zuversicht, Hoffnung und ein neues Miteinander. Denn die Hoffnungslosigkeit ist schon die halbe Niederlage.

Und wir haben absolut keinen Grund zur Hoffnungslosigkeit. Die Pandemie wird enden und unsere Leben werden wieder zu einer Normalität zurückkehren. Auch in unserer schönen Stadt Göppingen gibt es keinen Anlass zur Hoffnungslosigkeit. Das hier ist eine großartige Stadt! Wir leben in einem Mittelzentrum, in dem es alles gibt, was man zum Leben braucht. In der Landeshauptstadt sind wir in einer halben Stunde und in der schönsten Landschaft die man sich nur vorstellen kann in wenigen Minuten.

Wir haben eine starke Wirtschaft mit großen Traditionsunternehmen wie Schuler, Märklin, Mink, Leonhard Weiss und neuen hochinnovativen IT-Leuchttürmen wie TeamViewer. Dazu noch eine ganze Palette an stabilen Mittelständlern, die das Rückgrat einer erfolgreichen Wirtschaft bilden.

Wir haben eine starke Kulturszene, eine Kunsthalle mit einem guten Ruf, weit über unsere Region hinaus, mit den Staufer Festpielen, dem größten Operetten-Festival Süddeutschlands, den Göppinger Theatertagen, die zu den ältesten und größten Amateur-Theaterfestivals Europas gehören, dem Kulturverein ODEON, die Jahr für Jahr ein Programm der Spitzenklasse in unserem Alten E-Werk veranstalten und vielen anderen brauchen wir uns wahrlich nicht verstecken.

Wir sind eine Sportstadt mit den Fußball-Oberligisten vom Göppinger SV, mit den Green Sox Göppingen, die es schon bis in die 2. Baseball-Bundesliga geschafft hatten, mit dem TV Holzheim, deren Hip-Hop-Gruppe Choreobots regelmäßig bei Weltmeisterschaften mitmischt und natürlich sind wir dank den Herren- und Frauenmannschaften von Frisch Auf immer noch Deutschlands Handballhauptstadt mit einem der erfolgreichsten und traditionsreichsten Handballclubs überhaupt.

All das müssen wir Göppingerinnen und Göppinger uns manchmal selbst wieder ins Gedächtnis rufen. Zum schlechtreden haben wir nämlich keinen Grund. Das heißt nicht, dass wir nicht auch noch einiges besser machen könnten. Denn Göppingen hat auch noch ein wahnsinniges Potential. Ich möchte ein paar der Dinge kurz anreißen, die in den nächsten Jahren eine Rolle für die Weiterentwicklung unserer Stadt spielen werden.

Das Thema, welches uns als nächstes beschäftigen wird ist natürlich der städtische Haushalt. Wir hatten in Göppingen in den letzten Jahren meistens die Situation steigender Steuereinnahmen. Dadurch konnten immer sehr viele Wünsche erfüllt werden. Nun stecken wir aber mitten in einer Krise, die auch an unserer Stadt nicht vorbeigehen wird.

Natürlich hoffen wir alle auf weitere Unterstützung von Land und Bund. Dafür werde auch ich mich einsetzen. Allerdings müssen wir wohl oder übel an die Konsolidierung des Haushalts herangehen. Dabei soll es keine Flickschusterei geben, sondern einen transparenten Prozess mit der Verwaltung und dem Gemeinderat, in dem wir offen sprechen und diskutieren wollen, wie wir diese klammen Zeiten überstehen. Ich kenne ja den Gemeinderat schon länger und ganz gut und bin deswegen auch sicher, dass Sie alle sich konstruktiv einbringen werden zum Wohle unserer Stadt. Durch eine Krise zu kommen bedeutet ja auch nicht nur zu sparen und zu streichen.

Nein, wir müssen auch an den richtigen Stellen investieren.

Hier sehe ich die größten Chancen in der Entwicklung des Boehringer-Areals. Wenn wir das richtig anstellen, schaffen wir hier ein ganz neues Quartier und ein Zentrum für die Kreativ- und Digitalwirtschaft.

