Kategorie: Politik

581.000 Euro für kommunale Sportstätten

Mit 161.000 Euro fördert das Land die Sanierung der Umkleiden und Sanitäranlagen in der Turnhalle der Albert-Schweitzer-Schule und mit 420.000 Euro wird die Sanierung der Voralbhalle in Heiningen unterstützt, teilt der Grünen-Landtagsabgeordnete Alex Maier mit. Damit fließen insgesamt über eine halbe Million Euro in den Landkreis Göppingen. „Die Förderung hilft vor Ort und kommt der …

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MdL Peter Hofelich fordert konkrete Regelungen für Gastronomen im Kreis Göppingen

Als eine der letzten Landesregierungen hat jetzt auch Grün-Schwarz nach internen Diskussionen reagiert und einen Stufenplan für die Öffnung der Gastronomie und Hotellerie vorgelegt. Darauf hatte auch die Landtags-SPD gedrängt. Damit gibt es für die Gastronomie im Kreis Göppingen eine grundsätzliche Perspektive zur schrittweisen Öffnung – allerdings mit erheblichen Einschränkungen. Konkrete Hygiene-Maßgaben fehlen nach wie …

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Piraten warnen: Wirtschaftsförderung sozial gerecht gestalten

Mehrere Ministerpräsidenten, darunter auch der baden-württembergische Ministerpräsident Kretschmann, fordern eine Kaufprämie für Autos. [1] Die Piratenpartei Baden-Württemberg warnt vor diesem fatalen Zeichen und plädiert für alternative Förderprogramme. Die Prämie soll für Neuwagen gelten und bis zu 4.000 Euro betragen. „Jemand, der sich einen Neuwagen kauft, tut das nicht weil er ein paar Tausend Euro Rabatt …

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Trump und Corona geben Anlass zum Umdenken

Die Grünen Kreisverband Vorsitzenden Fadime Ercik und David Catenazzo begrüßen den Vorstoß der Bundes-SPD zur Beendigung der Stationierung von Atomwaffen in Deutschland. Der SPD- Fraktionschef Rolf Mützenich und SPD- Chef Norbert Walter-Borjans fordern die Beendigung der Stationierung amerikanischer Atomwaffen auf deutschem Boden. Anlass war die vorangegangene Diskussion im Bundestag über die Neuanschaffung einer überalterten Tornado-Flotte …

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MdL Maier: „Die Änderung der Gemeindeordnung schafft Rechtssicherheit für die Kommunen“

Zu den gestern im Landtag beschlossenen Änderungen der Gemeindeordnung sagt der Göppinger Landtagsabgeordnete Alex Maier: „Es war mir als Stadtrat ein wichtiges Anliegen, dass unsere Kommunen durch die beschlossene Anpassung der Gemeindeordnung auch in Krisenzeiten komplett handlungsfähig bleiben. Die Anpassung ermöglicht nun beispielsweise auch Sitzungen per Videokonferenz und trägt so dazu bei, dass Kommunalparlamente auch …

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Europa-Union: „Den Geist der Schuman-Erklärung weitertragen!“

„In diesem Jahr feiern wir das 70. Jubiläum der Schuman-Erklärung. Sie war eine Sternstunde der Humanität und Weitsicht und ihre Kernbotschaft hat nichts von ihrer Bedeutung verloren“, sagt Daniel Frey, Vorsitzender der Europa-Union im Landkreis Göppingen. „Am 9. Mai 1950 legte der französische Außenminister Robert Schuman in seiner historischen Rede den Grundstein für die europäische …

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Schrittweise Öffnung von Gastronomie und Beherbergungsbetrieben für Tourismus im Land

Nach dem gestrigen Beschluss der Ministerpräsidentenkonferenz, die Entscheidung über die Öffnung von Gastronomie und Beherbergungsstätten für den Tourismus den Ländern zu überlassen, hat sich Ministerpräsident Winfried Kretschmann heute (7. Mai) in Stuttgart mit dem zuständigen Minister Guido Wolf dazu verständigt. „Der Landesregierung ist es weiterhin wichtig, in Stufen vorzugehen, um bei einer erneuten Zunahme der …

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Land beschließt Fahrplan zur schrittweisen Öffnung von Gastronomie und Beherbergungsbetrieben – MdL Alex Maier: Betriebe haben jetzt Planungssicherheit

Die grüngeführte Landesregierung hat heute einen Fahrplan zur schrittweisen Öffnung von Gastronomie und Beherbergungsgewerbe vorgestellt. Ab dem 18. Mai sollen zunächst Außen- wie Innenbereiche von Speisegaststätten sowie Ferienwohnungen und Campingplätze und Wohnmobilstellplätze für Dauercamper (autarke Versorgung) wieder öffnen dürfen. Zum Pfingstwochenende (29. Mai) ist dann die Öffnung von Beherbergungsbetrieben und Campingplätzen angedacht. „Der nun vereinbarte …

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Land ersetzt Elternanteil an nicht genutzten Schülertickets

Die Landtagsfraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU sowie das Verkehrs- und das Finanzministerium haben eine Lösung vereinbart, um die Familien von den Kosten für nicht genutzte Schüler-Abos während der Corona-Pandemie zu entlasten. Weil die Tickets von Mai bis zu den Pfingstferien von den meisten Schülerinnen und Schülern kaum oder nur wenig genutzt werden konnten, …

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Elektro-Sharing-Roller sind gute Alternative zum Pkw in Stuttgart

Das Ministerium für Verkehr fördert 126 E-Motorroller mit einer Gesamtfördersumme von 189.000 Euro. Die GOVECS Sharing GmbH wird damit die elektrisch betriebenen „Schwalben“ ab Anfang Mai in einem Sharing-System namens ZOOM in Stuttgart einsetzen, das heute (06.05.) im Rahmen eines Pressetermins vorgestellt wurde. Wann und in welchem Umfang das Angebot in Stuttgart startet, wird das …

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