Kategorie: Politik

Aktuelle Änderungen der Corona-Verordnungen

Die Corona-Verordnungen des Landes passen wir immer wieder an die aktuelle Infektionslage an. Hier finden Sie einen Überblick der aktuellen Änderungen. Am Ende der Seite finden Sie eine ausführliche Übersicht über die jeweiligen Änderungen. Änderungen zum 11. Januar 2021 Corona-Verordnung des Landes Corona-Verordnung Einreise/Quarantäne Corona-Verordnung Absonderung Corona-Verordnung Studienbetrieb   PM Staatsministerium Baden-Württemberg

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Medienentwicklungsplan für Schulen

Der Digitalpakt für die Schulen ist schon seit längerer Zeit zwischen dem Bund und den Bundesländern beschlossen worden. Das Ziel besteht darin, den Schulunterricht zu digitalisieren. Die Schüler sollen eine bessere digitale Kompetenz erlangen, um später bessere berufliche Aussichten zu bekommen. Was zunächst gut gedacht ist, lässt sich jedoch nicht so einfach in den Schulen …

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Weniger Stau dank digitaler Unfallaufnahme

Unfälle blockieren die Straße oft für längere Zeit. Mit einer neuen App für Polizistinnen und Polizisten soll die Unfallaufnahme künftig schneller gehen. Verkehrsminister Winfried Hermann und der stellvertretende Ministerpräsident und Innenminister Thomas Strobl lobten die gemeinsame Umsetzung der App. Sie leiste künftig einen Beitrag zu einer höheren Verkehrssicherheit und einer besseren Datenqualität bei der Unfallaufnahme. …

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Verkehrsminister Hermann: „Novelle der Straßenverkehrsordnung kann die Zahl der Verkehrstoten entscheidend senken“ – Appell an den Bundesverkehrsminister, die Blockadehaltung zu beenden

Der vor kurzem im Bundeskabinett vorgestellte Unfallverhütungsbericht macht unter anderem die gestiegene Zahl der Unfälle im Radverkehr dafür verantwortlich, dass die Zwischenziele der „Vision Zero“, der Senkung der Toten im Straßenverkehr, nicht erreicht werden können (siehe Anhang). Landesverkehrsminister Winfried Hermann MdL: „Es ist gut, dass das Bundesverkehrsministerium sich nun das Ziel der Sicherheit für Radfahrer …

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Harte Maßnahmen, schnelle Wirkung

Auch werde es weitere Verschärfungen geben. „Zusätzliche Kontaktreduktionen haben eine sehr große Wirkung. Das haben uns die Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler noch einmal sehr eindringlich vor Augen geführt.“ Der verkürzte Bremsweg des R-Werts sei ein wichtiger Richtwert, erläuterte Kretschmann: „Mit einem R-Wert von 0,9 halbiert sich die Zahl der Infektionen jeden Monat. Mit einem R-Wert von …

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Grenzwerte für saubere Luft 2020 fast flächendeckend in ganz Baden-Württemberg eingehalten

Die Luftqualität in Baden-Württemberg hat sich im Jahr 2020 nochmals deutlich verbessert. Dies geht aus den vorläufigen Ergebnissen der Luftqualitätsmessungen der LUBW Landesanstalt für Umwelt Baden-Württemberg zu den Jahresmittelwerten für Stickstoffdioxid (NO2) hervor. Der zulässige Jahresmittelwert für Stickstoffdioxid wurde im vergangenen Jahr fast flächendeckend im gesamten Land eingehalten und nur noch in Stuttgart und Ludwigsburg …

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Normenkontrollrat-Berichte zeigen, wie Entlastungen im Bereich des Bäckereihandwerk und des Brandschutzes erzielt werden können

Der Normenkontrollrat Baden-Württemberg hat am Donnerstag (7. Januar 2021) zwei neue Empfehlungsberichte mit insgesamt 42 konkreten Vorschlägen zum Bürokratieabbau an Ministerpräsident Winfried Kretschmann virtuell übergeben. Die Empfehlungen des externen Beratungsgremiums zum Bürokratieabbau richten sich an das Land, aber vor allem auch an den Bund und die Kommunen. Die Landesregierung wird die neuen Empfehlungen ihres Beratungsgremiums …

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ÖkoTipp: Umweltfreundliche Alternativen zu Streusalz

Der Winter ist bei uns im Südwesten angekommen. Eis und Schnee machen den Gang zum Bäcker oder zur Arbeit zur Rutschpartie. Es greift die Streupflicht: Vor dem eigenen Grundstück muss geräumt werden. Salzhaltige Taumittel sind aber sehr schädlich für Boden, Pflanzen und Gewässer. Es gibt umweltfreundliche Alternativen. Der BUND Baden-Württemberg bittet die Bürger*innen, beim Schneeräumen an Pflanzen …

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Verkehrswende – Verbesserung ÖPNV gut aber nicht hinreichend konkret – Parkgebühren bei Ausflugszielen

Wie kann die Verkehrswende gelingen. Denn eines ist sicher nach Corona wird der Klimaschutz die zentrale Herausforderung für die Menschheit. In der Finanzierungsfrage für den weiteren Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs werden zurzeit zwei Modelle eifrig diskutiert: eine von der tatsächlichen Autonutzung abhängige Citymaut und ein Mobilitätspass bzw. eine Nahverkehrsabgabe, die pauschal alle Bürger oder Fahrzeughalter …

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Lockdown bis Ende Januar verlängert

Weiter hohe Infektionszahlen und eine Beschleunigung der Ansteckungen durch Mutationen des Corona-Virus machen es unablässig, die Corona-Maßnahmen der vergangenen Wochen zunächst bis Ende Januar zu verlängern und teilweise nachzuschärfen. Trotz des Lockdowns im Dezember befinden sich die täglichen Neuinfektionen weiter auf einem hohen Niveau. In Baden-Württemberg liegt die 7-Tage-Inzidenz mit gut 124 immer noch weit …

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