Es war keine leichte, am Ende aber auch eine gelungene Veranstaltung. Die drei SPD-Ortsvereine des mittleren Filstals – Eislingen, Salach und Süßen – trafen sich gemeinsam, um in einer offenen Aussprache das Debakel der Landtagswahl zu besprechen, aber auch den ‚Blick nach vorn‘ zu richten. Andre Knaus begrüßte als Vorsitzender des Gastgebers die rund 25 Teilnehmer im Salacher ‚Glashaus‘ zusammen mit Reiner Scheifele aus Süßen und Uli Weidmann aus Eislingen. Das entstandene „Spannungsfeld zwischen Resignation und Neuaufstellung“ sprach er offen an und wünschte sich eine „lebendige und offene Diskussion“.
„Für wen ist die SPD da?“
Diese Debatte trat auch ein. In vier spontan zusammengestellten Arbeitsgruppen wurde kritisch aufgearbeitet und viel Klarheit eingefordert, insbesondere zur
Frage ‚wer ist die SPD heute und für wen ist sie da?‘ Klar war: Die zurückliegende Landtagswahl
für Baden-Württemberg sei besonders schief gegangen und rufe auch nach Verantwortlichkeiten und Konsequenzen. „Ich habe die SPD im Wahlkampf nicht wahrgenommen“, lautete eine kritische Stimme. Die Baden-Württemberg-Wahl reihe sich aber auch in bereits mehrere herbe Wahlniederlagen ein, die ein ‚weiter so‘ auf allen Ebenen nicht mehr erlauben. Man sei nicht mehr zuordnenbar und erscheine beliebig. Gut, so einige Stimmen, daß die kommunale Basis der SPD immer noch verlässlich und bürgernah funktioniert. Aber die einstigen Stammwähler und die neu für gesellschaftlichen Fortschritt gewinnbaren Bürger müssen wieder ins Zentrum des überörtlichen Engagements rücken. „Aber ohne leere Floskeln“, klang es aus den vier Arbeitsgruppen. Das Arbeitsgruppen-Format bewährte sich, weil alle offen mitreden konnten.
Im Zentrum: Gerechte Sozialpolitik und moderne Wirtschaftspolitik
Im Teil 2 ging es um den ‚Blick nach vorne‘ für unser Land. Eine „gerechte Sozialpolitik“ und eine „dynamische Wirtschafts- und Beschäftigungspolitik“ seien dafür unerlässlich.
Mit Leni Breymaier aus Eislingen, bis vor einem Jahr Mitglied des Bundestags und einstmals verdi-Landesvorsitzende, sowie Peter Hofelich aus Salach, 15 Jahre MdL für Göppingen, sowie zuvor über zwanzig Jahre leitend bei der IBM Deutschland tätig, waren zwei Mitglieder aus den Reihen der Ortsvereine für einen kurzen Impuls bereit und geeignet.
Breymaier sprach sich engagiert dafür aus, dass die bewährten Sozialversicherungssysteme nicht stückweise reformiert werden dürfen und öffentlich immer nur Teile debattiert werden, sondern es um das Grundsätzliche gehe. „Vieles von dem, was erwirtschaftet wird, ist nicht mehr sozialversichert“. Eine ‚Erwerbstätigenversicherung‘, in die alle, die arbeiten, für die Rente einzahlen und damit ein breiteres, einfacheres und gerechteres System der Alterssicherung, ist etwa die Forderung der SPD.
Und Ähnliches gelte für Gesundheit. Man rede immer nur darum, Leistungen zu kürzen. Eine Bürgerversicherung wäre ein solidarischeres System. „Man sieht heute Armut“, wandte sie sich gegen Pläne, auf dem Rücken von Schwächeren zu sanieren. Schon heute sei Zahnersatz eine sehr teure Angelegenheit für die Versicherten.
Wirtschaftlicher Erfolg als ‚Herzensanliegen‘
Peter Hofelich sprach die Herausforderungen von einer anderen Seite an. „Das billige russische Gas und die dank Amerika jahrelange Unterfinanzierung unserer Verteidigung sind nicht mehr gegeben. Wir müssen das volkswirtschaftlich jetzt selber kompensieren. Das geht an niemand vorbei!“ Für Baden-Württemberg konstatierte er fehlende Dynamik und eine gewisse Bräsigkeit der Politik. „Der Zauber ist weg!“, lautete sein Fazit. Internationalisierung sei heute eben mehr als Export, wie der Blick auf Fernost zeige. Das müsse neu gelernt werden. Von der wichtigen beruflichen Bildung über eine gezielte Industriepolitik für neue Branchen wie Luft- und Raumfahrt oder Energietechnik, bis hin zum Werben um neue mittelständische Existenzen. Man brauche auch Persönlichkeiten in der SPD, die für moderne Wirtschaftspolitik stehen. „Es sollten wir sein, die solche Perspektiven unter die Leute bringen, dann angehen und zeigen, dass uns das als SPD ein Herzensanliegen ist!“
Die rege anschließende Diskussion zeigte, dass soziale und wirtschaftliche Stärke ins Zentrum der SPD-Politik gerückt werden müssen. Mit Kompetenz und Klarheit, damit die ‚Marke SPD‘ künftig wieder besser erkannt und bewertet wird.
PM SPD Salach
