Baden-Württemberg, Niedersachsen und Nordrhein-Westfalen haben ein Drei-Phasen-Konzept zur Belebung von Tourismuswirtschaft, Hotellerie und Gastronomie vorgestellt. Die Branche soll eine konkrete Perspektive erhalten. Das Konzept sieht schrittweise Lockerungen vor, wobei der Gesundheitsschutz Vorrang hat. Tourismuswirtschaft, Hotellerie und Gastronomie sind massiv von der Corona-Krise betroffen. Um den Unternehmen und den bundesweit drei Millionen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern eine …
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Schrittweise zurück zu einem anderen Normalbetrieb: Nach dieser Prämisse soll in den kommenden Wochen das Angebot von Bahnen und Bussen in Baden-Württemberg nach und nach gesteigert werden. Hintergrund ist die gestaffelte Wiederaufnahme des Unterrichts in den Schulen. Über das Konzept für ein Hochfahren des Nahverkehrs, das Zusammenspiel mit dem Schulbetrieb sowie die nötigen Hygienebedingungen haben …
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Das Land stellt rund 2,3 Millionen Euro zur Verfügung, um die alters- und generationengerechte Quartiersentwicklung weiter zu unterstützen. Wie wichtig so ein stabiles soziales Netz sei, sehe man gerade in Zeiten der Pandemie, so der Grünen-Landtagsabgeordnete Alex Maier. Quartiersentwicklung eröffnet die Chance, das Zusammenleben der Generationen und das Leben im Alter neu zu organisieren. Wie …
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Zum 1. Mai 2020 erklärt Beate Müller-Gemmeke, Sprecherin für ArbeitnehmerInnenrechte und aktive Arbeitsmarktpolitik: In diesem Jahr steht der Tag der Arbeit ganz im Zeichen der Solidarität. Die Corona-Pandemie wirkt wie ein Brennglas und macht grundlegende Ungerechtigkeiten unserer Gesellschaft deutlich sichtbar. Je stärker unsere Gesellschaft vom Virus ausgebremst wird, umso deutlicher zeigt sich, wie wichtig das Arbeitsfeld …
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„Vor dem Hintergrund des Grundrechts auf Religionsfreiheit ist es wichtig, dass Gottesdienste und Gebetsveranstaltungen unter Maßgabe der Hygienevorgaben wieder geöffnet werden“, so Ministerpräsident Winfried Kretschmann am Mittwoch (29. April 2020) in Stuttgart. Bereits am Dienstag sprach Kretschmann hierzu mit Vertreterinnen und Vertretern der Katholischen und Evangelischen Kirchen, der Arbeitsgemeinschaft Christlicher Kirchen in Deutschland, der Israelitischen …
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Maskenpflicht in Zügen und im Flugverkehr Einsatz für einheitliches Vorgehen: Baden-Württemberg wird sich im Länderkreis dafür einsetzen, eine bundesweit einheitliche Regelung für eine Maskenpflicht im Fernverkehr sowie im Flugverkehr und an Flughäfen – analog zu der zum 27. April eingeführten Maskenpflicht im öffentlichen Personennahverkehr – einzuführen. Verlängerung der Möglichkeit zum Homeoffice Mit gutem Beispiel voran: …
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Die Junge Union (JU) Nordwürttemberg hat in Ihrer Bezirksausschusssitzung im April ein Papier mit folgenden Maßnahmen zu einem Weg aus der Corona-Krise für unsere Wirtschaft, Gesellschaft und für Europa beschlossen, um auf den zügig beschlossenen Soforthilfemaßnahmen von Bund und Land aufzubauen. Der Erhalt von Arbeitsplätzen sowie die Liquiditätssicherung von Unternehmen, Gewerbetreibenden und Selbstständigen, die während …
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Die Piratenpartei Baden-Württemberg zeigt sich erfreut, dass die von ihr vorgeschlagene Einführung von Online-Gemeinderatssitzungen nun in der Gemeindeordnung verankert werden soll. [1] Schon bald können Kommunalparlamente in Baden-Württemberg also per Videokonferenz tagen. Der konkrete Gesetzentwurf [2] enthält aber deutliche Schwächen, die dringend ausgebessert werden müssen: So ist eine Übertragung der Sitzungen nur in einen zentralen …
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Im Rahmen der Aktualisierung der Bewirtschaftungspläne für den dritten Bewirtschaftungszyklus (2021 – 2027) sieht die Wasserrahmenrichtlinie (WRRL) eine aktive Beteiligung der Öffentlichkeit vor. Ursprünglich hatten die Regierungspräsidien hierzu im Frühjahr 2020 regionale Veranstaltungen geplant. Diese mussten im Zuge der verordneten Maßnahmen zur Eindämmung des Coronavirus abgesagt werden. Um Bürgerinnen und Bürgern sowie Kommunen, Vereinen und …
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Das Land Baden-Württemberg unterstützt Tierheime schnell und unbürokratisch. Alex Maier, Landtagsabgeordneter für den Wahlkreis Göppingen, begrüßt die Entscheidung des zuständigen Ministeriums. Das Ministerium für Landwirtschaft und Verbraucherschutz hat sich entschieden, die diesjährigen Mittel der Tierheimförderung für die Soforthilfe für von der Corona-Krise betroffene Einrichtungen zur Verfügung zu stellen. Dies teilte Minister Peter Hauk dem Abgeordneten …
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