Die vier Themen der ersten selbstorganisierten bundesweiten Volksabstimmung ABSTIMMUNG21 stehen fest: “Klimawende 1,5 Grad”, Bundesweite Volksabstimmung”, “Organspende mit Widerspruchsregelung” und “Keine Profite mit Krankenhäusern”.
Zur Bundestagswahl Ende September sollen mindestens eine Million Bürgerinnen und Bürger im gesamten Bundesgebiet darüber abstimmen können. Verwirklicht wird die Abstimmung von einem Bündnis aus sechs zivilgesellschaftlichen Organisationen. Seit Anfang Februar konnten auf den Petitionsplattformen Change.org und openPetition Abstimmungsvorschläge eingereicht und Unterstützungsunterschriften gesammelt werden. Je Portal wurde die Petition mit der größten Zustimmung zum Stichtag 31. März 2021 als Thema bei ABSTIMMUNG21 aufgenommen. Insgesamt haben sich 233.000 Menschen bei Change.org und 196.000 bei openPetition an der Themenfindung beteiligt. Knapp 65.000 Menschen stimmten bei Change.org für das Thema Organspende. Sie fordern die Ablösung der Entscheidungsregel durch die Widerspruchslösung, um möglichst viele Menschenleben retten zu können. Der auf openPetition favorisierte Vorschlag “Keine Profite mit Krankenhäusern” wirbt für eine medizinische Behandlung, bei der die Gesundheit der Patientinnen und Patienten im Vordergrund steht und nicht der Profit von Unternehmen. Die Themen “Klimawende 1,5 Grad” und “Bundesweite Volksabstimmung” wurden bereits im Vorfeld von den Organisatorinnen und Organisatoren definiert. ABSTIMMUNG21 ist ein Bündnis, das erstmalig eine Volksabstimmung auf Bundesebene simulieren wird. Damit soll der Bedarf nach einem Ausbau der direkten Demokratie auch auf Bundesebene öffentlich deutlich werden. An der Abstimmung können alle Menschen teilnehmen, die zur Bundestagswahl wahlberechtigt sind sowie Jugendliche ab 16 Jahren, deren Stimmen gesondert ausgezählt werden. Die Abstimmungsunterlagen sind kostenfrei erhältlich. Sie können ab sofort bis Anfang September auf https://abstimmung21.de bestellt werden. Finanziert wird ABSTIMMUNG21 auf Kleinspendenbasis. *** Hintergrund: ABSTIMMUNG21 ist ein eingetragener, gemeinnütziger Verein und überparteilich und unabhängig in seinem Handeln. Hinter dem Projekt stehen: Change.org e.V., Democracy International e.V., GermanZero e.V., Mehr Demokratie e.V., OMNIBUS für Direkte Demokratie gGmbH und openPetition gGmbH. Obwohl sich in repräsentativen Umfragen regelmäßig rund zwei Drittel der deutschen Bevölkerung für den bundesweiten Volksentscheid aussprechen, wird die notwendige Grundgesetzänderung bislang von der Unionsfraktion im Bundestag blockiert. Das wichtigste Ziel von ABSTIMMUNG21 ist die Einführung der direkten Demokratie auf Bundesebene.
PM
