Stell dir vor, du fährst morgens mit dem Zug nach Straßburg zur Arbeit, isst zur Mittagspause einen leckeren elsässer Flammkuchen und fährst abends zurück nach Freiburg – ganz ohne Passkontrolle, ohne Warten, ohne Fragen nach deinem Aufenthaltsstatus oder deiner Herkunft. Das ist Schengen.
Leider ist genau das nicht mehr selbstverständlich. Für viele bedeutet Schengen heute nicht Freiheit, sondern Angst vor Kontrollen, Diskriminierung und ungerechtfertigten Aufhaltungen aufgrund ihrer Herkunft oder Hautfarbe. Während Schengen für viele den Weg zu neuen Möglichkeiten öffnet, wird es für andere zur täglichen Hürde.
Immer mehr EU-Staaten führen wieder Grenzkontrollen unter dem Deckmantel der Sicherheit ein – aber eigentlich ohne echten Nutzen. Österreich, Frankreich, Dänemark und jetzt auch Deutschland – Immer mehr Länder kontrollieren wieder und das durch ein rechtliches Schlupfloch, das eigentlich für Notfälle vorbehalten ist. Was dabei verloren geht? Unser vereintes Europa. Abschottung löst keine Probleme – sie trennt. Statt Menschen zu schützen und gemeinsame Lösungen zu finden, werden Grundfreiheiten eingeschränkt, Ressourcen verschwendet und europäische Werte ausgehöhlt.
Europa wird mit Füßen getreten.
Ob es Hoffnung auf Besserung durch die Koalitionsverhandlungen gibt? Wohl kaum. Es wird weiterhin lieber auf Abschottung und Grenzkontrollen gesetzt, anstatt wirkliche Ansätze zur europäischen Integration zu liefern. Deshalb sagen wir:
Don’t touch my Schengen!
Was Europa braucht, ist keine Abschottung und Binnengrenzkontrollen, die uns viel kosten, sicherheitstechnisch nichts bringen und nicht EU-Rechtskonform sind. Was wir brauchen, ist echte Zusammenarbeit. Grenzen hindern uns nur daran, das zu tun, was wir als Europäer*innen am besten können: gemeinsam Lösungen finden. 👥
Wir müssen unsere Sicherheitsbehörden viel besser vernetzen – mehr Datenaustausch, gemeinsame Ermittlungen und eine moderne digitale Infrastruktur, die effizient funktioniert. Bedrohungen wie Terrorismus, organisierte Kriminalität und Cyberangriffe kennen keine nationalen Grenzen. Deshalb braucht Europa einen demokratisch kontrollierten, europaweiten Geheimdienst, der sich einzig und allein auf die Abwehr dieser Gefahren konzentriert.
Konkret fordert Volt deshalb:
✅ Die sofortige Abschaffung der Binnengrenzkontrollen.
✅ Mehr Vernetzung der Sicherheitsbehörden und ein EU-weiter Geheimdienst für koordinierte Gefahrenabwehr – für eine bessere Zusammenarbeit statt Alleingängen.
Gerade jetzt, wo rechtspopulistische Kräfte Europa wieder spalten wollen, braucht es klare Stimmen für ein starkes und offenes Europa. Denn Sicherheit entsteht durch Vertrauen und Zusammenarbeit – nicht durch Mauern.
Wir müssen uns entschlossen den rassistischen Narrativen, dass die Migration der Sündenbock für alles sei, entgegenstellen. Wir müssen die Mauern einreißen und wieder anfangen, die europäischen Grundwerte zu leben. Denn sie sind das, was uns zusammenhält. Unser Vertrauen in ein freies, demokratisches und solidarisches Europa ist der Antrieb in diesem Kampf.
Dein Einsatz für ein solidarisches Europa! 🔥
Es steht ganz oben auf unserer Agenda: Wir kämpfen für echten europäischen Zusammenhalt und eine Zusammenarbeit, die über Landesgrenzen hinausgeht. Unser Ursprung liegt im Widerstand gegen den wachsenden Rechtspopulismus und die gefährliche Abschottung, die die Einheit Europas bedroht.
PM Volt Deutschland
