Kategorie: Politik

Sonderprogramm zur Stärkung der biologischen Vielfalt: Land lobt Filmpreis aus – Bewerbungen bis 15. Februar 2021 möglich / Preis mit 10.000 Euro dotiert

„Mit unserem Filmpreis wollen wir auf die Bedeutung der biologischen Vielfalt für die Gesellschaft sowie auf die Schönheit unserer einmaligen, vielfältigen und schützenswerten Natur- und Kulturlandschaften in Baden-Württemberg hinweisen. Wir freuen uns auf zahlreiche und qualitativ hochwertige Filmbeiträge, die die Menschen begeistern und zu eigenem Engagement zugunsten von Natur und Artenvielfalt animieren“, sagte der Minister …

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Musikalischer Adventskalender 2020 auf dem „Informations-Portal zur politischen Bildung“

Einmal keine Weihnachtslieder sondern politische Botschaften in Musik verpackt? Der musikalische Adventskalender auf dem gemeinsamen Internetportal der Landeszentralen für politische Bildung begibt sich auf eine musikalische Reise kreuz und quer durch die vergangenen Jahrzehnte. Zu allen Zeiten haben politische Songs die Musikgenres erobert, von Gospel und Folk über Rock und Pop bis hin zu Reggae, …

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Videoüberwachung ohne Anlass – Piraten kritisieren Einsatz von Kameras

Da die rechtlichen Grundlagen für eine polizeiliche Videoüberwachung am Europaplatz in Karlsruhe nicht gegeben sind plant die Stadt zusammen mit der EnBW eine „datenschutzfreundliche“ Videoüberwachung. [1] Die Piratenpartei Baden-Württemberg fordert einen sofortigen Stopp dieses Vorhabens. Gesetzliche Regelungen dürfen nicht durch die Hintertür aufgeweicht werden. „Es dürfen nur Kriminalitätsschwerpunkte überwacht werden, und das aus gutem Grund. …

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Welt-Aids-Tag 2020: Positiv im Leben: HIV ist unter Therapie nicht übertragbar

Am kommenden Dienstag, 1. Dezember, jährt sich der Welt-Aids-Tag zum 33. Mal.   Nach einer Umfrage der Deutschen Aidshilfe wissen 18 Prozent der Bevölkerung, dass HIV unter Therapie nicht übertragbar ist. Nun gilt es auch die übrigen Menschen zu erreichen. Der Welt-Aids-Tag soll dazu beitragen, Vorurteile abzubauen und über HIV und Aids aufzuklären. In Baden-Württemberg …

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Land verteilt Millionen von FFP2-Masken an Schulen, Obdachlose und Pflege- und Behinderteneinrichtungen

Die Landesregierung wird in den kommenden Wochen Millionen von FFP2-Schutzmasken an Einrichtungen in Baden-Württemberg verteilen. Darunter fallen Schulen sowie Pflege- und Behinderteneinrichtungen. Auch Obdachlose sollen mit den Schutzmasken versorgt werden. Dies gaben Ministerpräsident Winfried Kretschmann und Gesundheitsminister Manfred Lucha am Freitag (27. November 2020) in Stuttgart bekannt. „Es ist uns wichtig, dass wir vor allem …

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„Eisenmann will`s wissen“ – live und online

Mit Schweinwerfern und Kameras im Live-Studio anstatt zum Anfassen vor Ort: So sieht die landesweite „Eisenmann will’s wissen“-Tour in Zeiten einer sich wieder ausbreitenden Pandemie aus. Eigentlich wäre die CDU-Spitzenkandidatin zur Landtagswahl 2021, Ministerin Dr. Susanne Eisenmann, im Rahmen ihrer Tour nach Göppingen gekommen. Doch aufgrund der rasant steigenden Infektionszahlen in diesen Tagen haben die …

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Das Glühwürmchen: BUND Baden-Württemberg und BUND Hessen küren zum ersten Mal einen unterschätzten Heimlichtuer aus der Natur

Pottwale sehen Geräusche, Jesus-Echsen laufen über das Wasser und es gibt Spinnen, die ein Lasso um ihre Beute schwingen können – aber auch unsere heimische Natur steckt voller Arten mit außergewöhnlichen Fähigkeiten. Oft sind es unauffällige, unscheinbare Lebewesen, deren Besonderheiten man erst beim genauen Hinsehen wahrnimmt. Der BUND Baden-Württemberg und BUND Hessen küren deshalb gemeinsam …

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Verbraucherinnen und Verbraucher schützen – SCHUFA klare Grenzen aufzeigen

Zu den aktuellen Plänen der SCHUFA, in Zukunft Verbraucherinnen und Verbraucher auch anhand ihrer Kontoauszüge zu bewerten, erklären Tabea Rößner, Sprecherin für Verbraucherschutz, und Konstantin von Notz, Stellvertretender Fraktionsvorsitzender: Das von der SCHUFA geplante Durchleuchten von Kontoauszügen von Verbraucherinnen und Verbrauchern geht gar nicht. Besonders schockierend ist die Aussage, dass offenbar sogar darauf gezählt wird, dass die Menschen einfach …

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Zukunft des Straßenbaus in Baden-Württemberg: Land legt Ergebnisse der Überprüfung des Maßnahmenplans Landesstraßen vor

Das Ministerium für Verkehr hat am Mittwoch, 25. November 2020, die Ergebnisse der Evaluierung des Maßnahmenplans Landesstraßen den Landrätinnen und Landräten sowie Vertreterinnen und Vertretern der Kommunen vorgestellt. Verkehrsminister Winfried Hermann stellte dabei fest: „Die Straßenbauverwaltung hat in den letzten Jahren sehr gute Arbeit geleitstet. Viele wichtige Neu- und Ausbauprojekte sind abgeschlossen oder in der …

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Landesregierung beschließt Corona-Impfstrategie / Erste Zentrale Impfzentren stehen fest

Die ersten Zentralen Corona-Impfzentren für Baden-Württemberg stehen fest: Neben den Messen Freiburg, Ulm und Offenburg soll es Zentren an der Karlsruher Messe sowie am Stuttgarter Robert-Bosch-Krankenhaus geben. Weitere Standorte sind noch in Planung. Dies teilte Gesundheitsminister Manne Lucha am Dienstag (24. November 2020) dem Ministerrat mit. Die Zentralen Impfzentren (ZIZ) sind Teil der vom Sozialministerium …

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