Umwelt- und Verkehrsausschuss entscheidet über Fortgang des Bürgerinformationsprozesses
Im Sommer letzten Jahres hatte die geplante Abstimmung des Kreistages zur Vertragsanpassung mit der Firma EEW Energy from Waste Göppingen GmbH (EEW) als Betreiberin des Müllheizkraftwerkes Göppingen (MHKW) zu teils heftigen Reaktionen in der Öffentlichkeit geführt. Daraufhin beschloss der Kreistag vor der abschließenden Entscheidung erst einen Bürgerinformationsprozess anzustoßen. In dessen Rahmen konnten an den Abfallwirtschaftsbetrieb (AWB) Fragen oder Stellungnahmen geschickt werden. Ursprünglich war vorgesehen, diese im Rahmen eines Informationsabends im September 2017 zu beantworten.
Kurz vor diesem Informationsabend wurden jedoch bei im Auftrag der EEW durchgeführten Bodenuntersuchungen in der Umgebung des MHKW leicht erhöhte Dioxinwerte festgestellt, woraufhin zur weiteren Sachverhaltsaufklärung die Entscheidung über die Vertragsanpassung verschoben wurde. Auch der Bürgerinformationsabend fiel daraufhin aus.
Der AWB nutzte die dadurch entstandene Verzögerung, um Fragen weiter zu sammeln und unter Einbindung der entsprechenden Gutachter, Fachbehörden und den Spezialisten der Betreiberin zu beantworten. Die anonymisierten Fragen mit den dazugehörenden Antworten werden jetzt als weiteres Element des Bürgerinformationsprozesses auf der Homepage des AWB veröffentlicht (www.awb-gp.de/mhkw-2017). In den nächsten Tagen werden alle Einsenderinnen und Einsender von Fragen auch noch eine persönliche Antwort erhalten.
Über die Frage der Fortführung und dann weiteren Schritte und Details des Bürgerinformationsprozesses wird der Ausschuss für Umwelt und Verkehr in seiner öffentlichen Sitzung am 6. Februar 2018 beraten. So ist u. a. geplant, den seinerzeit ausgefallenen Informationsabend im Februar nachzuholen.
PM
