Unter dem Motto: „10 Jahre Marktüberwachung“ versammelten sich am 23. Februar 2024 zahlreiche Gäste sowie Mitarbeitende, um das Jubiläum der Abteilung 11 „Marktüberwachung“ des Regierungspräsidiums Tübingen zu feiern. Ministerialdirektor Dr. Michael Münter, Ministerium für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft Baden-Württemberg, betonte die besondere Rolle der landesweit zuständigen Marktüberwachung, die bereits in anderen Ländern Nachahmung gefunden hat.
Durch die zentrale Zusammenfassung der Aufgaben in einer Behörde konnte erreicht werden, dass nicht jeder Land- und Stadtkreis Personal in diesem Bereich vorhalten muss. Außerdem ermöglicht es die Spezialisierung der Inspektoren und Inspektorinnen, die so wirkungsvoll für die Sicherheit der Verbraucherinnen und Verbraucher und die Fairness des Wettbewerbs im europäischen Binnenmarkt wirken können. Als besondere Herausforderung nannte Regierungspräsident Klaus Tappeser die im Internet angebotenen Waren, bei denen die Marktüberwachung bereits gehäuft Verstöße gegen geltendes EU-Recht festgestellt hatte.
Die Festveranstaltung bot einen spannenden Einblick in die Welt der Marktüberwachung und ihre bedeutende Rolle als Überwachungsinstitution der Produkte, die in Baden-Württemberg bezogen werden können. Seit nunmehr zehn Jahren bündelt Baden-Württemberg die Kräfte der landesweiten
Marktüberwachung im sogenannten „Non-Food“ Bereich erfolgreich beim Regierungspräsidium Tübingen. Die letzten zehn Jahre waren geprägt von fachlich und technisch kompetenten Prüfungen einer sehr breitgefächerten Palette an Produkten in den verschiedensten Branchen, von Modeschmuck über Heißklebepistolen und Toaster bis hin zu Kühlschränken, Schrauben, 3-D Druckern, Dreh- und Fräszentren und vieles mehr. Und die Zahlen der erfolgreichen Überwachungstätigkeit können sich sehen lassen: Über 100.000 Produktprüfungen wurden in den letzten zehn Jahren durchgeführt, wobei nahezu jede dritte Prüfung Mängel aufdeckte.
Regierungspräsident Tappeser würdigte die Gäste, darunter Vertreterinnen und Vertreter des Zolls, der verschiedenen Ministerien, der Geräteuntersuchungsstelle der LUBW (Landesanstalt für Umwelt Baden-
Württemberg) und des Chemischen- und Veterinäruntersuchungsamts für ihre partnerschaftliche Unterstützung: „Die enge Zusammenarbeit mit unseren Partnern in den bundes- und europaweiten Marktüberwachungsnetzen trägt maßgeblich dazu bei, die EU-weiten Produktstandards einhalten zu können.“
Zugleich betonte er die besonderen Herausforderungen der Zukunft. Gerade der Online-Handel und die global vernetzten Handelsmärkte würden den Gesetzgeber sowie die Marktüberwachung auch weiterhin fordern, um einen einheitlichen Schutz des europäischen Binnenmarkts zu gewährleisten. „Die funktionierende und gut aufgestellte Marktüberwachung wird ihre Arbeit auch in Zukunft auf hohem Niveau fortsetzen, um diese Ziele zu erreichen“, so Regierungspräsident Tappeser in seiner Rede.
Hintergrundinformationen:
Die Marktüberwachung des Regierungspräsidiums Tübingen wurde in zwei Schritten institutionalisiert: Zum 1.1.2014 wurden die auf die vier Regierungspräsidien verteilten Marktüberwachungsaufgaben vor allem in den Bereichen Ökodesign und Energieverbrauchskennzeichnung, Produkt- und Chemikaliensicherheit sowie Bauprodukte auf das Vor-Ort-Präsidium Tübingen übertragen. Im zweiten Schritt wurden zum Jahresanfang 2015 die bei den Land- und Stadtkreisen verbliebenen Aufgaben in den genannten Bereichen
ebenfalls beim Regierungspräsidium Tübingen angesiedelt. Die Zentralisierung ermöglicht eine Überprüfung von unterschiedlichsten Produkten wie Elektrogeräte, Leuchtmittel aller Art, Elektromotoren, Laserpointer, Sportboote, Schutz- und Kletterausrüstungen, Kinderspielzeuge, Klebstoffe, Farben und Lacke, Walzträger aus Stahl, Wärmedämmstoffe und schließlich Anlagen und Maschinen, angefangen von der Bohrmaschine aus einem Baumarkt bis hin zur Lackieranlage eines Automobilherstellers. Ziel ist es, die Verbraucherinnen und Verbraucher vor unsicheren Produkten zu schützen und möglichen Wettbewerbsverzerrungen bei Wirtschaft und Industrie entgegenzuwirken.
Weitere Informationen zur Tätigkeit der Marktüberwachung sowie Berichte über abgeschlossene Überwachungsaktionen können unter folgendem Link abgerufen werden:
https://rp.baden-wuerttemberg.de/rpt/abt11/a-z/.
PM Regierungspräsidiums Tübingen
