Nach zwei Jahren Laufzeit zog Verkehrsminister Winfried Hermann MdL am Dienstag (05. Januar 2021) eine erfolgreiche Bilanz des Sonderprogramms zur Fuhrparkmodernisierung: „Wir sind gezielt die alten Fahrzeuge im Bestand angegangen und haben sie durch moderne, emissionsarme Modelle ersetzt. Im Durchschnitt haben wir pro Fahrzeug den CO2/km-Wert um 115 Gramm absenken können. Das ist ein toller …
Kategorie: Politik
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Aus Straßenbauverwaltung wird Mobilitätsverwaltung: Abteilung 4 des Regierungspräsidiums Stuttgart gibt sich neues Gesicht – Aus „Straßenwesen und Verkehr“ wird „Mobilität, Verkehr, Straßen“
Die Straßenbauverwaltung erhält ein neues Gesicht. Die Abteilung 4 des Regierungspräsidiums Stuttgart trägt ab sofort nicht mehr die ursprüngliche Bezeichnung „Straßenwesen und Verkehr“, sondern die neue Bezeichnung „Mobilität, Verkehr, Straßen“. Damit wird vor dem Hintergrund der bundesweiten Autobahnreform die Chance einer organisatorischen Neuaufstellung in der bisherigen Straßenbauverwaltung genutzt mit der die Veränderungen im Verkehrs- und …
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MdL Peter Hofelich zieht landespolitische Jahresbilanz: „Wahlkreis Göppingen muss ein Magnet für die Zukunft sein!“
Zum Jahresende zieht der Göppinger Landtagsabgeordnete Peter Hofelich (SPD) eine gemischte landespolitische Bilanz für den Wahlkreis Göppingen: „Nicht nur wegen Corona war die Landespolitik im vergangenen Jahr schwergängig. Dafür verantwortlich ist leider auch die zunehmende Streiterei und Selbstblockade der grün-schwarzen Landesregierung. Die erste Verantwortung dafür liegt beim Ministerpräsidenten, der mehr redet als steuert“, kritisiert Hofelich. Das reiche …
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Ansprache von Ministerpräsident Winfried Kretschmann zum Jahreswechsel 2020/2021
Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, liebe Landsleute, gerade heute, an Silvester, wird es ganz besonders spürbar: Unsere Sehnsucht nach Unbeschwertheit, nach Gemeinschaft. Die Pandemie stellt uns alle auf eine harte Probe. Sie zeigt, wie unsicher der Boden sein kann, auf dem wir gehen, wie zerbrechlich das Leben ist. Dabei denke ich ganz besonders an die Menschen …
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Förderprogramm für Unternehmen der Bustouristik wird fortgesetzt
Das Corona-Förderprogramm ‚Stabilisierungshilfe Bustouristik‘ soll im Jahr 2021 fortgesetzt werden. Mit dem Programm stützt das Land Baden-Württemberg Unternehmen, die Busreisen anbieten oder Busse für touristische Reisen betreiben. Sie erhalten die Hilfe wegen ihrer Einnahmeausfälle infolge der Corona-bedingten Beschränkungen. Einer entsprechenden gemeinsamen Kabinettsvorlage des Ministeriums für Verkehr- und des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau hat …
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Deutlich mehr Fuß- und Radverkehr im Corona-Jahr 2020
Die Corona-Krise hat das Mobilitätsverhalten im Jahr 2020 maßgeblich geprägt. Reisebeschränkungen, Kurzarbeit und Lockdowns hatten zur Folge, dass sich die Menschen mehr in der Nähe ihrer Wohnumgebung bewegen. Gleichzeitig hat eine Veränderung bei der Wahl des Verkehrsmittels stattgefunden – insbesondere in der warmen Jahreszeit hat der Rad- und Fußverkehr stark zugenommen. „Es ist ein Lichtblick …
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Lärmgeplagte im Land können durch Flüsterasphalt, Tempolimits und Lärmschutzwände besser geschützt werden
Die meisten lärmgeplagten Menschen im Lande könnten durch den flächendeckenden Einsatz von Flüsterasphalt und Lärmschutzwänden sowie durch innerörtliche Geschwindigkeitsbegrenzungen wirkungsvoll geschützt werden. Dies zeigt eine vom Landesverkehrsministerium und der Landesanstalt für Umweltschutz (LUBW) in Auftrag gegebene Studie des Fachbüros Lärmkontor in Hamburg. Zwei Drittel der heute von Lärm mit nächtlichen Pegeln über 55 dB(A) betroffenen …
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Nach Brexit-Abkommen: Baden-Württemberg plant neue Repräsentanz in London
Nach intensiven Verhandlungen zwischen der EU-Kommission und Großbritannien wurde die Einigung für ein Handels- und Kooperationsabkommen erreicht. Mit dem EU-Austritt des Vereinigten Königreichs wird Baden-Württemberg nun seine bilateralen Beziehungen zum Vereinigten Königreich neu ordnen und festigen. Ziel sei es, 2021 eine neue Repräsentanz des Landes in London zu eröffnen, so Ministerpräsident Winfried Kretschmann am Dienstag …
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Autobahnen: Regierungspräsidium Stuttgart übergibt am 1. Januar 2021 Zuständigkeit an den Bund – Übergang gut vorbereitet: erfahrene Mitarbeitende betreuen weiterhin Autobahn-Projekte und Autobahnmeistereien
Das Regierungspräsidium Stuttgart übergibt am 1. Januar 2021 die Zuständigkeit für Planung, Bau sowie Erhaltung und Betrieb der Autobahnen sowie die zugehörigen Aufgaben als Verkehrsbehörde an die neue Autobahngesellschaft des Bundes. Betroffen sind rund 420 Kilometer Autobahn sowie rund 200 Kilometer Rampen und Verflechtungsstreifen der Autobahnen A 3, A 6, A 7, A 8, A 81 und der A 831. Mit …
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Böllern auch auf Balkonen tabu: BUND appelliert an Vermieter*innen und Mieter*innen
Nach der Landes-Corona-Verordnung ist für kommendes Silvester das Abbrennen pyrotechnischer Gegenstände im öffentlichen Raum verboten. Das Zünden von Raketen und Böller auf der Terrasse oder im heimischen Garten wäre möglich. Der BUND, der schon seit Jahren eine Beschränkung der Silvesterknallerei aus Umweltschutzgründen fordert, begrüßt das Verbot, sieht aber noch gefährliche Schlupflöcher. Schon bei den vergangenen …
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