Am 30. März 2019 hat Verkehrsminister Hermann, MdL, zusammen mit Vertretern der Deutschen Bahn, der ausführenden Bauunternehmen sowie kommunalen Mandatsträgern feierlich den Grundstein für den Bahnhof Merklingen – Schwäbische Alb gelegt. Nach den sichtbaren umfangreichen Arbeiten beim Erd- und Streckenbau seit 2017 für die Neubaustrecke Wendlingen-Ulm sowie im Bereich des neuen Bahnhofs können nun die …
Kategorie: Politik
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BUND bündelt Kräfte in Nürtingen, um mit landesweitem Biotopverbund Artensterben entgegenzuwirken
Umweltministerium, BUND Baden-Württemberg und Stadt Nürtingen weihen eine Biotopverbundmaßnahme ein. Die Maßnahme zeigt exemplarisch, wie der landesweite Biotopverbund umgesetzt werden kann Rebhuhn, Feldlerche und helle Erdhummel drohen aus unseren Landschaften zu verschwinden. Auch in Baden-Württemberg geht die Artenvielfalt weiter zurück. Die Ursachen: Straßen, Bebauung und intensive Ackerflächen zerschneiden und zerstören Lebensräume. Das BUND-Projekt „Biotopverbund Offenland“, …
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Weitere Zulassung von Neonikotinoiden: »Was der Biene schadet, wird genehmigt«
Die Notfallzulassung für das Insektizid Carnadine mit dem Wirkstoff Acetamiprid, einem Neonikotinoid, durch das Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit (BVL) für 120 Tage im Zuckerrübenanbau kommentieren Harald Ebner, Sprecher für Gentechnik- und Bioökonomiepolitik der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen und Martin Häusling, agrarpolitischer Sprecher der Grünen und Mitglied im Umweltausschuss des Europäischen Parlaments: Harald Ebner MdB: …
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DB-Aufsichtsratssitzung/Bilanzzahlen
Zu den Ergebnissen der gestrigen Aufsichtsratssitzung der Deutschen Bahn AG und der heutigen Vorstellung der Bilanzzahlen erklärt Matthias Gastel, Sprecher für Bahnpolitik der Grünen-Bundestagsfraktion: „Der jetzt konkretisierte Verkauf von Arriva ist richtig und wird von uns ausdrücklich begrüßt. Vor dem Hintergrund des Zustands des DB-Konzerns kann dies jedoch nur der erste Schritt sein. Die Deutsche …
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Die Europawahlen 2019 – Informationen zur Wahl am 26. Mai 2019
Schicksalswahlen für die Europäische Union? Auf 16 Seiten stellt die Sonderausgabe der Zeitschrift „Deutschland & Europa“ der Landeszentrale für politische Bildung Baden-Württemberg (LpB) alles Wichtige zu den Europawahlen 2019 vor. In Deutschland finden diese am 26. Mai 2019 statt. Wie geht es mit der Europäischen Union weiter? Welche Parteien stehen zur Wahl? Anhand von Beispielen …
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Ministerium fördert kostenlose Fahrsicherheitstrainings für Pedelec-Käufer im Land mit gut 800.000 Euro
Sicheres Fahren braucht Übung – das gilt auch für Pedelecs. Deshalb fördert das Verkehrsministerium die Initiative „SICHER E-BIKEN“ mit gut 800.000 Euro und unterstützt damit Käuferinnen und Käufer eines Pedelecs von Beginn an bei der sicheren Handhabung ihrer Räder. Mit einer symbolischen Übergabe des Förderbescheids an die beiden Projektträger Württembergischer Radsportverband (WRSV) und Allgemeiner Deutscher …
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Neue Kuratorin für die Kunsthalle Göppingen gewählt
Die neue Kuratorin der Kunsthalle Göppingen kommt aus Österreich: Auf seiner jüngsten Sitzung wählte der Gemeinderat die 1973 in Klagenfurt geborene Eva Paulitsch. Derzeit lebt und arbeitet sie (noch) in Berlin. Da der Leiter der Kunsthalle Göppingen, Werner Meyer, in Ruhestand geht, übernimmt die bisherige Kuratorin Dr. Melanie Ardjah die Leitung. Auf die Ausschreibung ihrer …
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Landesregierung beschließt Maßnahmenpaket zur Stärkung KI-Standort Baden-Württemberg und investiert 20 Millionen Euro
„Künstliche Intelligenz hat vielleicht die stärkste Veränderungskraft, die der technische Fortschritt je gesehen hat. Ein Hochtechnologieland wie Baden-Württemberg muss in diese Königstechnologie investieren, um auch morgen in der wirtschaftlichen Champions League mitzuspielen. Deshalb hat die Landesregierung heute, ergänzend zu den 100 Millionen Euro, die bereits 2018 für die Ko-Finanzierung von Projekten des Bundes zu Künstlicher …
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Ministerrat macht Weg frei zu neuem Forstgesetz
„Am heutigen Dienstag hat der Ministerrat das Forstreformgesetz beschlossen und für das parlamentarische Verfahren dem Landtag zugeleitet. Das ist ein guter Tag für die rund 240.000 Waldbesitzer im Land, die waldbesitzenden Städte und Gemeinden, die täglich rund zwei Millionen Waldbesucher und nicht zuletzt auch für die beim Landesbetrieb ForstBW Beschäftigten. Mit diesem Gesetz schaffen wir …
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Neuausrichtung von Stuttgart 21: Abspecken und besser werden – BUND, Pro Bahn und VCD fordern Verzicht auf Bahnknoten am Flughafen und Einstieg in „KombiBahnhof“
Die Umwelt- und Verkehrsverbände BUND, Pro Bahn und VCD fordern eine Neuausrichtung des Projektes „Stuttgart 21“ angesichts immer weiter steigender Kosten bei gleichzeitig ganz neuen Anforderungen an den Schienenverkehr aufgrund des Klimaschutzes und des angestrebten Deutschlandtaktes bei der Bahn. „Die im Vorfeld der am kommenden Mittwoch stattfindenden Aufsichtsratssitzung der Deutschen Bahn bekannt gewordenen weiteren Kostenrisiken …
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