Fledermäuse faszinieren die Menschen seit jeher. So auch die Stuttgarter Regierungspräsidentin Susanne Bay: „Die Fähigkeit sich mit Hilfe von Ultraschall zu orientieren und so im Dunkeln fliegen zu können, finde ich sehr beeindruckend“. Doch den nützlichen Insektenfressern drohen vielfältige Gefahren – etwa durch Lebensraumverlust, ein verringertes Nahrungsangebot, der Einsatz von Pestiziden und Holzschutzmitteln, der Ausbau …
Kategorie: Politik
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Europäischer Tag der Jüdischen Kultur am Sonntag, den 1. September 2024
Europaweit steht der 1. September 2024 im Zeichen der jüdischen Kultur. In vielen Ländern öffnen an diesem Sonntag die Tore zu Synagogen und Friedhöfen, Gedenkstätten und Museen. Auch auf beiden Seiten des Rheins laden jüdische Gemeinden, Gedenkstätten und Museen zum Europäischen Tag der Jüdischen Kultur ein. An vielen Orten in Baden-Württemberg sind Veranstaltungen geplant. Das …
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Sommer der Online-Beteiligung
Über den Sommer können Sie auf unserem Beteiligungsportal verschiedene Gesetzentwürfe und Beteiligungsprozesse kommentieren. Unter anderem das Nichtraucherschutzgesetz, das Schulgesetz oder das Landesmobilitätsgesetz. Gesetzentwürfe Neuregelung des Landesarchivrechts: Mit dem Gesetzesvorhaben soll das geltende Landesarchivrecht aktualisiert werden. Der vorliegende Gesetzesentwurf enthält unter anderem Neuerungen, die im Wesentlichen auf eine Anpassung an die Bedürfnisse der Informationsgesellschaft im sogenannten Digitalen …
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Greenpeace-Stellungnahme zu Verkehrsminister Wissings Warnung vor Stilllegung von Dieselfahrzeugen
Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) warnt die EU-Kommission vor einer Stilllegung von Millionen Dieselfahrzeugen. Das ist eine Gefahr für die Gesundheit der Bürger:innen, warnt Greenpeace-Verkehrsexpertin Marion Tiemann: „Wieder bremst Verkehrsminister Wissing die EU dabei aus, Autoverkehr endlich sauberer zu machen. Die Folge: Mehr Luftverschmutzung. Den Preis dafür zahlen besonders Kinder, Ältere, Schwangere und Vorerkrankte mit ihrer …
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Gemeinsam gegen die Folgen des Unwetters: Landeshilfe aktiviert / rund 19 Millionen Euro zusätzliche Hilfe für den Stuttgarter Regierungsbezirk
Die Unwetter vom 30. Mai bis 3. Juni 2024 haben Schäden in mehreren Kommunen im Stuttgarter Regierungsbezirk verursacht. Unter anderem wurden Straßen und Gebäude überflutet und die weitere Infrastruktur beschädigt. Hierüber haben sich Vertreterinnen und Vertreter des Landes vor Ort ein Bild gemacht. Nach einer aktuellen Prognose (Stand: 29. Juli 2024) haben die Hochwasser- und …
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Zehn Jahre nach dem Völkermord: Flüchtlingsrat fordert Schutz für Jesid*innen
Am 3. August jährt sich der Völkermord an den Jesid*innen im Nordirak zum zehnten Mal. Zu diesem Anlass fordert der Flüchtlingsrat die baden-württembergische Landesregierung auf, die Abschiebungen von Jesid*innen auszusetzen. Den Überlebenden des vom Bundestag anerkannten Völkermordes muss Schutz geboten werden. Ein kürzlich erschienenes Gutachten zeigt: Die Lage der Jesid*innen im Irak ist düster – …
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Baden-Württemberg schließt große Ausschreibung für Bürgerbeteiligung erfolgreich ab
Das Land Baden-Württemberg stellt den Behörden zukünftig Dienstleister zur Verfügung, die sie bei der Bürgerbeteiligung unterstützen. Damit wird das Vergabeverfahren für Bürgerbeteiligung vereinfacht, Bürokratie abgebaut und die Bürgerbeteiligung im Land gestärkt. Bisher musste jede Behörde für die Moderation einer Bürgerbeteiligung selbst ein Vergabeverfahren durchführen. Dies kostete Zeit und Geld. Das Land bietet nun einen Rahmenvertrag …
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Impulse für die Klimaanpassung der Wälder
Um die Wälder besser an den Klimawandel anzupassen, stellt das Land in einer Arbeitshilfe verschiedene Waldentwicklungstypen vor. Diese bietet vor allem der forstlichen Praxis Orientierung, Hilfestellung und Handlungsoptionen. „Die letzten Jahre zeigen sehr deutlich die besorgniserregenden Folgen des rasanten Klimawandels für unsere Wälder. Sturm, Trockenheit und Borkenkäfer setzen dem Wald zu und gefährden seine Stabilität …
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Rund 6,7 Millionen Euro für 48 Kulturdenkmale
Im Rahmen der zweiten Tranche des Denkmalförderprogramms 2024 hat das Land rund 6,7 Millionen Euro zum Erhalt und zur Sanierung von 48 Kulturdenkmalen freigegeben. Mit dem Programm werden kirchliche, kommunale und private Vorhaben unterstützt. Das Ministerium für Landesentwicklung und Wohnen gibt rund 6,7 Millionen Euro an Fördermitteln zum Erhalt und zur Sanierung von 48 Kulturdenkmalen …
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BUND fordert vollen Mobilitätspass statt eingeschränkter Version
Nach monatelangen Verhandlungen zwischen Grünen und CDU hat sich die Landesregierung auf einen Entwurf für ein neues Mobilitätsgesetz geeinigt. BUND-Landesgeschäftsführer Martin Bachhofer kommentiert: „Als BUND begrüßen wir, dass die Regierungsfraktionen sich endlich auf einen Entwurf für ein Landesmobilitätsgesetz geeinigt haben. Ein verbindlicher gesetzlicher Rahmen für die Mobilitätswende ist längst überfällig. Dass der Mobilitätspass nur noch …
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