Kategorie: Politik

Mistelchen für (Groß)Eltern mit Kindern

Mistelchen

Zu einem Spaziergang durch den Gärtnerhof Jeutter mit Kräuterhaus und Wildobstlehrpfad mit Lesepunkten für Kinder wird herzlich eingeladen. Autorin Elke Landgrebe stellt ihr Kinderbuch (5 – 9 Jahre) vor. ‚Mistelchen macht sich auf den Weg‘ ist eine Geschichte, die auf wundersame Weise von der Mistel erzählt, ein Vorlesebuch, das berührt und zum Schmunzeln anregt. Ein …

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Junge Leute „stromern“ künftig mit Landesförderung durch den ländlichen Raum

Verkehrsministerium bezuschusst ab 1. August 2018 elektrische Zweiräder für 15- bis 21-Jährige „Wir wollen junge Leute bei der Entscheidung für ein klimafreundliches Fortbewegungsmittel unterstützen“, so eine Sprecherin des Verkehrsministeriums anlässlich der am 1. August 2018 startenden Förderinitiative des Verkehrsministeriums. Personen zwischen 15 und 21 Jahren aus dem ländlichen Raum können ab dann für E-Zweiräder eine …

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Grüne wollen steuerliche Vergünstigungen auf Dienstfahrräder und Dienst-E-Bikes ausdehnen

Zur geplanten Absenkung der pauschalen Dienstwagenbesteuerung von 1,0 auf 0,5 Prozent erklärt Stefan Schmidt, Mitglied im Finanzausschuss: Die Steuersätze nur für die Anschaffung von Elektro-Dienstautos zu halbieren, greift viel zu kurz und zeigt wieder einmal: Der Bundesregierung geht es nicht um Luftreinhaltung und Klimaschutz, sondern um die Subventionierung der Autoindustrie. Wenn es die Bundesregierung wirklich …

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Attraktivität von Bahnberufen soll gesteigert werden

Das Thema Personalgewinnung ist ein Thema der gesamten Bahnbranche, da es für alle Betreiber auch angesichts der guten Wirtschaftslage zunehmend schwierig wird, Lokführer, Zugbegleiter und Werkstattpersonal zu gewinnen. Weit mehr als 1.000 Stellen müssen in den nächsten Jahren im Schienenpersonennahverkehr in Baden-Württemberg neu besetzt werden. Am Freitag, 27. Juli 2018, wurde bei einem zweiten Runden …

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Das Ministerium für Verkehr stellt Weichen für Radschnellwege und Carsharing

Das Ministerium für Verkehr hat dem Kabinett am 24. Juli 2018 den Entwurf für das überarbeitete Straßengesetz vorgelegt. Nach der Novellierung des Bundesfernstraßengesetzes, das nun die finanzielle Förderung von Radschnellwegen in der Baulastträgerschaft der Länder, Kreise und Gemeinden ermöglicht, muss das Landesrecht entsprechend angepasst werden. Damit wird eine umfassende Teilhabe am Förderprogramm gewährleistet. Gleichzeitig soll …

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Einigung auf Empfehlungen für Bildung, Verkehr, Flüchtlinge und Krankenhäuser

Der Gemeinsamen Finanzkommission ist es nach intensiven Gesprächen gelungen, ein Maßnahmenpaket mit einem Volumen von rund 1,6 Milliarden Euro zu schnüren. Dieses Paket soll Baden-Württemberg deutlich voranbringen. Der Gemeinsamen Finanzkommission ist es nach intensiven Gesprächen gelungen, ein Maßnahmenpaket mit einem Volumen von rund 1,6 Milliarden Euro zu schnüren, das Baden-Württemberg deutlich voranbringen wird. Dazu gehören …

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Landesbauordnung: MdL Peter Hofelich kritisiert Einigung – „Mehr Anstrengung für kostengünstigen Wohnraum nötig“

Mit Blick auf die jüngste Einigung von Grün-Schwarz zur Landesbauordnung zeigt sich der Göppinger Landtagsabgeordnete Peter Hofelich (SPD) „verärgert über den windelweichen Kompromiss“ und fordert deutlich mehr Anstrengungen zur Schaffung bezahlbaren Wohnraums: „Die grün-schwarze Einigung verlagert den Konflikt bloß auf die kommunale Ebene. Herausgekommen ist nach langem Hin und Her angesichts der Nachfrage nach preisgünstigen …

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DB-Halbjahreszahlen: Einbruch im Güterverkehr – Folge gescheiterter Verkehrspolitik

Zur heutigen Halbjahresbilanz der Deutschen Bahn erklärt Matthias Gastel, Sprecher für Bahnpolitik: Licht und Schatten liegen bei den DB-Halbjahreszahlen dicht beieinander. Es ist erfreulich, dass die Bürgerinnen und Bürger mit den Füßen abstimmen und immer häufiger in die Fernverkehrszüge einsteigen. Der positive Trend bei den Fahrgastzahlen muss durch verkehrspolitische Flankierung und unternehmerische Entscheidungen der DB unterstützt …

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Auch neue Gentechnik ist Gentechnik

Zum heutigen EuGH-Urteil zu neuen Gentechnik-Verfahren erklärt Harald Ebner, Sprecher für Gentechnik- und Bioökonomiepolitik: Auch neue Gentechnik ist Gentechnik und muss deshalb genauso behandelt werden. Das hat der Europäische Gerichtshof heute eindeutig klargestellt. Das ist eine sehr gute Nachricht für Bürgerinnen und Bürger, Landwirtschaft und Lebensmittelwirtschaft. Das Vorsorgeprinzip und die Wahlfreiheit für Verbraucherinnen und Verbraucher bleiben …

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Regierungspräsidium Stuttgart fördert finanzschwache Kommunen im Regierungsbezirk mit rund 25,7 Mio. Euro und schiebt damit Investitionen von über 218 Mio. Euro an

Unter Vorsitz von Regierungspräsident Wolfgang Reimer hat der Verteilungsausschuss für den Ausgleichstock beim Regierungspräsidium Stuttgart in seiner Sitzung heute (24. Juli) rund 25,7 Mio. EUR an finanzschwache Städte und Gemeinden im Regierungsbezirk verteilt. Hiervon entfallen aus Bundesmitteln 0,4 Mio. EUR auf den Ausgleichstock 2 – KInvF-Fonds – für förderwürdige Projekte im Bereich der energetischen Sanierung von Infrastruktureinrichtungen. …

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