Kategorie: Politik

Leben nach Plan?

Außergewöhnlich sind die Kinder und Eltern, über die Angela Kreher in ihrem neuen Buch schreibt. Nein, diese Kinder sind keine Sportskanonen, Musiker und Intelligenzbestien, nein, sie sind behindert, geistig behindert. Die Autorin Angela Kreher arbeitet seit Anfang der 90er Jahre als Lehrerin an einem Förderschulzentrum, hat somit täglich Kontakt zu behinderten Kindern und deren Eltern. …

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Mehr Geld für besseren S-Bahn-Verkehr – Vereinbarung zwischen dem Land und dem Verband Region Stuttgart sichert die Finanzierung des S-Bahn-Verkehrs bis 2031

Verkehrsminister Winfried Hermann und Regionaldirektorin Dr. Nicola Schelling vom Verband Region Stuttgart haben heute eine Vereinbarung unterzeichnet, die die Finanzierung des S-Bahn-Verkehrs bis ins Jahr 2031 sicherstellt. Danach erhält die Region im nächsten Jahr rund 88 Millionen Euro. Jährlich bekommt der Verband Region Stuttgart also einen Anteil von mindestens 9,1 Prozent des Budgets, das der …

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Kabinett beschließt Ad-hoc-Hilfen in Höhe von 49,44 Millionen Euro – Landtag muss dem Vorschlag nun noch zustimmen

 „Bereits unmittelbar nach dem Jahrhundertfrost vom 19. bis 22. April 2017 war zu befürchten, dass die Schäden im Obst- und im Weinbau massiv sein werden. Nach der Ernte hat sich dies nun leider bestätigt. Das zuwendungsfähige Schadensvolumen liegt bei rund 120 Millionen Euro. Das Land hat bereits im Mai versprochen, die Betroffenen nicht im Stich …

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Ministerrat beschließt „Sonderprogramm zur Stärkung der biologischen Vielfalt“

 „Der Rückgang von Tier- und Pflanzenarten ist ein globales Thema und eine der drängendsten Fragen unserer Zeit. Mit dem ‚Sonderprogramm zur Stärkung der biologischen Vielfalt‘ übernimmt Baden-Württemberg eine besondere Verantwortung, wenn es darum geht, die Biodiversität zu erhalten und zu fördern. Das Programm ist unsere Antwort auf das Insektensterben und gibt uns die Möglichkeit, schnell …

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Für bessere Ausbildungschancen von Hauptschulabsolventen

Das baden-württembergische Ausbildungsbündnis will die Ausbildungschancen von Jugendlichen mit Hauptschulabschluss weiter verbessern. Dazu wollen die Bündnispartner ihre Angebote ausbauen. Insgesamt ist die Ausbildungssituation im Land stabil. Die Partner des baden-württembergischen Ausbildungsbündnisses haben bei einem Spitzengespräch zur Ausbildungssituation im Rahmen ihrer Bilanz eine Erklärung zu den Chancen von Jugendlichen mit Hauptschulabschluss vorgestellt. Wirtschafts- und Arbeitsministerin Nicole …

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Genitalverstümmelung an Mädchen und Frauen – TERRE DES FEMMES klärt auf

Internationaler Tag gegen Gewalt an Frauen: Frauenrechtsorganisation setzt Zeichen gegen weibliche Beschneidung Die Frauenrechtsorganisation TERRE DES FEMMES veranstaltet am Samstag, 25. November 2017, dem internationalen Gedenktag „NEIN zu Gewalt an Frauen“, eine Aktion gegen die Menschenrechtsverletzung Genitalverstümmelung vor dem Stuttgarter Gewerkschaftshaus. Um 11 Uhr wird die Fahne „Frei leben – ohne Gewalt“ in Anwesenheit der …

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Live-Streaming von Videospielen in Deutschland steht vor dem Aus

Nachdem in Nordrhein-Westfalen die Streamer der Internetseite twitch.tv Peter Smits und Erik Range, auch bekannt als PietSmiet und Gronkh, von der Landesmedienanstalt dazu aufgefordert wurden, eine Rundfunklizenz zu beantragen, geht die Medienanstalt NRW erneut gegen Betreiber von Twitch-Kanälen vor. Getroffen hat es nun den Betreiber des Twitch-Kanals Shlorox. Es ist zu vermuten, dass dies bald …

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Einigung mit dem Bund über Vorgehen bei den Bahnsteighöhen im Land

Bei der Frage nach den richtigen Bahnsteighöhen an Stationen in Baden-Württemberg wird es pragmatische Lösungen geben. Das ist das Ergebnis eines Telefonats vom 17.11.2017 von Ministerialdirektor Dr. Uwe Lahl mit dem zuständigen Unterabteilungsleiter beim Bundesverkehrsministerium. Danach gibt es von Seiten des Bundes keine strikte Vorgabe, dass alle Bahnsteige im Land auf 76 cm angehoben werden …

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Jamaika-Abbruch – Gastel MdB: FDP stiehlt sich aus der Verantwortung

Zum Abbruch der Sondierungen über die Bildung einer stabilen Bundesregierung erklärt Matthias Gastel (Grüne), Mitglied des Deutschen Bundestages für den Betreuungswahlkreis Göppingen: „Ein Jamaika-Bündnis war für keinen der Beteiligten die Wunschkonstellation. Wir Grüne haben uns dennoch sehr ernsthaft auf die Gespräche eingelassen. Wir haben bis zur letzten Minute konstruktiv daran gearbeitet, dass sie erfolgreich abgeschlossen …

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„Ganz große Koalition der Überwacher“: Landtag beschließt Überwachungspaket

Der Landtag hat heute das sogenannte „Anti-Terror-Paket“ beschlossen, welches zahlreiche Überwachungsmaßnahmen beinhaltet. Baden-Württemberg hat damit das schärfste Polizeigesetz in ganz Deutschland. „Das ‚Anti-Terror-Paket‘ müsste ehrlicherweise ‚Überwachungspaket‘ heißen, da es mit einer Vielzahl von Überwachungsmaßnahmen – wie z.B. dem Staatstrojaner oder der intelligenten Videoüberwachung – tief in die Grundrechte der Bürger eingreift. Ob die Maßnahmen tatsächlich …

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