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Teilhabechancengesetz verabschiedet – Arbeit statt Arbeitslosigkeit finanzieren

„Der soziale Arbeitsmarkt kommt“, erklärt die Göppinger Bundestagsabgeordnete Heike Baehrens. Künftig gibt es in Deutschland wieder einen flächendeckenden sozialen Arbeitsmarkt, der neue Chancen für Menschen eröffnet, die lange keine Arbeit hatten.

„Das heute verabschiedete Teilhabechancengesetz ist ein Beispiel dafür, warum wir in der Groko sind“, erinnert Baehrens, „Denn Arbeit bedeutet nicht nur Lohnerwerb, sondern auch soziale Teilhabe. Den Sozialen Arbeitsmarkt gibt es nur, weil die SPD dies in der Koalition zu einem zentralen Thema gemacht hat. So kann der drängende Wunsch vieler Menschen auf würdevolle Arbeit Realität werden.“

Auch die Geschäftsführerin der Staufen Arbeits- und Beschäftigungsförderung gGmbH Karin Woyta begrüßt das Gesetz: „Besonders freue ich mich, dass für unseren Personenkreis nun die Möglichkeit eröffnet wird, insbesondere über eine lange Dauer Beschäftigung zu schaffen. Auch die Tatsache, dass sozialversicherungspflichtige Beschäftigungen entstehen können, begrüße ich sehr.“ Heike Baehrens ergänzt: „Dass nun auch Tariflohn gefördert wird und nicht nur eine Beschäftigung mit Mindestlohn, ist besonders hier im Südwesten wichtig, wo die Lebenshaltungskosten höher sind als in anderen Regionen.“

Im Zuge der parlamentarischen Beratung konnten noch wichtige Verbesserungen gegenüber den Vereinbarungen im Koalitionsvertrag erreicht werden: Künftig wird ein beschäftigungsbegleitendes Coaching für Arbeitgeber und Teilnehmende gefördert. Dies ermöglicht den Jobcentern im Vorfeld, gemeinsam mit den Menschen einen passgenauen Arbeitsplatz zu suchen, zu finden und sie bestmöglich auf ihre neue Arbeit vorzubereiten. Außerdem konnte die SPD Ausnahmeregelungen für Familien mit Kindern und für Schwerbehinderte erreichen. „So kommt der Soziale Arbeitsmarkt den Menschen zugute, die ihn am dringendsten brauchen“, findet die Göppinger Bundestagsabgeordnete, „ denn es ist immer besser, Arbeit statt Arbeitslosigkeit zu finanzieren.“

 

PM Büro Heike Baehrens, MdB

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