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MdL Peter Hofelich zieht Halbzeitbilanz im Landtag: „Mehr Schein als Sein – Grün-Schwarz ist einig im Machterhalt und uneinig in der Sachpolitik“

Zur Halbzeit der aktuellen Legislatur zieht der Göppinger Landtagsabgeordnete Peter Hofelich (SPD) eine kritische Bilanz der politischen Lage in unserem Land und der Arbeit der grün-schwarzen Landesregierung. „Bisher hat Grün-Schwarz große Überschriften ohne Inhalte gebracht“, bilanziert Hofelich. Statt handfeste Probleme wie Wohnungsmangel, Unterrichtsausfall oder Polizeimangel zu lösen, gehe es CDU und Grünen allzu oft nur um symbolische Projekte ohne dauerhafte Wirkung. Dabei gebe es handfeste Themen im Land. Und auch beim Unterrichtsausfall zeige sich grün-schwarze Tatenlosigkeit. Die Versäumnisliste reiche von den hohen Kosten vieler Eltern für Kindergärten bis hin zu dringenden Verbesserungen im ÖPNV. Hofelich: „Auch wenn in Ministerien und andernorts mitunter andere Meinungen vorherrschen – Ministerpräsident Kretschmann hat offenbar kein Ziel und keinen fortschrittlichen Antrieb mehr. Er ist ein grün-konservativer Sachwalter. Damit hat er die Wähler der Landtagswahl 2016 auch im Wahlkreis Göppingen getäuscht.“

Hofelich setzt deshalb im Wahlkreis umso mehr auf Bürgernähe und Offenheit. „Ich glaube an den Staatsbürger, der abwägt und wertschätzt. Ich kämpfe gegen den Wutbürger, der nur sein eigenes Thema verfolgt und kein Geben und Nehmen in der Demokratie kennt“. Diese grundsätzliche Auseinandersetzung, von der auch das Schicksal der Volkspartei SPD abhänge, müsse in der nahen Zukunft geführt werden. Um herauszufinden, welche Themen und Sorgen die Menschen vor Ort im Kreis Göppingen besonders umtreiben, hat der Abgeordnete in den vergangenen Wochen eine eigene Umfrage-Aktion im ganzen Wahlkreis durchgeführt – mit rund 150  Rückmeldungen von Wochenmärkten, Fußgängerzonen, Schwimmbädern oder Bahnhöfen – und damit „durchaus repräsentativ“, wie die Initiatoren betonen.

Anlässlich der Halbzeit der Legislatur hat der Göppinger Abgeordnete Peter Hofelich dabei Rückmeldungen auf eigens gestalteten Postkarten gesammelt – dabei konnten die Bürgerinnen und Bürger in Göppingen, Eislingen und Uhingen auch die Arbeit des Abgeordneten repräsentativ bewerten und Themen einbringen. Auch die Jusos und viele Gemeinderäte waren mit dabei. „Die ungefilterten Antworten zeigen Zweierlei: Einerseits wird die politische Arbeit oft positiv bewertet und wertgeschätzt – andererseits ist das Unbehagen über manche politische Themen auch im Kreis Göppingen offenkundig“, bilanziert Hofelich mit Blick auf den sozialen Zusammenhalt im hiesigen Kreis. „Die Stadt Göppingen wie auch ihr Umland leiden mittlerweile unter einer sozialen Spaltung. Viele können sich keinen Urlaub leisten, viele kaufen nur das Billigste ein. Ich glaube kaum, dass wir das mit grün-schwarzem Schulterzucken noch länger aussitzen können“, macht der Sozialdemokrat deutlich.

„Entgegen mancher Eindrücke spielte nicht Migration die Hauptrolle bei den Bürger-Anliegen. Wirtschaft, Arbeit, Umwelt und Verkehr beschäftigt unsere Mitbürger“, so der Abgeordnete. Hofelich nutzte die Umfrage auch, um Fragen nach seiner eigenen Arbeit zu stellen. Die Antworten der Bürgerinnen und Bürger zu ihrem Abgeordneten fielen dabei überraschend gut aus – die meisten Bewertungen sind zwischen sehr gut und gut. „Mir ist es wichtig, die konkret formulierten Anliegen der Menschen auch in der zweiten Hälfte der Legislatur engagiert aufzugreifen – sei es bei Veranstaltungen, im Landtag oder auf anderen Ebenen und Wegen. Natürlich ist es viel Arbeit. Aber wir brauchen mehr sozialen Zusammenhalt statt grün-schwarzer Überschriften“, ist sich Hofelich sicher.

 

Info

Im Rahmen der repräsentativen Umfrage-Aktion zur Halbzeit der Legislatur wurden bei mehreren Terminen von Juli bis September 2018 in Göppingen, Eislingen und Uhingen 149 Umfragekarten ausgefüllt.

Dabei konnte die Arbeit des Abgeordneten anonym mit „sehr gut“, „gut“, „ausbaufähig“ oder „ich kenne Sie nicht“ bewertet werden. Die thematischen Rückmeldungen reichten von der Situation an den Schulen im Kreis über Fragen der Infrastruktur bis hin zu sozialen und gesellschaftlichen Themen. Die gesamte Auswertung kann im Internet unter www.peter-hofelich.de eingesehen werden.

PM Büro Peter Hofelich MdL

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