Piratenpartei fordert Verbot des AfD-Parteitages

Die Piratenpartei Göppingen fordert Landrat Wolff und Oberbürgermeister Till dazu auf – zum Schutz der Gesundheit und des Lebens der Bevölkerung in der Stadt und im Landkreis Göppingen – den geplanten Parteitag der AfD in Göppingen am 5. und 6. Dezember 2020 zu verbieten.

Die Piratenpartei Göppingen fordert Landrat Wolff und Oberbürgermeister Till dazu auf – zum Schutz der Gesundheit und des Lebens der Bevölkerung in der Stadt und im Landkreis Göppingen – den geplanten Parteitag der AfD in Göppingen am 5. und 6. Dezember 2020 zu verbieten.

„Das Vorhaben der AfD ist absolut verantwortungslos und beweist einmal mehr deren menschenfeindliche Grundhaltung“, so Stadträtin Julia Uebele. „Während der Landkreis eine 7-Tages-Inzidenz von 170 nur knapp unterschreitet, in den ALB FILS KLINIKEN über 60 Patienten mit COVID-19 behandelt werden, davon mehr als 10 beatmet, und der medizinische Geschäftsführer beschreibt, dass die Klinik an ihre Kapazitätsgrenzen kommt [1], ist nicht die richtige Zeit für ein solches Ansinnen.“

„Es ist den Bürgern und der Wirtschaft nicht sinnvoll zu vermitteln, dass sie sich einschränken sollen, während einige Politiker der AfD meinen, Regeln würden für sie nicht gelten“, ergänzt Stadtrat Michael Freche. „Stadt und Landkreis sind nun gefordert, den Schutz der Bürger zu gewährleisten!“

 

PM Piratenpartei Göppingen

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