Ein zentrales Ziel für den Klimaschutz ist die Verdopplung der Nachfrage im öffentlichen Nahverkehr bis 2030 (Bezugsjahr 2010). Verkehrsminister Winfried Hermann sagte anlässlich der Auftaktveranstaltung zur ÖPNV-Zukunftskommission am Donnerstag in Stuttgart. „Dieses ambitionierte Ziel ist eine der größten Herausforderungen im Verkehrsbereich. Die Rahmenbedingungen bei Bund und Land haben sich dazu bereits deutlich verbessert. Jetzt gilt es, in allen Handlungsfeldern gemeinsam mit den zuständigen Akteuren den öffentlichen Nahverkehr im Rahmen einer Gesamtstrategie mit klaren Zielen und Maßnahmen zu stärken.“
Zur Erarbeitung der ÖPNV-Strategie 2030 hat das Land die ÖPNV-Zukunftskommission einberufen. Gemeinsam mit Expertinnen und Experten aus allen relevanten Handlungsfeldern sollen Ideen und Maßnahmen diskutiert werden, die den ÖPNV neu und groß denken sowie ihn strategisch einen weiten Schritt nach vorne bringen. Minister Hermann erklärte: „Wir müssen schon heute die neuen Herausforderungen der Mobilität meistern und die Möglichkeiten der Digitalisierung und der Vernetzung aktiv nutzen, um den Ansprüchen der Nutzer in Zukunft deutlich besser gerecht werden zu können als heute. Der ÖPNV der Zukunft muss flexibler und vernetzter werden. Gleichzeitig muss das Angebot des klassischen ÖPNV aus Bus und Bahn erheblich ausgebaut und dessen Zuverlässigkeit und Qualität verbessert werden. Mit der Zukunftskommission wollen wir diskutieren, wie dieser ÖPNV der Zukunft gestaltet sein soll, und wie wir das gemeinsam erreichen können.“
Aktuell stellen die Folgen der Corona-Krise den öffentlichen Nahverkehr vor enorme Herausforderungen. Bund und Land federn mithilfe von Rettungsschirmen die unmittelbaren Finanzierungslücken dieser Entwicklung so umfassend wie möglich ab. „Bei all diesen kurzfristigen Maßnahmen dürfen wir jedoch die langfristige Perspektive nicht aus dem Blick verlieren. Denn der Klimawandel wartet nicht und dessen ungebremsten Folgen wären für Menschheit und Umwelt voraussichtlich noch viel gravierender“, ist Hermann überzeugt.
Die wichtigsten Partner des Landes im ÖPNV sind kommunale Aufgabenträger, Verkehrsverbünde und Verkehrsunternehmen. Nur im Zusammenspiel aller Akteure kann der ÖPNV erfolgreich als Gesamtsystem weiterentwickelt werden. Denn es entscheidet sich vor Ort, ob die Menschen Busse und Bahnen nutzen. Aus diesem Grund ist die Beteiligung der ÖPNV-Akteure ein zentrales Element bei der Erarbeitung der ÖPNV-Strategie 2030. Neben der Einbindung der ÖPNV-Zukunftskommission wird es weitere Beteiligungsformate geben, bei der die ÖPNV-Akteure im Land Ideen und Wünsche für die ÖPNV-Strategie einbringen können.
Der Verkehrsminister sagte: „Die Umsetzung der ÖPNV-Strategie wird nur dann gelingen, wenn alle an einem Strang ziehen. Deswegen werden wir die Akteure von Beginn an in die Erstellung der Strategie einbinden. Anschließend ist ab Mitte 2021 ein weiterer intensiver Dialogprozess vorgesehen, bei dem wir mit den örtlichen Beteiligten diskutieren, wie die Maßnahmen konkret umgesetzt werden können.“
Hintergrundinformation:
ÖPNV-Strategie 2030: Fahrplan zur Verdopplung des ÖPNV
Die ÖPNV-Strategie 2030 soll bis Mitte 2021 erarbeitet werden. In allen relevanten Handlungsfeldern (z. B. Angebot, Infrastruktur, Betrieb und Qualität, Tarif und Vertrieb, Kommunikation, Organisation und Struktur) werden konkrete Ziele und Maßnahmen entwickelt. Die verschiedenen Akteure im ÖPNV werden an der ÖPNV-Strategie im Rahmen der ÖPNV-Zukunftskommission sowie über weitere Formate beteiligt. Im Jahr 2021 und im ersten Halbjahr 2022 ist ein weiterer, breit angelegter Dialogprozess in den Stadt- und Landkreisen vorgesehen.
Die ÖPNV-Zukunftskommission – Expertengremium aller relevanten Akteure
Die ÖPNV-Zukunftskommission besteht aus knapp 20 Experten, das im Jahr 2020 die notwendigen Maßnahmen und Ziele für die ÖPNV-Strategie 2030 erörtern wird. Die Kommission setzt sich aus Vertretern der Verkehrsverbünde, -verbände, -unternehmen sowie der kommunalen Aufgabenträger, des Fahrgastbeirats und der Wissenschaft zusammen.
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PM Ministerium für Verkehr Baden-Württemberg
