Verkehrsminister Winfried Hermann hat heute in einer Videokonferenz den Startschuss für die erste Phase eines historischen Forschungsprojektes auf dem Weg zum autonomen ÖPNV in Baden-Württemberg gegeben. Im Rahmen des Projektes „Reallabor für den Automatisierten Busbetrieb im ÖPNV in der Stadt und auf dem Land“, kurz RABus, wird der Einsatz großer, vollautomatisierter Busse wissenschaftlich erforscht und …
Kategorie: Politik
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Die Herzensangelegenheit wird zu einer Herzenssache – Verein zur Förderung der deutschen Para Leichtathletik gegründet
Ein starkes Zeichen mitten in Zeiten der Pandemie sendet heute die deutsche Para Leichtathletik. In den Stuttgarter Räumlichkeiten des Ministeriums für Kultus, Jugend und Sport von Baden-Württemberg, wurde heute im Beisein der Ministerin für Kultus Jugend und Sport, Dr. Susanne Eisenmann, der Verein zur Förderung der deutschen Para Leichtathletik gegründet. Die Kultusministerin, zwei Paralympics Sieger …
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Schutzschirm für Vorsorge- und Rehabilitationskliniken verlängert
Mit der Verabschiedung des Dritten Gesetzes zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite wird heute der Schutzschirm für die Vorsorge- und Rehabilitationskliniken verlängert. Einnahmeausfälle werden weiterhin bis zum 31. Januar 2021 anteilig ausgeglichen. „Maßnahmen der Vorsorge und Rehabilitation sind gerade in diesen Zeiten für Patienten und stark belastete Familien ein wichtiger …
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Landesregierung entlastet Vereine und Ehrenamt mit Maßnahmenpaket – Aktueller Jahresbericht zum Bürokratieabbau veröffentlicht
Die Landesregierung Baden-Württemberg hat am Dienstag (17. November 2020) ein Entlastungspaket mit 13 konkreten Projekten für weniger Bürokratie bei Vereinen und Ehrenamt verabschiedet. „Ehrenamtliches Engagement macht unsere Gesellschaft lebendiger und unser Land stärker. Aber es wird im Alltag oft durch bürokratische Hürden behindert. Das wollen wir ändern und setzen Erleichterungen für Vereine und das Ehrenamt auf …
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MdL Peter Hofelich besucht Industrie im Filstal: „Den Strukturwandel vorausschauend gestalten und flankieren“
Wie die gesamte Wirtschaft ächzt auch die Industrie im Filstal unter den Auswirkungen der Corona-Pandemie. Doch schon vor der Pandemie hatte sich mancherorts ein neuer Schub im Strukturwandel abgezeichnet. Grund genug für den Göppinger Landtagsabgeordnete Peter Hofelich (SPD), über mehrere Wochen bei Werksbesuchen vor Ort und in Gesprächen mit Wirtschaftsvertretern sich ein Bild der aktuellen Situation zu …
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Missbrauch von Persönlichkeitsrechten und Betriebsgeheimnissen würde Tür und Tor geöffnet – Mittelstand lehnt geplantes EU-Verschlüsselungsverbot ab
Der Mittelstand lehnt das EU-Verschlüsselungsverbot ab. „Mit dem Plan, sichere Verschlüsselung abzuschaffen und alle Betriebe zur Hinterlegung von Generalschlüsseln zu zwingen, riskiert Brüssel erhebliche Kollateralschäden. Dem Missbrauch von Persönlichkeitsrechten und Betriebsgeheimnissen würde Tür und Tor geöffnet“, warnt Lothar Lehner, Repräsentant des BVMW im Landkreis Göppingen. Lehner und der Bundesgeschäftsführer des BVMW in Berlin, Markus Jerger, …
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Mit CO2 aus Zementwerken erneuerbare Kraftstoffe herstellen: Land, Industrie und Flughafen unterzeichnen Absichtserklärung
Das Land Baden-Württemberg, die Zementindustrie und der Flughafen Stuttgart wollen mit einem gemeinsamen Pilotprojekt die Herstellung erneuerbarer Kraftstoffe aus den CO2-Emissionen von Zementwerken und deren Einsatz beispielsweise im Luftverkehr erproben. Eine entsprechende Absichtserklärung wurde am Mittwoch (18. November) im Rahmen einer virtuellen Veranstaltung unterzeichnet. Ministerpräsident Winfried Kretschmann sagte: „Die Innovation, über die wir heute sprechen, …
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Bürokratieabbau: Weitere Anstrengungen nötig
Die Landesregierung hat ihren Jahresbericht für Bürokratieabbau, Bürokratievermeidung und bessere Rechtsetzung für 2019/2020 verabschiedet. Danach wurde der jährliche sogenannte Erfüllungsaufwand für die Wirtschaft insgesamt um fast 60 Millionen Euro verringert. Die große Summe kommt vor allem durch die Novellierung der Landesbauordnung zustande. Es sei zwar verblüffend, welche Kosteneinsparungen beispielsweise die relativ geringfügigen Novellierungen in der …
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36 Millionen Euro für die Stabilisierung des Tourismus in Baden-Württemberg
Baden-Württemberg hat sich als Tourismusland in den vergangenen Jahren ausgezeichnet entwickelt. Mit mehr als 57,2 Millionen registrierten Übernachtungen war 2019 das neunte Rekordjahr in Folge für den Tourismus im Land. Rund 390.000 Arbeitsplätze hängen vom Tourismus ab, er sorgte zuletzt für ein jährliches Bruttoumsatzvolumen von mehr als 25 Milliarden Euro im Jahr in Baden-Württemberg. Die …
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Pilotprojekt zur Förderung von Versicherungsprämien im Obst- und Weinbau
„Die große Beteiligung an unserem bundesweit bislang einmaligen Pilotprojekt zur Förderung von Versicherungsprämien im Obst- und Weinbau bereits im ersten Jahr ist ein Beleg dafür, dass die Landwirte bereit sind, Verantwortung für betriebliche Risikovorsorge zu übernehmen. Wir gehen mit unserem Projekt nun in ein weiteres Jahr und unterstützen so unsere Landwirte bei der Bewältigung von …
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