Bundesfinanzminister Olaf Scholz will Unternehmen bis zu 25 Prozent des Personalaufwands für Forschung und Entwicklung erstatten, maximal 500.000 Euro pro Jahr. „Dies ist eine Steilvorlage für Industrie und Dienstleister in unserem Filstal“, so die Bundestagsabgeordnete Heike Baehrens und der Landtagsabgeordnete Peter Hofelich. Die kürzlich neu aufgelegte Prognos-Studie, bei welcher der Kreis Göppingen im Landkreis-Vergleich wieder zurückgefallen war, hatte gerade bei Forschung und Entwicklung sowie bei der Anzahl der Arbeitsplätze für Hochqualifizierte Schwächen ausgemacht.
Scholz plant, das Gesetz bereits ab 2020 wirksam zu machen. Ab dann könnten Anträge gestellt und Vorhaben begonnen werden. Das Gesetz decke Grundlagenforschung, angewandte Forschung und experimentelle Entwicklung ab – also ein breites Spektrum. Gefördert werden Unternehmen jeglicher Größe und Branchen. Die Personalaufwendungen müssen natürlich dokumentiert werden.
Heike Baehrens: „In einer Zeit der abschwächenden Konjunktur setzen wir damit ein politisches Signal für mehr Innovation in unseren Betrieben. Ich hoffe sehr, dass wir mit dem Koalitionspartner von CDU/CSU schnell einig werden und gesetzgeberisch vorankommen“. MdL Peter Hofelich ist mit der Materie seit langem vertraut: „Die fehlende steuerliche Förderung von Forschung und Entwicklung ist über Jahrzehnte aus der Wirtschaft immer als ein Defizit beschrieben worden. Scholz greift das auf und wird tätig. Im weltweiten Innovationswettbewerb müssen private Initiative und öffentliche Flankierung zusammenwirken. Das ist der deutsche und europäische Weg zwischen China und den USA!“
Beide Abgeordnete betonen, dass im Filstal der Strukturwandel aktiv gestaltet werden müsse. Neben dem Erhalt traditioneller Industriearbeitsplätze, der Pflege des heimischen Handwerks und dem Ausbau neuer Dienstleistungen in Gesundheit, Pflege und Erholung, gehören eben auch mehr Arbeitsplätze in Forschung und Entwicklung dazu. Weil dies hier im Kreis vor allem mittelständische Betriebe betreffe, hält Hofelich auch eine Korrektur am Gesetz für notwendig: „Unternehmen, die Partner mit Projekten aus Forschung und Entwicklung beauftragen, würden nicht selbst in den Genuss der Förderung kommen. Da sollte Berlin nochmal nachdenken, denn Mittelständler sind auf Kooperationen mit Steinbeis oder Fraunhofer angewiesen. Wenn sie die Förderung direkt erhalten und weitergeben, wird die Forschung eher unternehmensnah, also bei uns im Kreis Göppingen, stattfinden.“
Büro Peter Hofelich, MdL
