Regierungspräsidium Stuttgart fördert weitere 84 Sirenenanlagen im Regierungsbezirk mit knapp einer Million Euro

Im Regierungsbezirk Stuttgart erhalten nun weitere 20 Kommunen Zuschüsse für neue Sirenenanlagen. Insgesamt fördert das Regierungspräsidium Stuttgart (RPS) die Errichtung von weiteren 84 Sirenenanlagen mit rund 965.000 Euro – davon 66 Anlagen auf Dächern und 18 Anlagen auf Masten. Für jede Sirene, die auf einem Dach errichtet wird, erhalten die Kommunen 10.850 Euro. Wird die Sirene auf einem Mast montiert, beträgt die Förderung 17.350 Euro. Die Förderbescheide wird das RPS in den kommenden Tagen an die Kommunen verschicken.

„Die Bevölkerung im Notfall schnell und zuverlässig warnen zu können, ist im Katastrophenfall enorm wichtig. Daher brauchen wir Sirenen für unsere Warninfrastruktur im Regierungsbezirk. Ich freue mich, dass der Bund unseren Städten und Gemeinden Finanzmittel zur Verfügung stellt, um diese wichtigen Anlagen erneuen oder neu errichten zu können“, sagte Regierungspräsidentin Susanne Bay. „Wichtig ist der Warnmix aus digitaler und analoger Technik. Nicht jede und nicht jeder hat ein Smartphone. Oder wenn das Smartphone mal nicht zur Hand, der Akku leer oder nachts der Flugmodus aktiviert ist, erreichen Sirenen mit ihrem an- und abschwellenden Heulton viele Bürgerinnen und Bürger, um sie im Ernstfall zu warnen“, so Bay weiter.

Die Förderung der Sirenenanlagen erfolgt mit Mitteln des Bundes. Sie stammen aus dem Konjunktur- und Krisenbewältigungspaket 2020 bis 2022. Insgesamt erhält Baden-Württemberg rund 11,2 Millionen Euro. In einer ersten Tranche im Dezember 2021 wurden im Regierungsbezirk Stuttgart bereits Förderbescheide über etwa zwei Millionen Euro an 40 Kommunen versandt. Nachdem dem Regierungspräsidium Stuttgart nun weitere Bundesmittel von rund 965.000 Euro zugewiesen wurden, kann die nächste Tranche an Förderungen erfolgen. Weitere Fördermittel können bewilligt werden, sobald der Bundeshaushalt 2022 beschlossen ist und die Mittel dem Land zugewiesen werden. Das RPS wird hierüber mit einer weiteren Pressemitteilung informieren.

Informationen zum Sirenenförderprogramm und zur Förderrichtlinie sind hier abrufbar.

Hintergrundinformationen:

Um die Warnung der Bevölkerung in Deutschland zu stärken, stellt die Bundesrepublik Deutschland mit dem Konjunktur- und Krisenbewältigungspaket 2020 bis 2022 Mittel für die Förderung der Sireneninfrastruktur und die Einbindung in das Modulare Warnsystem (MoWaS) in den Jahren 2021 und 2022 bereit. In Baden-Württemberg können die für die Gefahrenabwehr zuständigen Behörden MoWaS zur Warnung der Bevölkerung einsetzen. Warnmeldungen können damit auf möglichst vielen Wegen verbreitet werden, um so einen möglichst großen Teil der Bevölkerung zu erreichen. Derzeit sind an MoWaS unter anderem die Warn-Apps NINA und KATWARN sowie einige regionale Warn-Apps, Rundfunk- und Fernsehanstalten, Zeitungsredaktionen und Onlinedienste, digitale Stadtinformationstafeln und einige Verkehrsunternehmen angeschlossen.

In Zukunft sollen auch Sirenen an MoWaS angeschlossen und die Warnung über Cell Broadcast integriert werden. Cell Broadcast ermöglicht es, durch eine Push-Nachricht an Mobilfunkgeräte eine große Anzahl von Menschen gleichzeitig und schnell zu warnen. Alle angeschlossenen Warn-Kanäle können über MoWaS zeitgleich und mit einer Eingabe ausgelöst werden.

Übersichtsliste über die bezuschussten Kommunen im Regierungsbezirk Stuttgart:

PM Regierungspräsidium Stuttgart