6. Sitzung des Gemeinderats

Datum/Zeit
Date(s) - 02/05/2024
17:00 - 20:30

Veranstaltungsort
Göppingen - Rathaus

Kategorien


Um 19:00 Uhr ist eine Bürgerfragestunde vorgesehen.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil (Beginn: 17:00 Uhr)

1.

Aktuelle Information und Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse 5 Min

2.

Umstellung des GEPPO zum 1. Januar – aktueller Stand

-mündlicher Bericht 30 Min

3.

Pilotversuch „Fußgängerfreundliche Innenstadt“
Bearbeitungsstatus: beschließend
Gemeinderatsdrucksache 111/2024(AUT, 20.04.2024) 20 Min

4.

Zentraler Omnibusbahnhof (ZOB)

Hier: Aktualisierter Verkehrsentwurf mit Teilbaumerhalt und Vorstellung Auslobungstext

Teil A
Bearbeitungsstatus: beschließend
Gemeinderatsdrucksache 063-1/2024 (AUT, 21.03.2024) 20 Min

5.

Barrierefreier Umbau von Bushaltestellen

-Baubeschluss, Sachstandsbericht und weiteres Vorgehen
Bearbeitungsstatus: beschließend
Gemeinderatsdrucksache 106/2024 (AUT, 20.04.2024) 10 Min

6.

Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Schulcampus Hohenstaufenstraße“ in Göppingen, Planbereich 20.10 und Satzung über örtliche Bauvorschriften

Hier: Antrag auf Einleitung des Verfahrens für einen vorhabenbezogenen Bebauungsplan, Aufstellungsbeschluss und Vorentwurf sowie Anwendung des beschleunigten Verfahrens und Beschluss über die frühzeitige Beteiligung
Bearbeitungsstatus: beschließend
Gemeinderatsdrucksache 115/2024 (AUT, 20.04.2024) 5 Min

7.

Klimaangepasstes Stadtentwicklungs- und Mobilitätskonzept Göppingen 2035
Bearbeitungsstatus: beschließend
Gemeinderatsdrucksache 119/2024 (AUT, 20.04.2024) 10 Min

8.

Ortsbauplan „NÖRDLICH DER BAHNLINIE“ in Göppingen-Faurndau, Planbereich 54/0.22

Satzung über die Aufhebung örtlicher Bauvorschriften nach § 74 Abs. 6 LBO i.V.m § 13

BauGB

– Satzungsbeschluss –
Bearbeitungsstatus: beschließend
Gemeinderatsdrucksache 097/2024(AUT, 20.04.2024) 5 Min

9.

Änderung des Flächennutzungsplans 2010 der Vereinbarten Verwaltungsgemeinschaft Göppingen-Schlat-Wäschenbeuren-Wangen im Bereich Hofäcker in Göppingen-Bartenbach

Aufstellungsbeschluss nach § 2 Abs. 1 BauGB sowie Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 1 und Beteiligung der Behörden nach § 4 Abs. 1 BauGB
Bearbeitungsstatus: vorberatend
Gemeinderatsdrucksache 105/2024(AUT, 20.04.2024) 5 Min

10.

Bebauungsplan Hofäcker – Aufhebung in Göppingen – Bartenbach, Planbereich 28.1

Aufstellungsbeschluss und Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gem. §§ 2 (1) und 3 (1) BauGB
Bearbeitungsstatus: beschließend
Gemeinderatsdrucksache 080/2024 (AUT, 20.04.2024) 5 Min

11.

Bericht über die örtliche Prüfung des Jahresabschlusses 2022 des Eigenbetriebs Stadtentwässerung Göppingen
Bearbeitungsstatus: beschließend
Gemeinderatsdrucksache 069/2024(AUT, 25.04.2024) 5 Min

12.

Feststellung des Jahresabschlusses 2022 der Stadtentwässerung Göppingen
Bearbeitungsstatus: beschließend
Gemeinderatsdrucksache 084/2024(AUT, 25.04.2024) 5 Min

13.

Änderung der Verleihungsrichtlinien für städtische Ehrungen und Auszeichnungen

hier: Einführung eines Ehrenrings
Bearbeitungsstatus: beschließend
Gemeinderatsdrucksache 118/2024 (VFA, 25.04.2024) 5 Min

14.

Unterjährige Änderung des Stellenplans 2024
Bearbeitungsstatus: beschließend
Gemeinderatsdrucksache 123/2024 (VFA, 25.04.2024) 5 Min

15.

Staufer Festspiele

hier: Bestätigung der Förderung in den Jahren 2024 und 2025 durch den Gemeinderat
Bearbeitungsstatus: beschließend
Gemeinderatsdrucksache 125/2024 5 Min

16.

Förderung der Evangelischen Verbundkirchengemeinde zur Fortführung des Betriebs der Martin-Luther-Kindertagesstätte
Bearbeitungsstatus: beschließend
Gemeinderatsdrucksache 120/2024 (VFA, 25.04.2024) 5 Min

17.

Neu-/Nachbestellung weiterer Mitglieder des gemeinsamen Gutachterausschusses bei der Stadt Göppingen für die Periode 15.09.2022 bis 14.09.2026
Bearbeitungsstatus: beschließend
Gemeinderatsdrucksache 094/2024 (VFA, 25.04.2024) 5 Min

18.

Anpassung des kalkulatorischen Zinssatzes für die Stadt Göppingen ab 01.01.2024
Bearbeitungsstatus: beschließend
Gemeinderatsdrucksache 079/2024 (VFA, 25.04.2024) 5 Min

19.

Aufsichtsratsvergütung EVF
Bearbeitungsstatus: beschließend
Gemeinderatsdrucksache 110/2024 (VFA, 25.04.2024) 5 Min

20.

Bericht über die örtliche Prüfung des Jahresabschlusses 2022 des Eigenbetriebs Stadtwerke Göppingen
Bearbeitungsstatus: beschließend
Gemeinderatsdrucksache 113/2024 (VFA, 25.04.2024) 5 Min

21.

Feststellung des Jahresabschlusses für das Jahr 2022

des Eigenbetriebs Stadtwerke Göppingen – SWG –
Bearbeitungsstatus: beschließend
Gemeinderatsdrucksache 121/2024 (VFA, 25.04.2024) 5 Min

22.

Bericht über die örtliche Prüfung des Jahresabschlusses 2022 des Eigenbetriebs Baulandentwicklung Göppingen
Bearbeitungsstatus: beschließend
Gemeinderatsdrucksache 114/2024 (VFA, 25.04.2024) 5 Min

23.

Feststellung des Jahresabschlusses 2022 des Eigenbetrieb Baulandentwicklung Göppingen
Bearbeitungsstatus: beschließend
Gemeinderatsdrucksache 093/2024 (VFA, 25.04.2024) 5 Min

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