Derzeit machen sich viele Menschen im Land sorgen. Um ihre Gesundheit. Um ihre Arbeit. Um ihre Kinder und Enkel. Viele Gewissheiten haben während der Corona-Krise ihre Gültigkeit verloren. Aber zumindest die Energieversorgung sei gesichert, erklärte Ministerpräsident Winfried Kretschmann heute (05. Mai 2020) in Stuttgart: „Die Versorgungssicherheit in Baden-Württemberg ist aktuell voll gewährleistet, weil die umfangreichen …
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Landesverkehrsminister Winfried Hermann MdL setzt sich dafür ein, dass Fahrschulen mit strengen Schutzmaßnahmen im Mai 2020 wieder öffnen und den Fahrschulunterricht in Theorie und Praxis starten dürfen: „Die Fahrschulen brauchen rasch eine Perspektive, wann und wie es mit ihren Betrieben weitergehen kann. Sinnvoll wäre eine bundeseinheitliche Lösung, wofür ich mich einsetzen werde“, erklärt Hermann. Zur …
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Ab Montag, 4. Mai 2020, sind Gottesdienste wieder möglich. Ab Mittwoch, 6. Mai 2020, können Spielplätze, Museen, Ausstellungen, Gedenkstätten, Zoos und Tierparks wieder öffnen. Das Kabinett hat am 2. Mai 2020 im Umlaufverfahren die siebte Verordnung der Landesregierung zur Änderung der Corona-Verordnung beschlossen. Darin ist unter anderem die Öffnung der Spielplätze, Museen, Ausstellungen, Zoos und …
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Zum Internationalen Tag der Pressefreiheit am 3. Mai erklärt Margit Stumpp, Heidenheim, Sprecherin für Medienpolitik: Freie und unabhängige Medien sind ein wesentliches Element der Demokratie. Corona führt uns derzeit vor Augen, wie schnell Autokraten weltweit Krisensituationen nutzen, um unter dem Vorwand eines Sicherheitsinteresses die Pressefreiheit einzuschränken. Die Bundesregierung und die Europäische Union stehen in der …
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Die Pflegeprämie kommt: Beschäftigte der Altenpflege in Baden-Württemberg erhalten einen Beitrag von bis zu 1500 Euro. Gesundheitsminister Manne Lucha hat zugesagt, dass das Land dabei vollständig die fehlende Teilfinanzierung übernehme. Der Bund hatte gemeinsam mit den Pflegekassen angekündigt über die Aufstockung der Sozialen Pflegeversicherung zwei Drittel der Kosten zu tragen. MdL Maier: „Uns Grünen ist es …
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Die Göppinger Abgeordnete Heike Baehrens begrüßt die Pläne für einen Pflegebonus in der Altenpflege und zur Unterstützung für pflegende Angehörige. Die Bundesminister Hubertus Heil und Jens Spahn haben Anfang der Woche ihren Plan vorgestellt, wie eine mögliche Prämienzahlung in der Altenpflege finanziert werden könnte. Er sieht vor, dass Bonuszahlungen von bis zu 1.500 Euro für …
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„Der Sanierungsstau im Land wird auch in Zeiten der Coronakrise weiter konsequent abgebaut. Hierzu wird auch im Jahr 2020 das Straßennetz in Baden-Württemberg umfangreich saniert und die Erhaltungsmittel effektiv eingesetzt. Für den Straßenbau gilt dabei weiterhin der Grundsatz Erhaltung vor Umbau, Ausbau und Neubau – und zwar in dieser Reihenfolge“, erklärte Verkehrsminister Winfried Hermann MdL, anlässlich …
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Der Landesverband Baden-Württemberg der Piratenpartei stellt eine Website zum Landtagswahlrecht vor. [1] Mit dieser Seite zeigt die Partei Probleme mit dem derzeitigen Wahlrecht auf. Borys Sobieski, Landesvorsitzender, kommentiert: „Baden-Württemberg hat schon eines der schärfsten Wahlsysteme. Es ist eine unglaubliche Hürde für Kleinparteien, in den Landtag zu gelangen. Das haben wir in den vergangenen Wahlen gelernt. …
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Baden-Württemberg, Niedersachsen und Nordrhein-Westfalen haben ein Drei-Phasen-Konzept zur Belebung von Tourismuswirtschaft, Hotellerie und Gastronomie vorgestellt. Die Branche soll eine konkrete Perspektive erhalten. Das Konzept sieht schrittweise Lockerungen vor, wobei der Gesundheitsschutz Vorrang hat. Tourismuswirtschaft, Hotellerie und Gastronomie sind massiv von der Corona-Krise betroffen. Um den Unternehmen und den bundesweit drei Millionen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern eine …
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Schrittweise zurück zu einem anderen Normalbetrieb: Nach dieser Prämisse soll in den kommenden Wochen das Angebot von Bahnen und Bussen in Baden-Württemberg nach und nach gesteigert werden. Hintergrund ist die gestaffelte Wiederaufnahme des Unterrichts in den Schulen. Über das Konzept für ein Hochfahren des Nahverkehrs, das Zusammenspiel mit dem Schulbetrieb sowie die nötigen Hygienebedingungen haben …
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