Bei der Meldestelle REspect! hat die Zahl der gemeldeten Vorfälle und Strafanzeigen im vergangenen Jahr erheblich zugenommen. Im Vergleich zum Vorjahr wurde ein Anstieg von 9.914 auf 24.528 Meldungen verzeichnet. Die Zahl der Strafanzeigen, die von der Meldestelle gestellt wurden, stieg von 922 auf 8.473 an. Dies entspricht einer Steigerung von 800 Prozent binnen eines Jahres.
Ahmed Gaafar, Leiter der Meldestelle REspect! im Demokratiezentrum Baden-Württemberg, äußert sich besorgt über diese Entwicklungen, insbesondere im Hinblick auf die Zunahme von Meldungen, die Rechtsextremismus und Antisemitismus betreffen. „Hass und Hetze sind und bleiben eine Gefahr für die Demokratie“, betont Gaafar. „Die drastische Zunahme von Meldungen und Strafanzeigen verdeutlicht, dass diese Bedrohungen im digitalen Raum ernst genommen werden müssen, da sie zunehmend die Wahrnehmung gesellschaftliche Wirklichkeit beeinflussen.“
Die Meldestelle REspect! spielt eine wesentliche Rolle bei der Bekämpfung von Hasskriminalität im Internet und setzt sich für die Unterstützung der Online-Community ein. So wurden mehr als 60 Prozent der beim Bundeskriminalamt bundesweit eingegangen Anzeigen im letzten Quartal 2023 durch die Meldestelle REspect! veranlasst. Durch die Zusammenarbeit mit den Strafverfolgungsbehörden, mit Bildungseinrichtungen und weiteren zivilgesellschaftlichen Organisationen leistet die Meldestelle einen Beitrag zur Verfolgung und Aufklärung von Straftaten im Netz.
Gaafar betont die Wichtigkeit der kollektiven Anstrengungen, um diesen Herausforderungen zu begegnen: „Es ist entscheidend, dass die Gesellschaft vereint gegen Hass und Hetze vorgeht. Die Meldestelle REspect! wird weiterhin alles in ihrer Macht stehende tun, um Menschen im Kampf gegen Hass und Hetze zu unterstützen. Insbesondere junge Menschen merken, dass ihr Engagement wirkt, wenn Anzeige erstattet wird.“
Die Meldestelle REspect! ruft dazu auf, verdächtige oder bedenkliche Inhalte weiter über ihr Meldeformular zu melden und so dazu beizutragen, dass Hass und Hetze aus dem Netz verschwinden und die Onlinewelt ein sichererer Ort für alle wird.
Über die Meldestelle „REspect!“
Die Meldestelle „REspect! – Gegen Hetze im Netz“ im Demokratiezentrum Baden-Württemberg will dafür sorgen, dass politisch motivierte Drohungen, rassistische Beleidigungen und Volksverhetzung im Internet nicht unwidersprochen hingenommen werden. Bei eingehenden Meldungen prüft sie, ob Gesetze verletzt wurden. Strafrechtlich relevante Inhalte werden konsequent angezeigt. Außerdem meldet sie den Plattformbetreibern strafbare Einträge und fordert deren Löschung. Unabhängig von der strafrechtlichen Relevanz der eingegangenen Meldung, erhalten die Meldenden bei Bedarf entsprechende Beratungsangebote.
Die Meldestelle REspect! ist eine Maßnahme der Jugendstiftung Baden-Württemberg als zivilgesellschaftlicher Träger im Demokratiezentrum Baden-Württemberg in Kooperation mit der Bayerischen Staatsregierung. Das Demokratiezentrum wird finanziert durch das Ministerium für Soziales, Gesundheit und Integration Baden-Württemberg aus Landesmitteln, die der Landtag von Baden-Württemberg beschlossen hat, durch das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) im Rahmen des Bundesprogramms „Demokratie leben!“ und aus Mitteln des Bayerischen Staatsministeriums für Familie, Arbeit und Soziales.
PM Jugendstiftung Baden-Württemberg
