Aktuelle Entscheidungen der KEK

Benehmensherstellung

  • Zulassung / RTL Nord GmbH / RTL-Regionalfenster für
    • Niedersachsen
    • Bremen
    • Hamburg und Schleswig-Holstein
  • Zulassung / RTL WEST GmbH / RTL-Regionalfenster für Nordrhein-Westfalen
  • Zulassung Hope Media Europe e.V. / Hope TV

Die Kommission zur Ermittlung der Konzentration im Medienbereich (KEK) hat in ihrer 278. Sitzung in vier Verfahren der Benehmensherstellung gemäß § 105 Abs. 4 Satz 2 Medienstaatsvertrag (MStV) ihre Stellungnahme abgegeben. Gegenstand waren die Zulassungsverlängerungen für die Regionalfensterprogramme im Programm von RTL Television für Niedersachsen und Bremen, Hamburg und Schleswig-Holstein sowie für Nordrhein-Westfalen.

Zulassung / RTL Nord GmbH / RTL-Regionalfenster für Niedersachsen, Bremen, Hamburg und Schleswig-Holstein

Die Niedersächsische Landesmedienanstalt (NLM), die Bremische Landesmedienanstalt (brema) und die Medienanstalt Hamburg/Schleswig-Holstein (MA HSH) beabsichtigen, die bestehenden Regionalfensterzulassungen der RTL Nord GmbH zu verlängern. Aus Sicht der KEK stehen den Zulassungsverlängerungen keine Gründe der Sicherung der Meinungsvielfalt entgegen.

Zulassung / RTL WEST GmbH / RTL-Regionalfenster für Nordrhein-Westfalen

Bezüglich der von der Landesanstalt für Medien NRW beabsichtigten Verlängerung der Regionalfensterlizenz der RTL West GmbH für das Regionalfenster in Nordrhein-Westfalen bestehen keine Bedenken aus Gründen der Sicherung der Meinungsvielfalt.

De-minimis-Fälle

Bezüglich des Antrags auf Zulassungsverlängerung für das Fernsehspartenprogramm Hope TV des Hope Media Europe e.V. war eine medienkonzentrationsrechtliche Prüfung durch die KEK nicht erforderlich: Die Nutzung des Programms erreicht nach den der KEK vorliegenden Daten nicht die in der De-minimis-Richtlinie der KEK für Zulassungen nach § 105 Abs. 3 Satz 3 Medienstaatsvertrag (Zulassungs-RL) festgelegten Schwellenwerte.

Weitere Informationen über die Kommission zur Ermittlung der Konzentration im Medienbereich (KEK) und ihre Mitglieder finden Sie hier, Informationen zu den Medienanstalten finden Sie hier.

PM Kommission zur Ermittlung der Konzentration im Medienbereich (KEK)

 

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