Kategorie: Politik

Sascha Binder und Peter Hofelich begrüßen Sportstättenförderung für den Landkreis Göppingen

Die Landtagsabgeordneten aus Göppingen und Geislingen, Peter Hofelich und Sascha Binder (beide SPD), begrüßen die Förderung von Sportstätten im Landkreis Göppingen. „Die angekündigte Förderung von Projekten in Göppingen und Heiningen ist ein sehr gutes Zeichen für unseren Landkreis“, betonen Hofelich und Binder. Schließlich ziehen die Fördergelder weitere Investitionen nach sich und kommen damit auch dem …

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MdL Peter Hofelich zum Europatag am 9. Mai 2020: Europäische Solidarität ist in der Krise wichtiger denn je

Für den Göppinger Landtagsabgeordneten Peter Hofelich (SPD) gibt der Europatag in diesem Jahr besonderen Anlass zur Perspektive für ein starkes Europa in der Welt und zur Besinnung auf ein solidarisches Europa: „Die Krise ist auch eine Chance, mehr für den europäischen Zusammenhalt zu tun und einen neuen europäischen Idealismus zu fördern“, betont Hofelich mit Blick auf die …

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Neufassung der Corona-Verordnung für Baden-Württemberg: Kabinett beschließt weitere Schritte der Öffnung.

Das Kabinett hat am 9. Mai eine Neufassung der Corona-Verordnung im Umlaufverfahren beschlossen. Darin sind unter anderem erweiterte soziale Kontaktmöglichkeiten und die weiteren Öffnungen im Dienstleistungsbereich sowie für den Breitensport im Freien und Profisport geregelt. In einem weiteren Schritt sollen Gastronomie und Hotels geöffnet werden. „Weil wir in den vergangenen Wochen so umsichtig waren, können …

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581.000 Euro für kommunale Sportstätten

Mit 161.000 Euro fördert das Land die Sanierung der Umkleiden und Sanitäranlagen in der Turnhalle der Albert-Schweitzer-Schule und mit 420.000 Euro wird die Sanierung der Voralbhalle in Heiningen unterstützt, teilt der Grünen-Landtagsabgeordnete Alex Maier mit. Damit fließen insgesamt über eine halbe Million Euro in den Landkreis Göppingen. „Die Förderung hilft vor Ort und kommt der …

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MdL Peter Hofelich fordert konkrete Regelungen für Gastronomen im Kreis Göppingen

Als eine der letzten Landesregierungen hat jetzt auch Grün-Schwarz nach internen Diskussionen reagiert und einen Stufenplan für die Öffnung der Gastronomie und Hotellerie vorgelegt. Darauf hatte auch die Landtags-SPD gedrängt. Damit gibt es für die Gastronomie im Kreis Göppingen eine grundsätzliche Perspektive zur schrittweisen Öffnung – allerdings mit erheblichen Einschränkungen. Konkrete Hygiene-Maßgaben fehlen nach wie …

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Piraten warnen: Wirtschaftsförderung sozial gerecht gestalten

Mehrere Ministerpräsidenten, darunter auch der baden-württembergische Ministerpräsident Kretschmann, fordern eine Kaufprämie für Autos. [1] Die Piratenpartei Baden-Württemberg warnt vor diesem fatalen Zeichen und plädiert für alternative Förderprogramme. Die Prämie soll für Neuwagen gelten und bis zu 4.000 Euro betragen. „Jemand, der sich einen Neuwagen kauft, tut das nicht weil er ein paar Tausend Euro Rabatt …

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Trump und Corona geben Anlass zum Umdenken

Die Grünen Kreisverband Vorsitzenden Fadime Ercik und David Catenazzo begrüßen den Vorstoß der Bundes-SPD zur Beendigung der Stationierung von Atomwaffen in Deutschland. Der SPD- Fraktionschef Rolf Mützenich und SPD- Chef Norbert Walter-Borjans fordern die Beendigung der Stationierung amerikanischer Atomwaffen auf deutschem Boden. Anlass war die vorangegangene Diskussion im Bundestag über die Neuanschaffung einer überalterten Tornado-Flotte …

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MdL Maier: „Die Änderung der Gemeindeordnung schafft Rechtssicherheit für die Kommunen“

Zu den gestern im Landtag beschlossenen Änderungen der Gemeindeordnung sagt der Göppinger Landtagsabgeordnete Alex Maier: „Es war mir als Stadtrat ein wichtiges Anliegen, dass unsere Kommunen durch die beschlossene Anpassung der Gemeindeordnung auch in Krisenzeiten komplett handlungsfähig bleiben. Die Anpassung ermöglicht nun beispielsweise auch Sitzungen per Videokonferenz und trägt so dazu bei, dass Kommunalparlamente auch …

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Europa-Union: „Den Geist der Schuman-Erklärung weitertragen!“

„In diesem Jahr feiern wir das 70. Jubiläum der Schuman-Erklärung. Sie war eine Sternstunde der Humanität und Weitsicht und ihre Kernbotschaft hat nichts von ihrer Bedeutung verloren“, sagt Daniel Frey, Vorsitzender der Europa-Union im Landkreis Göppingen. „Am 9. Mai 1950 legte der französische Außenminister Robert Schuman in seiner historischen Rede den Grundstein für die europäische …

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Schrittweise Öffnung von Gastronomie und Beherbergungsbetrieben für Tourismus im Land

Nach dem gestrigen Beschluss der Ministerpräsidentenkonferenz, die Entscheidung über die Öffnung von Gastronomie und Beherbergungsstätten für den Tourismus den Ländern zu überlassen, hat sich Ministerpräsident Winfried Kretschmann heute (7. Mai) in Stuttgart mit dem zuständigen Minister Guido Wolf dazu verständigt. „Der Landesregierung ist es weiterhin wichtig, in Stufen vorzugehen, um bei einer erneuten Zunahme der …

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