Kategorie: Politik

Erinnern, um nicht zu vergessen: Ausstellung „Holocaust gezeichnet“ im Weilheimer Rathaus

Wanderausstellung vom 9. bis 16. November 2026 – Schülerinnen der Realschule Weilheim gestalten aktiv mit. Wie lässt sich Geschichte erfahrbar machen und die Erinnerung an den Holocaust wachhalten? Die Wanderausstellung „Holocaust gezeichnet – Gegen das Vergessen, erinnern für das Morgen“ lädt vom 9. bis 16. November 2026 im Rathausfoyer der Stadt Weilheim an der Teck …

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Impfung gegen Blauzungen­krankheit schützt auch nach Neueinstufung erheblich

Die Blauzungenkrankheit hat sich in den vergangenen Jahren räumlich ausgebreitet. Eine wirksame Verhinderung und Bekämpfung ist nur durch eine vorbeugende Impfung möglich. Symbolbild „Die Blauzungenkrankheit hat sich in den vergangenen Jahren räumlich ausgebreitet. Eine vollständige Tilgung der Blauzungenkrankheit erscheint nach den Untersuchungen der Europäischen Union kaum realistisch, sodass der Schwerpunkt künftig auf einem risikobasierten Ansatz …

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Start-up BW Pre-Seed nimmt weitere Unternehmen auf

14 weitere Unternehmen sind aufgrund ihrer zukunftsorientierten und innovativen Produkte sowie Geschäftsideen für die Aufnahme in das Frühphasenförderprogramm Start-up BW Pre-Seed geeignet. Das Entscheidungsgremium für das Frühphasenförderprogramm Start-up BW Pre-Seed hat 14 Unternehmen ausgewählt, die aufgrund ihrer zukunftsorientierten und innovativen Produkte und Geschäftsideen für die Aufnahme in Start-up BW Pre-Seed geeignet sind. Das Programm des …

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Höhere Hebesätze in vielen Kommunen – Fleißiges Drehen an der Steuerschraube

Die wirtschaftliche Krise spiegelt sich auch in den kommunalen Haushalten wieder. Eine Auswertung des Bundes der Steuerzahler Baden-Württemberg zeigt, dass viele Kommunen darauf mit Hebesatzerhöhungen bei der Grund- und Gewerbesteuer reagiert haben. Hebesatzsenkungen bleiben dagegen die große Ausnahme. Grundlage dieser Auswertung waren die vom Statistischen Landesamt veröffentlichten Hebesätze für 2026. Besorgniserregend ist, dass in 110 …

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Greenpeace-Stellungnahme zum Abschluss der Weltnaturkonferenz COP17

Auf der UN-Weltnaturkonferenz (CBD COP17) in Jerewan haben sich die Mitgliedstaaten auf Maßnahmen zur beschleunigten Umsetzung des Weltnaturabkommens geeinigt. So sollen zum Beispiel schädliche Subventionen umgewidmet und mehr Geld für den Naturschutz mobilisiert werden. Klima und Naturschutz sollen besser verzahnt werden. Die Beschlüsse aus Jerewan stärken die Rahmenbedingungen für den Schutz der Wälder und der …

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Strukturreform der Steuerverwaltung

Die Steuerverwaltung steht vor neuen Herausforderungen. Größere, regional zuständige Finanzämter sollen ihre Leistungsfähigkeit langfristig sichern. Symbolbild Demografischer Wandel, Fachkräftemangel und Digitalisierung stellen auch unsere Steuerverwaltung vor neue Herausforderungen. Darauf wollen wir reagieren und unsere Finanzämter strukturell neu aufstellen. Der Koalitionsvertrag gibt dafür die Richtung vor: Wir wollen die Leistungsfähigkeit der Steuerverwaltung langfristig stärken, ihre Digitalisierung …

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Über 1.100 neue Polizisten feierlich vereidigt

Mehr als 1.100 Polizeianwärterinnen und Polizeianwärter legten gemeinsam in Villingen-Schwenningen ihren Diensteid ab. Damit bekennen sie sich dazu, das Grundgesetz und die Landesverfassung zu schützen und zu verteidigen. Symbolbild „Der heutige Tag ist ein ganz besonderer Moment für die 1.100 neuen Polizistinnen und Polizisten in unserem Land. Mit ihrer Vereidigung erklären sie unmissverständlich: Wir sind …

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Unverhältnismäßige Bürokratie im Wärmenetzpaket vermeiden und faire Wettbewerbsbedingungen schaffen

Die Bioenergieverbände im Hauptstadtbüro Bioenergie (HBB) haben heute ihre Stellungnahme zu den Eckpunkten der Bundesregierung für ein Wärmenetzpaket veröffentlicht. Sandra Rostek, Leiterin des HBB, begrüßt die geplante Reform des Rechtsrahmens für Wärmenetze grundsätzlich, mahnt jedoch wesentliche Nachbesserungen an: „Mit der Vorlage der Eckpunkte für das Wärmenetzpaket kann der Ausbau und die Defossilisierung der Wärmeversorgung grundsätzlich …

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Pilotkommunen verbessern Zusammenarbeit im Krisenfall

Im Rahmen des Projekts „Stark vor Ort – gut vorbereitet für den Ernstfall!“ verbessern acht Pilotkommunen die Zusammenarbeit im Krisenfall. Symbolbild Gute Krisenvorsorge beginnt nicht erst, wenn der Ernstfall eintritt. Sie beginnt dort, wo Menschen vor Ort gemeinsam überlegen, was in Krisenfällen von wem getan werden muss und geleistet werden kann. Genau hier setzt das …

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Carsharing-Förderung diesmal auch für Hybridfahrzeuge

Mit 500.000 Euro stärkt das Land den Carsharing-Ausbau gezielt im Ländlichen Raum. In der neuen Förderrichtlinie werden auch hybride Carsharing-Fahrzeuge berücksichtigt. Symbolbild Mit einer Förderung unterstützt das Land Carsharing im ländlichen Raum. Anträge können noch bis Ende November gestellt werden. Insgesamt stehen bis zu 500.000 Euro zur Verfügung. Ergänzung zum öffentlichen Nahverkehr Mit der Neuauflage …

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