Kategorie: Politik

Biogasanlagen als Schlüssel zur sicheren Stromversorgung in Deutschland – Fachverband Biogas veröffentlicht Studie der FAU Erlangen-Nürnberg

Die Flexibilisierung bestehender Biogasanlagen kann eine entscheidende Rolle bei der Sicherung der deutschen Stromversorgung spielen. Insbesondere in längeren Zeiten ohne Wind und Sonne (Dunkelflauten) können diese Anlagen wertvolle Reservekapazitäten bereitstellen. Welche Rolle Biogasanlagen im Rahmen unserer künftigen Energieversorgung spielen sollten, hat die Friedrich-Alexander-Universität Nürnberg-Erlangen (FAU) im Auftrag des Fachverbandes Biogas in einer umfangreichen Studie untersucht. …

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Afrikanische Schweinepest und Blauzungenkrankheit: Land trotz großer Herausforderungen gut aufgestellt

Die Afrikanische Schweinepest (ASP) und die Blauzungenkrankheit stellen ein hohes Gefahrenpotential für die Tierbestände im Land dar. Damit hat sich das Kabinett am Dienstag (10. September) befasst. „Das Land steht derzeit vor großen Herausforderungen, denn die aktuell kursierenden Tierseuchen können für unsere Tierhaltebetriebe schnell existenzgefährdend werden. Das gilt es mit vereinten Kräften zu verhindern. Aktuell …

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Justiz: Geringfügiger Anstieg der Verurteilungen

Die Strafverfolgungsstatistik 2023 zeigt einen geringfügigen Anstieg der Verurteilungen in Baden-Württemberg. Mit einer Steigerung um mehr als ein Drittel sind Diebstahlsdelikte am stärksten gewachsen. Ministerin der Justiz und für Migration Marion Gentges stellte am 6. September 2024 zusammen mit der Präsidentin des Statistischen Landesamtes, Dr. Anke Rigbers, auf einer Pressekonferenz in Stuttgart die Strafverfolgungsstatistik für das Jahr 2023 vor. In …

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Bevölkerungsschutz: Bundesweiter Warntag am 12. September 2024

Der bundesweite Warntag findet in diesem Jahr am 12. September 2024 statt. Ab 11.00 Uhr ist die zentrale bundesweite Probewarnung geplant. Durch den Warntag sollen die Menschen für das Thema sensibilisiert und die technische Warninfrastruktur einem Stresstest unterzogen werden. „In Gefahrensituationen müssen die Menschen schnell wissen, wie sie sich verhalten müssen. Damit das im Ernstfall …

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Grundsteuer: Transparenzregister zur Anpassung der Hebesätze

Ab 2025 bestimmen die Kommunen die Grundsteuer anhand neuer Hebesätze. Ein Transparenzregister des Finanzministeriums bietet unverbindliche Richtwerte für „aufkommensneutrale“ Hebesätze.  Bald steht fest, wie viel Grundsteuer jeder Grundstückseigentümer ab 2025 zahlen muss. Denn die Gemeinderäte einer jeden Kommune entscheiden im nächsten Schritt über die Hebesätze. Und die braucht es, um die Grundsteuer final berechnen zu können. Das …

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Landesstraßennetz Baden-Württemberg: Geplante Erhaltungsmaßnahmen müssen verschoben werden

Um die Hochwasserschäden mit rund 50 Millionen Euro an Landesstraßen zu beheben, müssen einige Erhaltungsmaßnahmen aus dem Sanierungsprogramm 2024 verschoben werden Das Ministerium für Verkehr hatte im März 2024 das Sanierungsprogramm 2024 veröffentlicht, das nun wegen der Hochwasserschäden an Landesstraßen angepasst werden muss. „Das schwere Unwetter im Frühjahr hat im Land viele und sehr teure …

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Innovationsagenda 2030 des Startup-Verbands: Innovationskraft stärken, Wohlstand sichern

Der Startup-Verband hat seine „Innovationsagenda 2030 – Weltklasse Made in Germany“ veröffentlicht. Der Verband zeigt darin konkrete Wege auf, wie Deutschland seine Innovationskraft ausbauen und zukünftigen Wohlstand sichern kann.    “Wenn andere an der Zukunftsfähigkeit unseres Landes zweifeln, gehen wir voran. Wir zeigen, wie Weltklasse Made in Germany auch in Zukunft möglich ist – und das …

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Finanzverwaltung veröffentlicht Grundsteuer-Transparenzregister – Bund der Steuerzahler fordert Kommunen zur Senkung der Hebesätze auf

Ab 2025 wird die Grundsteuer neu berechnet. Einen zentralen Bestandteil dieser Neuberechnung bilden die Hebesätze, die von jeder Kommune eigenständig festgelegt werden. Weil die Kommunen die neuen Werte allerdings in der Regel erst zum Jahresende beschließen, tappen Millionen von Grundstücksbesitzer im Dunkeln, wie viel Grundsteuer sie ab dem Jahr 2025 bezahlen müssen. Seit dem heutigen …

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Hochgiftige Pestizide: Deutsche Umwelthilfe klagt gegen EU-Kommission wegen Verlängerungen von Genehmigungen

DUH erhebt Klage gegen Genehmigung von klimaschädlichem Sulfurylfluorid und umweltschädlichem Flufenacet vor dem Gericht der Europäischen Union Verlängerungen der Genehmigungen ohne neue Risikoprüfungen sind nach Auffassung der DUH rechtswidrig DUH fordert umgehend europaweites Verbot beider Pestizide   Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) hat beim Gericht der Europäischen Union Klage wegen der Genehmigungsverlängerungen von zwei gefährlichen Pestiziden …

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Eröffnung der Fruchtsaftsaison 2024

Anlässlich der Eröffnung der Fruchtsaftsaison hat Staatssekretärin Sabine Kurtz die Bedeutung der heimischen Streuobstwiesen für die Artenvielfalt betont. Durch die Verarbeitung und Vermarktung von regionalem Streuobst leisten die Verarbeiter einen Beitrag zu mehr Nachhaltigkeit und Regionalität. „Regionalität und Nachhaltigkeit bei Lebensmitteln sind Trends in der Gesellschaft, die sich Landwirtinnen und Landwirte sowie Fruchtsaftkeltereien zu Nutzen …

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