Bürgermeisterwahl in Birenbach

In der Pressemitteilung vom 1. September hatte das Landratsamt gemeinsam mit der Gemeinde Birenbach mitgeteilt, dass die Bürgermeisterwahl in Birenbach aufgrund eines formalen Fehlers erneut verschoben werden muss. Da mehrere Presseanfragen in Bezug auf diesen Fehler eingegangen sind, möchten wir weitergehende Informationen zu diesem formalen Fehler geben:

Vor der Wahl wurden die Termine und auch die Stellenausschreibung mit dem Kommunalamt abgestimmt. Zwischen dem Kommunalamt des Landkreises und der Gemeinde Birenbach hat im Vorfeld auch eine Beratung stattgefunden. Die Durchführung der Wahl ist ausschließlich Aufgabe der Gemeinde. Erst nach der Wahl findet dann die Prüfung durch das Kommunalamt statt, ob die Wahl formal und inhaltlich rechtmäßig durchgeführt worden ist. Der formale Fehler, der im Vorfeld aufgetreten ist, liegt darin, dass eine der Bekanntmachungen der Wahl gemäß der Kommunalwahlordnung Baden-Württemberg nicht orndungsgemäß eingehalten worden ist. Hierzu zählen mitunter die Einhaltung der vorgegebenen Fristen und die Nachweisbarkeit der Veröffentlichung.

 

PM Landratsamt Göppingen Kommunalamt

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