Regierungspräsidentin Susanne Bay: „Mit der Schaffung eines Hutewalds und Pflegearbeiten an den Feldhecken werten wir das Naturschutzgebiet deutlich auf und fördern die Biodiversität“ 1993 hat das Regierungspräsidium Stuttgart den Heldenberg bei Donzdorf als Naturschutzgebiet ausgewiesen. Das 214 Hektar große und landschaftlich reizvolle Areal, das durch Wacholderheiden, magere Mähwiesen, Hecken und Wälder geprägt ist, zeichnet sich …
Permanentlink zu diesem Beitrag: https://filstalexpress.de/lokalnachrichten/162566/
Jahresrückblick der Initiative RadKULTUR: zahlreiche Angebote für nachhaltige Mobilität umgesetzt – die Highlights des Jahres zusammengefasst. Die Initiative RadKULTUR des Ministeriums für Verkehr Baden-Württemberg blickt auf ein ereignisreiches Jahr zurück, das von vielen verschiedenen Maßnahmen zur Förderung des Radverkehrs im Alltag geprägt war. Mit einer Vielzahl an Mitmach-Aktionen im gesamten Bundesland erreichte die RadKULTUR die …
Permanentlink zu diesem Beitrag: https://filstalexpress.de/freizeit/162553/
Landwirtschaft, Naturschutz und Einzelhandel: Zukunftsaufgaben gemeinsam anpacken und Biodiversität stärken – Aus aktuellem Anlass: Gemeinsames Statement gegen Agrardiesel-Streichung Der „Veränderungsdialog“ zwischen Naturschutz und Landwirtschaft in Baden-Württemberg hat nach zweijähriger Arbeit seinen Projektbericht vorgestellt. Bei der Übergabe an Umweltministerin Thekla Walker und Landwirtschaftsminister Peter Hauk bedankten sich die Vertreter der federführend beteiligten Verbände Badischer Landwirtschaftlicher Hauptverband …
Permanentlink zu diesem Beitrag: https://filstalexpress.de/politik/162549/
2023 entschied die Kommission für Zulassung und Aufsicht (ZAK) vermehrt über Werbeverstöße, insbesondere im Bereich des Influencer-Marketings. Daneben gibt es zwischenzeitlich erste Entscheidungen zu Medienplattformen und Benutzeroberflächen sowie zu den Transparenzvorgaben für Medienintermediäre. „Medienfreiheit und Meinungsvielfalt zeitgemäß zu sichern ist eine Kernaufgabe der Medienanstalten. Im Jahr 2023 haben wir bedeutende Fortschritte in der Aufsicht erzielt, …
Permanentlink zu diesem Beitrag: https://filstalexpress.de/politik/162530/
DUH-Umfrage unter Bundesländern offenbart riesige Datenlücken über Aufkommen und Verbleib extrem klimaschädlicher FCKW und F-Gase aus alten Kühlgeräten Nachlässige Überwachung der Länder lädt zur unsachgemäßen und klimaschädlichen Kühlgeräteentsorgung ein DUH fordert von Umweltministerin Lemke die Festlegung von Vollzugsvorgaben für eine lückenlose Datenerhebung, unabhängige behördliche Kontrollen und Nachmessungen beim Kühlgeräterecycling Die Überwachung des Kühlgeräterecyclings in …
Permanentlink zu diesem Beitrag: https://filstalexpress.de/wirtschaft/162519/
Seit Monaten wurde über die Zuständigkeiten beim Digital Services Act der EU (DSA) verhandelt – und nun hat die Bundesregierung eine Entscheidung getroffen. Im Rahmen des Digitale-Dienste-Gesetzes, des Durchführungsgesetzes zum DSA für Deutschland, sind die Medienanstalten nun als sektoral zuständige Behörden benannt worden. In § 12 DDG wird die Zuständigkeit der Medienanstalten für Maßnahmen nach …
Permanentlink zu diesem Beitrag: https://filstalexpress.de/politik/162505/
Verkehrsminister Hermann: Baden-Württemberg läutet das Ende des Dieselantriebs auf der Schiene ein. Das Land startet die Ausschreibung für die Beschaffung 120 elektrischer und batterieelektrischer Triebzüge. Das Ministerium für Verkehr und die Landesanstalt für Schienenfahrzeuge Baden-Württemberg (SFBW) haben im Dezember (11. Dezember 2023) das Vergabeverfahren für 120 elektrische und batterieelektrische Triebzüge gestartet. Verkehrsminister Winfried Hermann sagte: …
Permanentlink zu diesem Beitrag: https://filstalexpress.de/politik/162491/
Die SPD-Bundestagsabgeordnete Heike Baehrens ruft Jugendliche und junge Erwachsene zwischen 16 und 20 Jahren dazu auf, sich am Engagement-Wettbewerb für den diesjährigen „Otto-Wels-Preis für Demokratie 2024“ zu beteiligen. Teilnehmerinnen und Teilnehmer sind aufgefordert, sich mit dem Thema „Was tun wir gegen Rassismus und Antisemitismus? Was tun wir gegen Israelfeindlichkeit und Judenhass?“ auseinanderzusetzen. „Wir suchen kreative …
Permanentlink zu diesem Beitrag: https://filstalexpress.de/lokalnachrichten/162428/
Das Innenministerium hat das FDP-Volksbegehren zur Reduzierung der Wahlkreise als verfassungswidrig eingestuft. Das Innenministerium hat festgestellt, dass der Antrag auf Zulassung des Volksbegehrens der FDP „XXL-Landtag verhindern!“ verfassungswidrig und damit nicht zulässig ist. Die FDP-Vertreter hatten am 20. November 2023 den Zulassungsantrag mit ausreichend Unterstützungsunterschriften eingereicht. Mit dem dem Volksbegehren zugrundeliegenden Gesetzentwurf soll nach dem …
Permanentlink zu diesem Beitrag: https://filstalexpress.de/politik/162414/
Obdachlose Menschen sind in den Wintermonaten besonderen gesundheitlichen Gefahren ausgesetzt. Eine Arbeitshilfe für Kommunen und Einrichtungen erläutert die rechtliche Situation, benennt Zuständigkeiten und informiert über Hilfsangebote. Insbesondere in den kalten und feuchten Wintermonaten mit Temperaturen um den Gefrierpunkt sind obdachlose Menschen besonderen gesundheitlichen Gefahren ausgesetzt. Die Initiative Erfrierungsschutz der kommunalen Landesverbände, des Kommunalverbands für Jugend …
Permanentlink zu diesem Beitrag: https://filstalexpress.de/politik/162412/
