Die Jungen Liberalen Baden-Württemberg, unter der Leitung ihres Vorsitzenden Mark Hohensee, fordern entschiedene Maßnahmen zur Bekämpfung islamistischer Ideologien und Netzwerke, insbesondere gegen das Netzwerk „Muslim interaktiv“. Dieses Netzwerk, das auch in Baden-Württemberg aktiv ist und seine Ideologien auf sozialen Medien verbreitet, stellt nach Ansicht der Jungen Liberalen eine direkte Bedrohung für das friedliche Zusammenleben und die demokratischen Werte in Deutschland dar.
„Die Aktivitäten von ‚Muslim interaktiv‘ und ähnlichen Organisationen untergraben die Grundlagen unserer freiheitlichen und demokratischen Gesellschaft“, erklärt Mark Hohensee. „Diese Netzwerke fördern eine Ideologie, die mit unseren liberalen Werten unvereinbar ist.“
Die Jungen Liberalen Baden-Württemberg fordern die Landesregierung auf, die Gefahr durch islamistische
Bewegungen ernst zu nehmen und ein umfassendes Maßnahmenpaket zu entwickeln. Dieses sollte insbesondere eine verstärkte Überwachung durch die Landesämter für Verfassungsschutz beinhalten, um Bedrohungen durch islamistische Gruppierungen frühzeitig erkennen zu können.
Weiterhin sehen die Jungen Liberalen einen dringenden Bedarf an staatlich geförderten Präventionsprogrammen, die in Schulen und Gemeinden zur Vorbeugung und Aufklärung über Radikalisierung beitragen – insbesondere in Bildungseinrichtungen und auf sozialen Netzwerken. Zusätzlich fordern sie die Initiierung von Aufklärungskampagnen auf Social Media, um die Gefahren des Islamismus hervorzuheben und die Werte der Toleranz, des Respekts und der Gleichheit zu fördern. Es wird auch die
Entwicklung eines umfassenden Bildungsprogramms gefordert, das Lehrkräfte darin schult, Themen rund um Islamismus, Radikalisierung und die Bedeutung der liberalen Demokratie zu behandeln.
Darüber hinaus fordern sie die Unterstützung spezialisierter Polizeieinheiten, die sich ausschließlich auf die Bekämpfung und Ermittlung von islamistischen Aktivitäten konzentrieren. Es ist essentiell, umfangreiche Kampagnen zur Sensibilisierung der Öffentlichkeit über die Gefahren des Islamismus zu starten und einen offenen Dialog innerhalb der Gesellschaft zu fördern.
„Wir appellieren an die Landesregierung, unverzüglich zu handeln, um klare Grenzen gegen islamistische Strömungen zu ziehen und präventive Maßnahmen aktiv umzusetzen“, betont Hohensee.
Die Jungen Liberalen Baden-Württemberg bekennen sich zu den liberalen Werten des Grundgesetzes und verurteilen alle Formen islamistischer Ideologien, die eine Bedrohung für die demokratischen und freiheitlichen Prinzipien Deutschlands darstellen.
„Die Forderungen nach einem Kalifat und die Anwendung der Scharia-Gesetze stehen im direkten
Widerspruch zu den Prinzipien der Gleichberechtigung, der individuellen Freiheit und der Unantastbarkeit der persönlichen Rechte, wie sie unser Grundgesetz garantiert“, so Hohensee. „Solche extremistischen Ideologien fördern Intoleranz und Unterdrückung und haben keinen Platz in unserer Gesellschaft.“
PM Junge Liberale Baden-Württemberg
