Fisch zählt weiterhin zu den beliebtesten Lebensmitteln – auch in Deutschland. Die Auswahl jedoch scheint begrenzt, jedenfalls beim Blick in die Fischtheke. Hier finden sich durchschnittlich nur etwa zehn der mehreren Hundert Fischarten. Die fünf populärsten Arten Seelachs, Lachs, Thunfisch, Hering und Garnele machen etwa zwei Drittel des Marktanteils aus. Verbraucher*innen sind beim Fischgenuss wenig …
Kategorie: Politik
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Verkehrs- und Sozialministerium appellieren an ÖPNV-Fahrgäste: Gegen Infektionsrisiko konsequent Mund-Nasen-Bedeckung in Bussen und Bahnen tragen
Die Fahrgäste in öffentlichen Verkehrsmitteln können durch konsequentes Tragen einer Mund- und Nasenbedeckung das Infektionsrisiko wirksam senken. Verkehrsminister Winfried Hermann und Sozialminister Manne Lucha erinnerten am Mittwoch gemeinsam an die Maskenpflicht in Bussen, Bahnen sowie in Bahnhöfen, an Haltestellen und auf Bahnsteigen. Gerade angesichts einer möglichen zweiten Infektionswelle müsse alles getan werden, um die Risiken …
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MdL Peter Hofelich begrüßt weitere Hilfen für Branchen und Vereine im Kreis Göppingen
Auch im Filstal sind manche Branchen und gemeinnützige Organisationen besonders hart von Corona-Auswirkungen betroffen. Deshalb hat der Landtag jetzt den Weg freigemacht für weitere Corona-Hilfen für ÖPNV, Vereine, Organisationen, Schausteller und Corona-Testzentren. Diese Investitionen kommen jetzt auch dem Kreis Göppingen zugute, zeigt sich der Göppinger Landtagsabgeordnete Peter Hofelich (SPD) überzeugt: „Bislang sind durch die wirtschaftliche …
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Lobbyregister: folgen Taten auf die Worte?
Der Koalitionsvertrag der grün-schwarzen Landesregierung in Baden-Württemberg beinhaltet die Prüfung eines Lobbyregisters. Nach 4 Jahren gibt der Fall Amthor den Regierungsfraktionen nun den Anstoß, wenigstens darüber zu reden. [1] Die Piratenpartei appelliert an eine schnelle Umsetzung und eine zusätzliche Veröffentlichungspflicht von Nebeneinkünften. „Das Thema Transparenz hat die Landesregierung total verschleppt. Es muss immer erst ein …
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Planung von Radschnellwegen erhält Fördermittel – Minister Hermann: Radboom dank Corona – mehr Platz fürs Rad nötig
2,3 Millionen Euro für die Planung weiterer Radschnellwege: Die Finanzhilfen hat die Bundesregierung dem Land Baden-Württemberg bewilligt. Hierdurch können jetzt drei neue Radschnellwege sowie eine Brücke in die Planung gehen. „Seit Jahren steigen immer mehr Menschen auf das Rad um. Die Coronakrise hat den Trend verstärkt. Deshalb wird es auf vielen Wegen eng. Wir brauchen …
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Bericht aus der Lenkungsgruppe „SARS-CoV-2 (Coronavirus)“ vom 12. August 2020
Teststationen – Die Teststationen an den Flughäfen Stuttgart, Friedrichshafen und Karlsruhe/Baden-Baden sind in Betrieb. Die Teststation Hauptbahnhof Stuttgart wird am morgigen Donnerstag (13. August 2020) in Betrieb genommen. Die Teststation an der A5 am Parkplatz Neuenburg-Ost wird am kommenden Freitag (14. August 2020) die Arbeit aufnehmen. Abhängig von den zur Verfügung stehenden ärztlichen Kapazitäten sind …
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Verwaltungsgerichtshof bestätigt Vorgehen gegen die Überwachungsorganisation GTS
Das Vorgehen des Landes Baden-Württemberg gegen die Überwachungsorganisation GTS ist durch den Beschluss des Verwaltungsgerichtshofs Mannheim nun auch in der zweiten Instanz bestätigt worden. Im Ergebnis darf die GTS somit weiterhin in Baden-Württemberg keine Hauptuntersuchungen, Abgasuntersuchungen, Sicherheitsprüfungen und Abnahmen nach § 29 Abs. 1 StVZO durchführen und keine entsprechenden Prüfbescheinigungen ausstellen oder Prüfplaketten erteilen. Verkehrsminister …
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Baehrens und Hartmann begrüßen Kandidatur von Olaf Scholz
Die SPD-Bundestagsabgeordnete Heike Baehrens begrüßt die Nominierung von Olaf Scholz zum Kanzlerkandidaten der SPD: „Als Hamburger Bürgermeister, als Arbeitsminister während der Finanzkrise 2008 und aktuell als Finanzminister hat Olaf Scholz bewiesen, dass er sehr erfahren, mutig und mit Entschlossenheit regieren kann. Olaf Scholz wäre ein guter Kanzler für unser Land.“ Die besonnene und zukunftsorientierte Art …
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Bestechung von Abgeordneten: Gefahr für die Demokratie
Nicht zuletzt durch den Bundestagsabgeordneten Amthor kocht die Diskussion um die Bestechlichkeit von Abgeordneten hoch. Bereits 2014 kritisierte Abgeordnetenwatch das Vorgehen der Bundesregierung als zu lasch. [1] Landtagsabgeordnete in Baden-Württemberg müssen noch nicht einmal ihre Nebeneinkünfte veröffentlichen. Die Piratenpartei fordert Landes- und Bundesregierung dazu auf, strengere Gesetze gegen Bestechung zu schaffen. „Es kann doch nicht …
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Stickstoffdioxid-Werte sinken in Baden-Württemberg weiter Halbjahresbilanz der LUBW zeigt Erfolge in der Luftreinhaltepolitik Verkehrsminister Hermann: „Unsere Maßnahmen wirken“
An fast allen verkehrsnahen Messstellen im Land geht die Belastung mit Stickstoffdioxid (NO2) deutlich zurück. Dies zeigen die nun von der LUBW Landesanstalt für Umwelt Baden-Württemberg veröffentlichten Werte für das erste Halbjahr 2020. „Unsere Maßnahmen wirken: Mehr ÖPNV zu besseren Tarifen, mehr Radwege und Tempobeschränkungen und Filtersäulen zeigen, die Luft wird besser. Es gilt die …
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