Jede Stadt im Land möchte natürlich gerade IT ansiedeln, aber nur wir haben den passenden Platz dafür und den Leuchtturm TeamViewer. Beides bietet uns einen großen Standortvorteil im Wettbewerb der Städte. Lassen Sie uns Ideen und Visionen entwickeln um hier neue Unternehmen und Branchen anzusiedeln. Wir haben so viele Menschen mit guten Ideen. Wenn wir als Stadt den Rahmen bieten um das Risiko für Startups zu reduzieren, haben wir am Ende alle was davon. Dabei müssen wir uns nicht nur auf die IT-Branche beschränken.

Auch viele alteingesessene Unternehmen müssen in Innovation investieren und können von einem kreativen Umfeld nur profitieren.

Wenn wir dann noch unsere großartige Hochschule mit ins Boot holen, entstehen nicht nur Synergien, sondern stärken wir auch den Hochschulstandort nachhaltig. Das müssen wir auch, denn ohne Forschung gibt es keine Innovation.

Wir müssen Konzepte entwickeln wie die Hochschule näher an die Stadt rückt. Dafür müssen wir den baulichen Rahmen schaffen aber das ist nicht alles. Auch hier müssen wir offen sein für neue Ideen. Projekte der Hochschule müssen nicht nur auf dem Campus stattfinden. Wir sollten aus der ganzen Stadt einen großen Campus machen und so den Forschungs- und Erfindergeist wieder zu neuem Leben erwecken.

Eine Aufbruchsstimmung in Göppingen entstehen lassen. Das ist sicherlich eine der großen Aufgaben die auf mich und uns alle zukommen.

Eine weitere dieser großen Aufgaben wird auch die Erstellung eines echten Mobilitätskonzeptes für unsere Stadt sein. Mobilität gehört zur Daseinsvorsorge und auch wir müssen hier noch nachbessern. Ein gut durchdachtes Radwegenetz, ein intelligentes Parkleitsystem für die Innenstadt, ein Lärmschutzkonzept für die stark befahrenen Straßen in der Innenstadt und den Bezirken, die Mögliche Reaktivierung der Boller Bahn und der Hohenstaufenbahn und der Ausbau des ÖPNV zu einer attraktiveren Alternative zum Individualverkehr. All diese Dinge gehören dazu.

Alles unter einen Hut zu bringen ist nicht einfach, kostet Zeit und Geld, aber die Städte der Zukunft müssen ihren Teil zur Verkehrswende beitragen. Am Ende brauchen wir einen gesunden Mix, der den Menschen Lebens- und Aufenthaltsqualität zurückgibt und trotzdem Mobilität gewährleistet. Der mögliche Kauf der OVG kann hier einen außerordentlichen Beitrag leisten, gleichzeitig muss das natürlich gut überlegt werden.

Es müssen die Voraussetzungen geschaffen werden für die Einrichtung eines eigenen, städtischen Verkehrsbetriebs. Damit der Gemeinderat darüber befinden kann müssen aber erstmal alle Informationen und Zahlen auf den Tisch. Ich möchte, dass wir so schnell wie möglich einen Fahrplan aufstellen und mit dem Gemeinderat diskutieren.

Einen Schuss ins Blaue können wir uns bei einer solchen Investition jedenfalls nicht erlauben. Wenn wir hier aber das richtige Verfahren und einen transparenten Prozess wählen bin ich sehr sicher, dass am Ende die Chancen das Risiko übertreffen. Denn schließlich ist ein gut getakteter, preiswerter ÖPNV eine Grundlage für viele Themen die ich auch gerne angehen will. Zum Beispiel eine autofreie Innenstadt.

Mir ist klar, dass hier die Meinungen weit auseinander gehen. Das ist auch in Ordnung so.

Auch ich will hier nichts übers Knie brechen aber die Vorteile einer Reduktion des Autoverkehrs in der Innenstadt sind ja nun in weiten Teilen der Verkehrswissenschaft anerkannt.

Aufenthaltsqualität und -dauer steigen und der Einzelhandel und die Gastronomie profitieren. Allerdings ist mir klar, dass es auch Geschäfte gibt, die auf die Erreichbarkeit mit dem Auto angewiesen sind. Hier müssen wir gemeinsam Lösungsideen diskutieren. Lassen Sie uns das in den nächsten Jahren tun. Nicht ideologisch, sondern konstruktiv und auf Fakten basiert.

