Die Kritik des stellvertretenden Vorsitzenden von PolizeiGrün, Armin Bohnert, kann der Landesvorsitzende des CDU Polizeiarbeitskreises, Rainer Staib, nicht nachvollziehen.
„Wir sind weder Kampfmaschinen noch charakterlich ungeeignet“, so Rainer Staib, der bei der Bereitschaftspolizei arbeitet und weiß, was es heißt, regelmäßig die Schutzausstattung tragen zu müssen. Klar wirke diese Ausstattung beim Gegenüber wie eine Rüstung. Aber sie müsse nun mal in vielen Einsätzen zur Eigensicherung getragen werden, so Staib. Bei Hochrisikospielen und bei Demonstrationen, in denen zum einen sogenannte Ultragruppierungen oder linke Aktivisten die Polizei vor erhebliche, teils grenzwertige (Böller- und Pyrotechnikbewurf) Herausforderungen stellen, ist nun mal eine gute Schutzausstattung die einzige Möglichkeit, um Sicherheit und Demonstrationsfreiheit zu gewährleisten. Und diese gelte bei der Polizei für alle Gruppierungen, egal ob rechts oder links, so Staib.
Auch Pfefferspray, Hieb- oder Schusswaffen sind Ausrüstungsgegenstände, die für die tägliche Arbeit notwendig seien und nicht in Frage gestellt werden sollten. „Wir üben den Umgang mit diesen Einsatzmitteln regelmäßig und jedem Polizeibeamten ist klar, dass sie immer unter dem Verhältnismäßigkeitsgrundsatz eingesetzt werden“, so Staib. Sollte es aber doch einmal einen Terroranschlag geben, dann ist eine schwere Schutzausstattung und eine gute „Bewaffnung“ unabdingbar, um die Bürger auch schützen zu können. Man erinnere sich nur an die Geschehnisse beim Weihnachtmarkt in Straßburg im vergangenen Jahr.
Dass auch die Polizei nicht frei von Fehlern ist, ergibt sich schon allein aus den Extremsituationen und aus der zeitlichen Dringlichkeit, wie manchmal Entscheidungen getroffen werden müssen. Diese Fälle werden intensiv nachgearbeitet und in Schulungen vertieft. Dass die Polizei jetzt plötzlich wieder eine Kennzeichnung brauche, verstehe Staib nicht. Bisher seien alle Fälle polizeilichen Fehlverhaltens ermittelt worden.
Die Intention dieser harten Vorwürfe kann der Landesvorsitzende des Polizeiarbeitskreises nicht verstehen. „Insgesamt zeigt meine Erfahrung, dass wir sehr wohl eine sprechende Polizei sind, die immer im Bürgerinteresse handelt“.
PM CDU Polizeiarbeitskreis
