Kategorie: Politik

Welt-Aids-Tag 2020: Positiv im Leben: HIV ist unter Therapie nicht übertragbar

Am kommenden Dienstag, 1. Dezember, jährt sich der Welt-Aids-Tag zum 33. Mal.   Nach einer Umfrage der Deutschen Aidshilfe wissen 18 Prozent der Bevölkerung, dass HIV unter Therapie nicht übertragbar ist. Nun gilt es auch die übrigen Menschen zu erreichen. Der Welt-Aids-Tag soll dazu beitragen, Vorurteile abzubauen und über HIV und Aids aufzuklären. In Baden-Württemberg …

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Land verteilt Millionen von FFP2-Masken an Schulen, Obdachlose und Pflege- und Behinderteneinrichtungen

Die Landesregierung wird in den kommenden Wochen Millionen von FFP2-Schutzmasken an Einrichtungen in Baden-Württemberg verteilen. Darunter fallen Schulen sowie Pflege- und Behinderteneinrichtungen. Auch Obdachlose sollen mit den Schutzmasken versorgt werden. Dies gaben Ministerpräsident Winfried Kretschmann und Gesundheitsminister Manfred Lucha am Freitag (27. November 2020) in Stuttgart bekannt. „Es ist uns wichtig, dass wir vor allem …

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„Eisenmann will`s wissen“ – live und online

Mit Schweinwerfern und Kameras im Live-Studio anstatt zum Anfassen vor Ort: So sieht die landesweite „Eisenmann will’s wissen“-Tour in Zeiten einer sich wieder ausbreitenden Pandemie aus. Eigentlich wäre die CDU-Spitzenkandidatin zur Landtagswahl 2021, Ministerin Dr. Susanne Eisenmann, im Rahmen ihrer Tour nach Göppingen gekommen. Doch aufgrund der rasant steigenden Infektionszahlen in diesen Tagen haben die …

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Das Glühwürmchen: BUND Baden-Württemberg und BUND Hessen küren zum ersten Mal einen unterschätzten Heimlichtuer aus der Natur

Pottwale sehen Geräusche, Jesus-Echsen laufen über das Wasser und es gibt Spinnen, die ein Lasso um ihre Beute schwingen können – aber auch unsere heimische Natur steckt voller Arten mit außergewöhnlichen Fähigkeiten. Oft sind es unauffällige, unscheinbare Lebewesen, deren Besonderheiten man erst beim genauen Hinsehen wahrnimmt. Der BUND Baden-Württemberg und BUND Hessen küren deshalb gemeinsam …

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Verbraucherinnen und Verbraucher schützen – SCHUFA klare Grenzen aufzeigen

Zu den aktuellen Plänen der SCHUFA, in Zukunft Verbraucherinnen und Verbraucher auch anhand ihrer Kontoauszüge zu bewerten, erklären Tabea Rößner, Sprecherin für Verbraucherschutz, und Konstantin von Notz, Stellvertretender Fraktionsvorsitzender: Das von der SCHUFA geplante Durchleuchten von Kontoauszügen von Verbraucherinnen und Verbrauchern geht gar nicht. Besonders schockierend ist die Aussage, dass offenbar sogar darauf gezählt wird, dass die Menschen einfach …

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Zukunft des Straßenbaus in Baden-Württemberg: Land legt Ergebnisse der Überprüfung des Maßnahmenplans Landesstraßen vor

Das Ministerium für Verkehr hat am Mittwoch, 25. November 2020, die Ergebnisse der Evaluierung des Maßnahmenplans Landesstraßen den Landrätinnen und Landräten sowie Vertreterinnen und Vertretern der Kommunen vorgestellt. Verkehrsminister Winfried Hermann stellte dabei fest: „Die Straßenbauverwaltung hat in den letzten Jahren sehr gute Arbeit geleitstet. Viele wichtige Neu- und Ausbauprojekte sind abgeschlossen oder in der …

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Landesregierung beschließt Corona-Impfstrategie / Erste Zentrale Impfzentren stehen fest

Die ersten Zentralen Corona-Impfzentren für Baden-Württemberg stehen fest: Neben den Messen Freiburg, Ulm und Offenburg soll es Zentren an der Karlsruher Messe sowie am Stuttgarter Robert-Bosch-Krankenhaus geben. Weitere Standorte sind noch in Planung. Dies teilte Gesundheitsminister Manne Lucha am Dienstag (24. November 2020) dem Ministerrat mit. Die Zentralen Impfzentren (ZIZ) sind Teil der vom Sozialministerium …

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Lebenswerte und barrierefreie Ortsmitten für Baden-Württemberg – 20 Modellkommunen aus über 70 Bewerbungen ausgewählt

Lebendige Ortsmitten sind Orte des gesellschaftlichen Zusammenhaltes. Aus über 73 Bewerbungen hat eine Jury 20 Modellkommunen ausgewählt, in denen beispielhaft gezeigt werden soll, wie Ortsmitten wieder in lebendige Plätze der Begegnung umgewandelt und zu Treffpunkten für eine gelebte Gemeinschaft werden können. „Ortsmitten – gemeinsam barrierefrei und lebenswert gestalten“, wurde unter Federführung des Ministeriums für Verkehr …

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Deutsche Bahn und Siemens starten ins Wasserstoff-Zeitalter Gemeinschaftsprojekt entwickelt neuen Regionalzug und spezielle Tankstelle • Gesamtsystem für klimafreundliche Mobilität soll ein Jahr getestet werden

Die Deutsche Bahn (DB) und Siemens Mobility treiben die klimafreundliche Verkehrswende voran und testen erstmals den Einsatz von Wasserstoff für die Schiene. Konkret geht es darum, ein völlig neues Gesamtsystem aus einem neu entwickelten Zug und einer neu konzipierten Tankstelle zu erproben. Eines ihrer Instandhaltungswerke rüstet die DB so um, dass der Wasserstoffzug dort gewartet …

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Mehr Bahnen und Busse sind keine Hexerei – Mobilitätspass ist rechtlich zulässig

Der BUND Baden-Württemberg freut sich, dass die Chancen auf Einführung einer Nahverkehrsabgabe gestiegen sind. „Endlich kommt Schwung in die Debatte. Die heute vom Verkehrsministerium vorgestellten Gutachten belegen: Das Land kann die gesetzlichen Grundlagen dafür schaffen, dass die Kommunen einen Mobilitätspass einführen. Der BUND erwartet nun, dass die Landesregierung diese Aufgabe zügig angeht. Dazu muss die …

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