Denn der Verkehr ist auch ein wichtiger Baustein für den Schutz unseres Klimas. Auch dies ist eine riesige Aufgabe, die auch nicht wir in Göppingen alleine angehen können. Doch wir können und müssen auf lokaler Ebene einen Beitrag dazu leisten. Neben dem Verkehr können wir vor allem im Energiebereich noch viel tun.

Unsere EVF leistet hierzu bereits einen großen Beitrag und ich bin überzeugt, dass wir mit der notwendigen Offenheit noch mehr tun können für eine umweltfreundliche Stromerzeugung. Das ist nicht nur gut für das Klima und die Umwelt, sondern am Ende auch für den Geldbeutel. Selbes gilt auch für den Baubereich.

Zum Glück haben wir mit der WGG eine städtische Wohnbaugesellschaft, mit deren Unterstützung wir noch viel erreichen können im Bereich des energetischen Sanierens und Bauens. Klar, ökologisch bauen, am besten auch ganz viel um dem Wohnraummangel entgegenzutreten, das aber ohne noch mehr Flächen zu versiegeln und bezahlbar soll es auch sein aber selbstverständlich dürfen wir trotzdem auch nicht den Wohnraum für junge Familien vergessen, die ihr eigenes Häuschen im Grünen suchen. Sie sehen, dass ist eine echte Herkulesaufgabe und die eierlegende Wollmilchsau gibt es auch hier nicht.

Trotzdem gibt es weltweit viele herausragende Projekte und Ideen, wie wir das verwirklichen können. Göppingen hat seine eigene Identität und soll diese auch weiterentwickeln. Das bedeutet aber nicht, dass wir immer das Rad neu erfinden müssen. Wir dürfen uns nach guten Ideen auch gezielt umschauen und diese auf unsere Stadt übertragen.

Dabei müssen wir auch nicht nach dem Grundsatz „Göppingen First“ vorgehen. Wir sind Teil des Landkreises Göppingen und der Region Stuttgart und können viele Projekte auch gemeinsam mit unseren Nachbarinnen und Nachbarn angehen. Klar, es wird auch in Zukunft immer mal wieder Themen geben, bei denen wir uns nicht einig sind aber Herr Landrat Wolff und Herr Regierungspräsident Reimer, ich bin sicher, dass wir alle profitieren von einer guten Zusammenarbeit der verschiedenen Ebenen.

Am Ende gilt bei den meisten Dingen: Wenn es dem Kreis gut geht, geht es auch der Stadt gut und andersherum natürlich auch.

In diesem Sinne bedanke ich mich auch noch bei Ihnen beiden für die Worte die Sie heute an uns gerichtet haben. Ich freue mich auf die Zusammenarbeit und bin überzeugt, dass wir bei den großen Themen nicht gegeneinander, sondern miteinander arbeiten werden.

Das gleiche gilt natürlich auch für alle anderen Akteurinnen und Akteure der Stadt. Unsere vielen Unternehmen, Ehrenamtlichen, die Verwaltung und natürlich Sie, die Stadträtinnen und Stadträte verdienen Wertschätzung. Zu einer solchen gehören Transparenz und Diskussionen auf Augenhöhe. Dies möchte ich Ihnen und der Bürgerschaft anbieten.

Wir leben in Zeiten, in denen Protest beinahe schon als selbstverständliche Begleiterscheinung politischer Debatten wahrgenommen werden. Protest ist auch legitim aber er sollte nicht zum Selbstzweck verkommen.

Denn jeder Protest verliert zwangsläufig an Schlagkraft, wenn er permanent wird. Die Politik kann und muss ihren Beitrag leisten um einer Grundunzufriedenheit entgegen zu treten. Dafür bedarf es echter Beteiligung und echtem Dialog. Das kostet Zeit und manchmal sicher auch Nerven. Trotzdem überwiegen die Vorteile, denn schon William Shakespeare schrieb: „Es steigt der Mut mit der Gelegenheit.“ und wir brauchen Mut. Am Ende erhöht Beteiligung auch die Akzeptanz und das Zusammengehörigkeitsgefühl.

