Die Luftqualität in Baden-Württemberg konnte im Jahr 2019 deutlich verbessert werden. Dies geht aus den vorläufigen Ergebnissen der Luftqualitätsmessungen 2019 der Landesanstalt für Umwelt (LUBW) zu den Jahresmittelwerten für Stickstoffdioxid (NO2) hervor. „Der zulässige Jahresmittelwert für Stickstoffdioxid wird nur noch in vier Städten überschritten. 2018 waren es noch 14 Städte. Unsere Maßnahmen greifen, die enge …
Kategorie: Politik
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STADTRADELN 2020: Baden-Württemberg will an Bundesspitze Minister Hermann: Wir wollen Bundesland mit den meisten aktiven Radlern werden – Anmeldungen sind ab sofort möglich
Bundesweiter Spitzenreiter in Sachen Radfahren und Radpendeln: Das ist das erklärte Ziel, welches Verkehrsminister Winfried Hermann MdL für das STADTRA-DELN 2020 gesetzt hat. Auch im neuen Jahr unterstützt das Land Kommunen in Baden-Württemberg wieder mit einer Landesförderung bei ihrer Teilnahme an der bundesweiten Kampagne des Klima-Bündnis. Mit Blick auf die Bedeutung des Radfahrens sagte Minister …
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Ansprache von Ministerpräsident Winfried Kretschmann zum Jahreswechsel 2019/2020
Liebe Bürgerinnen und Bürger, liebe Landsleute, an der Jahreswende denken wir oft an das zurück, was uns in diesem Jahr besonders bewegt hat. Vor allem denken wir an die Begegnungen, die von diesem Jahr bleiben. An drei dieser Momente möchte ich Sie gerne teilhaben lassen. Die erste Begegnung ist erst drei Wochen her. Da bin ich in Stuttgart …
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Minister Peter Hauk MdL: „Silvestermüll nicht in der freien Landschaft entsorgen!“ – Rücksicht auf Tiere nehmen und landwirtschaftliche Nutzflächen meiden
„Für viele Menschen gehören Böller und Raketen nach wie vor zu Silvester. Zu einem verantwortungsvollen Miteinander gehört aber, den Müll aus der Silvesternacht ordnungsgemäß zu beseitigen und nicht auf Wegen, Wiesen und Feldern zurück zu lassen. Besonders für Wild- und Weidetiere kann der Silvestermüll verhängnisvoll werden“, sagte der Minister für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz, Peter …
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Gute Noten für Biosphärengebiet Schwäbische Alb
Die UNESCO bewertet das Biosphärengebiet Schwäbische Alb in ihrer Evaluierung sehr positiv. Viele Menschen auf der Alb stehen hinter der Idee des UNESCO-Programms „Der Mensch und die Biosphäre“. „Die Idee des UNESCO-Programms ‚Der Mensch und die Biosphäre‘ wird ganz offensichtlich von der auf der Schwäbischen Alb wohnhaften Bevölkerung gelebt: das Biosphärengebiet wird sehr gut angenommen.“ …
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Nirgends stehen die Kommunen besser da als in Baden-Württemberg
„So viel Geld wie jetzt hat Baden-Württemberg noch nie den Kommunen zur Verfügung gestellt“, erklärt der Grünen-Landtagsabgeordnete Alex Maier zur Verabschiedung des Doppelhaushalts 2020/21 im Stuttgarter Landtag. „Wir wollen starke Kommunen – und dafür statten wir sie sehr gut aus. 2019 haben die Kommunen sage und schreibe sechs Milliarden Euro mehr aus dem Finanzausgleich zur …
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Weitere Luftreinhaltemaßnahmen ab 1. Januar 2020 auf Einzelstrecken in Stuttgart
Die Landesregierung führt weitere Maßnahmen zur Luftreinhaltung ein, die in der vierten Fortschreibung des Luftreinhalteplans Stuttgarts vorgesehen waren. „Die bisherige Luftreinhaltepolitik war erfolgreich und führt zu stark sinkenden Luftbelastungen. Sie reicht aber leider noch nicht aus. Um der Aufforderung der Gerichte nachzukommen, sind wir angehalten, weitere Maßnahmen zur Einhaltung der Grenzwerte einzuführen“, sagte der Amtschef …
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Landesbeauftragter für Opfer kommt dank Grünen
Sie ist eine landesweit neue, zentrale Ansprechperson und hilft künftig all jenen, die Opfer von Übergriffen geworden sind: Die grün-schwarze Koalition schafft im neuen Doppelhaushalt die neue Stelle des Opferschutzbeauftragten. An ihn oder sie können sich Betroffene von Gewalttaten wenden, um passende Unterstützungsangebote und sofortige Orientierung zu finden. Zahlreiche Institutionen im Land sorgen sich bereits …
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Landesverkehrsminister Hermann stellt neues Bahnhofsmodernisierungsprogramm vor
Das Land und die Deutsche Bahn wollen dafür sorgen, dass in Baden-Württemberg zahlreiche Bahnhöfe in den kommenden Jahren modernisiert und barrierefrei umgebaut werden. Die Landesregierung hat entsprechende Eckpunkte für eine Rahmenvereinbarung mit der DB Station & Service zur Modernisierung weiterer Bahnhöfe gebilligt. Mit dem Kabinettsbeschluss vom Dienstag, 17.12.2019, wurden die letzten Weichen für ein neues …
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Ministerrat beschließt umfangreiches Maßnahmenpaket
„Unsere Lebensqualität hängt ganz wesentlich davon ab, wie sicher wir uns an öffentlichen Orten fühlen. Wir leben zwar in einem der sichersten Länder, immer wieder aber erschüttern einzelne Straftaten das Sicherheitsgefühl der Bevölkerung nachhaltig. Die Landesregierung hat deshalb eine Projektgruppe eingerichtet und heute umfassende Maßnahmen auf den Weg gebracht, mit denen die Sicherheit im öffentlichen …
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