Alljährlich wird am elften April der Unsichtbarkeitstag begangen. Der genaue Ursprung dieses Tages ist geheim, die lustigen Aktionen im Netz unter dem Hashtag #unsichtbarkeitstag aber umso vielfältiger. Aus diesem Anlass rufen die Piraten dazu auf, sich einen Tag lang für Daten-Spitzeleien unsichtbar zu machen. Anja Hirschel, Spitzenkandidatin der Piratenpartei für die Bundestagswahl, meint dazu: „Wir …
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„Im Handel werden nach wie vor in erheblichem Umfang tierschutzwidrige Produkte angeboten. Das Spektrum reicht von Haltungseinrichtungen aus ungeeignetem Material, zu geringer Größe, ungeeigneter Form, wie zum Beispiel bei Rundkäfigen, Miniaquarien, ungeeigneten Käfigausstattungen, Bodengrund oder Einstreu bis hin zu Bekleidung, Geschirren, Leinen oder Pflegeprodukten, die für die Tiere ungeeignet oder sogar gefährlich sein können. Wer …
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„Das Fahrrad bietet schnelle, direkte, gesunde Mobilität ohne Stau, Lärm und Luftverschmutzung. Deshalb fördern wir den Radverkehr systematisch“ sagte Verkehrsminister Winfried Hermann MdL am 24. März 2017 und ergänzte: „Im Jahr des Fahrrad-Jubiläums wollen wir bei unseren Bemühungen, Baden-Württemberg noch fahrradfreundlicher zu machen, einen besonders großen Schritt vorangehen.“ Vor 200 Jahren hat Karl Drais in …
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Die Piratenpartei Baden-Württemberg setzt sich für die vollständige Abschaffung des Religionsunterrichts an Schulen ein. Stattdessen plädieren die Piraten für einen flächendeckenden Ausbau des Ethikunterrichtes. „Wir wollen eine konsequente Trennung zwischen Staat und Kirche. Das Unterrichten der Glaubensinhalte einer bestimmten Religion hat in der Schule nichts verloren!“, erläutert Michael Freche, Themenbeauftragter für die Trennung von Staat …
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Für das neue Förderprogramm „Wohnungsbau BW 2017“ stehen mit 250 Millionen Euro in diesem Jahr so viel Fördermittel für den Wohnungsbau zur Verfügung wie lange nicht mehr. Das Programm soll vor allem dem sozialen Wohnungsbau neuen Schwung verleihen. Durch Inkrafttreten des neuen Förderprogramms „Wohnungsbau BW 2017“ zu Beginn dieser Woche nimmt die Wohnraumförderung der Landesregierung …
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Die Piratenpartei setzt sich in der Regionalversammlung Stuttgart für ein deutlichen Ausbau des schienengebundenen ÖPNV ein. Das machte der Regionalrat Ingo Mörl in der Sitzung der Regionalversammlung deutlich. Nach Ansicht der Piraten ist dies die einzige Möglichkeit, um den Autoverkehr in der Region wirksam zu reduzieren. „Täglich quälen sich tausende Fahrzeuge durch die Region. Sie …
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Angesichts immer weniger allgemeinmedizinischer Arztpraxen in ländlichen Gebieten weist der SPD-Landtagsabgeordnete Peter Hofelich auf die Bedeutung einer umfassenden hausärztlichen Versorgung hin. „Um dem Ärztemangel zu begegnen, brauchen wir eine Stärkung der Hausärzte im Gesundheitssystem und Anreize wie Niederlassungszuschüsse auf dem Land“, so Hofelich. Zwar sei die hausärztliche Versorgung im Kreis Göppingen nach wie vor vergleichsweise …
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Das Kabinett hat am Dienstag (4. April 2017) das Jahreskrankenhausbaupro-gramm 2017 sowie den Krankenhausstrukturfonds Baden-Württemberg beschlossen. Insgesamt kommen der baden-württembergischen Krankenhauslandschaft im Jahr 2017 Mittel von über einer halben Milliarde Euro zugute. „Das ist der höchste Betrag, der in Baden-Württemberg jemals in einem Jahr in die Krankenhauslandschaft investiert wurde. Gerade in Zeiten der Haushalts-konsolidierung ist …
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Die Piratenpartei Baden-Württemberg fordert die Landespolitik dazu auf, eine verpflichtende Offenlegung der Nebeneinkünfte von Abgeordneten einzuführen. Baden-Württemberg ist neben Mecklenburg-Vorpommern das einzige Flächenland, in dem keine entsprechende Regelung zu Veröffentlichung existiert. „Eine transparente Politik erfordert es, dass die Bürger nachvollziehen können, wie Entscheidungen der Abgeordneten zustande kommen. Damit eventuelle Interessenkonflikte aus Nebentätigkeiten erkennbar werden, müssen …
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„Tierschutz ist in unserer modernen Industriegesellschaft ein emotional sehr aufgeladenes Thema, und die Debatten um immer höhere Standards bei der Nutztierhaltung sind teilweise realitätsfern. Unsere Aufgabe ist es, gemeinsam mit der Branche zukunftsfähige Lösungen zu suchen. Wir wollen auch künftig Nutztierhaltung und deshalb können wir die Bauern nicht alleine lassen“, sagte der Minister für Ländlichen …
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