Auch das ist es auch was wir brauchen neben der Hoffnung. Zusammengehörigkeitsgefühl. Göppingen ist Ort der Vielfalt und dem müssen wir gerecht werden. Wir wollen und können aus Vielfalt Ideen gewinnen, an denen sich Hoffnungen entzünden. Alle Menschen in dieser Stadt gehören zu dieser Stadt! Als Oberbürgermeister werde ich deshalb der erste sein, der sich in die vorderste Reihe vor Mitbürgerinnen und Mitbürger stellt, wenn diese angegriffen werden wegen ihrer Herkunft, Religion, Sexualität oder ähnlichem.

Denn der Oberbürgermeister ist der Diener seiner Stadt und aller Menschen, die in ihr leben. Ohne Ausnahme.

Deshalb dürfen wir uns auch nicht von Hass und Populismus leiten lassen. Wohin das führt haben wir in den letzten Jahren und speziell letzte Woche in den USA beobachten müssen. In dem Moment, in dem Anhängerinnen und Anhänger eines demokratisch abgewählten Staatsoberhauptes anfangen Parlamente und demokratische Institutionen zu stürmen. Wo Wahl- und Abstimmungsergebnisse nicht mehr anerkannt werden. Da beginnt das Ende der Demokratie.

Nun wäre es einfach aus unseren bequemen Wohnzimmern heraus die Ereignisse in anderen Ländern zu beobachten und achselzuckend mit einem „Ach ja die Amis.“ zu kommentieren. Aber auch hier sind wir nicht frei von der Gefahr, deshalb sollten uns diese Ereignisse vielmehr eine Warnung sein.

Mit Populismus lässt sich vielleicht eine Stimmung machen aber kein Staat. Das gilt es auf allen demokratischen Ebenen zu beachten und diejenigen, die wirklich für die Demokratie und den Rechtsstaat sind, müssen dies auch unter Beweis stellen und sich wehren gegen die Vereinnahmung demokratischer Institutionen von denjenigen, die durch ihr Handeln eben diese in Misskredit bringen und Schwächen.

Ich könnte noch lange weiterreden, denn es gibt noch viele Themen. Die zukünftige Entwicklung des Areals Bleichstraße mit dem Agnes, die Ortsumfahrung Jebenhausen, die ich kritisch sehe wie Sie wissen, oder auch die Stärkung des Handels in der Innenstadt und den Stadtbezirken. Alles wichtige Themen aber Kurt Tucholsky sagte mal: „Man darf über alles reden, nur nicht über 10 Minuten.“.

Ich hoffe sie sehen mir nach, dass es in 10 Minuten nun nicht ging. Vor mir liegt eine große Herausforderung und die kommenden 8 Jahre werden spannend. Das erfordert nun mal auch eine gewisse Zeit.

Ich war immer, vor allem im Wahlkampf, sehr sparsam mit Versprechungen aber ein Versprechen möchte ich Ihnen machen: Ich werde nicht immer so lange sprechen.

Ich verspreche vor allem zuzuhören, offen zu sein für Ideen und mit Ihnen gemeinsam das neue Miteinander in Göppingen zu etablieren. Und noch ein versprechen möchte ich machen. Ich weiß, dass ja doch einige mich kritisch sehen, aus verschiedenen Gründen aber auch, weil ich noch recht jung bin. Aber ich kann versprechen: zumindest das wird sich mit der Zeit geben.

Zum Schluss mache ich es so wie alle Politiker, wenn sie nicht wissen wie sie zum Ende kommen sollen: ich zitiere einen klügeren Menschen als ich es bin. Ich habe nämlich ein wunderbares Gedicht des Österreichischen Dramatikers Ferdinand Raimund gefunden mit dem passenden Titel „Neuanfang“ aus dem ich gerne einen Absatz zitieren will:

„Schicksal lässt sich nicht erzwingen,
doch neuer Mut aus Hoffnung keimt,
dem Leben deine Zukunft abzuringen,
damit es sich auf Glück dann reimt.“

Ich danke Ihnen herzlich für die Aufmerksamkeit und freue mich auf diese ehrenvolle Aufgabe.

 

 

PM Stadtverwaltung Göppingen

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