Informationen aus Uhingen: Die Rolle des Gemeinderats

Liebe Mitbürgerin und lieber Mitbürger,

dieser Tage kommt den 34 Stadträtinnen und Stadträten der Stadt Uhingen eine ganz besondere Verantwortung zuteil. Denn Sie entscheiden bei den Haushaltsberatungen über das Wohl und Wehe unserer Stadt. Mit geplanten Investitionen aber auch Einsparungen stellen die Frauen und Männer des Gemeinderats die Weichen für die künftige Entwicklung unserer Stadt und ihrer Stadtteile in allen Bereichen des Lebens: Kinderbetreuung, Bildung, Weg- und Straßensanierungen, Kanalarbeiten, Freizeitgestaltung, Sportstätten, Winterdienst, Pflegemaßnahmen für Pflanzen und vieles, vieles mehr.

In ihrer Freizeit sichten die Gemeinderäte die von den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Stadtverwaltung ausgearbeiteten Vorlagen für die Gemeinderatssitzungen sowie Sitzungen des Verwaltungsausschusses und Technischen Ausschusses. Sie setzen sich für die Ausübung der ehrenamtlichen Tätigkeit, für die es pro Sitzung ein nur bescheidenes Sitzungsentgelt gibt, mit der Frage auseinander: Was ist unter Berücksichtigung zahlreicher Faktoren (Finanzierbarkeit, Bedarf, Dringlichkeit und mehr) das Beste für Sie, liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger. In den ganzen Überlegungen stecken unsere Gemeinderäte eigene Wünsche oder gar Befindlichkeiten und Animositäten in aller Regel hinten an.

In meinen mehr als 20 Jahren als Bürgermeister der Stadt Uhingen habe ich das Gremium als meinungsstark und diskussionsfreudig erlebt. In den meisten Fällen gelingt es, trotz zum Teil konträrer Auffassungen und durch parteipolitische Zielsetzungen unterschiedlich geprägte Werte, auf der Sachebene anhand der Faktenlage zu argumentieren.

Der faire und sachliche Austausch von Argumenten, um gemeinsam zu einer bestmöglichen Lösung für Uhingen und seine Stadtteile zu kommen, ist in meinen Augen maßgeblich für eine fruchtbare Zusammenarbeit. So unterschiedlich auch die Auffassungen sein mögen, so hitzig es in manchen Diskussionen zu gehen mag, so wichtig ist es, mit Anstand und entsprechend der Vorgaben der Gemeindeordnung des Landes Baden-Württemberg respektvoll miteinander umzugehen. Mir ist es wichtig, sich am Ende des Tages noch in die Augen sehen und die Hand reichen zu können.

In der Gemeindeordnung des Landes Baden-Württemberg werden Rechtsstellung und Aufgaben des Gemeinderats festgelegt, der die Vertretung der Bürgerschaft und das Hauptorgan einer jeden Gemeinde im Land darstellt.

Die Gemeinderäte tragen somit eine enorme Verantwortung; aber nicht nur den Bürgerinnen und Bürgern gegenüber. Auch für die Mitarbeitenden einer Verwaltung tragen unsere Gemeinderäte eine Verantwortung. In Uhingen sind wir bei mehr als 350 Beschäftigten in der Verwaltung (Kämmerei, Bauamt, Ordnungsamt, Einwohnermeldeamt, Musikschule, Kulturteam des Uditoriums, dem Bauhof, der Kinderbetreuung, der Kläranlage und viele mehr).

Die Gemeinderäte verfügen über weitreichende Befugnisse im Bereich der Beschäftigten in der Stadtverwaltung: Der Gemeinderat entscheidet im Einvernehmen mit dem Bürgermeister über die Ernennung, Einstellung und Entlassung der Gemeindebediensteten ab einer bestimmten Einkommensgruppe; das Gleiche gilt für die nicht nur vorübergehende Übertragung einer anders bewerteten Tätigkeit bei einem Arbeitnehmer sowie für die Festsetzung des Entgelts. Die Gemeinderätinnen und Gemeinderäte sind ein Stück weit wie Arbeitgeber.

Unsere Gemeinderäte und ich als Bürgermeister eint die Komplexität unserer Aufgaben: Im Sinne der Bürgerinnen und Bürger zum Wohlwollen der Stadt-Gemeinschaft und ihrer Zukunftsfähigkeit sowie als Dienstherrin und Dienstherr verantwortungsvoll gegenüber den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Stadtverwaltung zu handeln.

Daher darf ich abschließend unseren Gemeinderäten für Ihren Einsatz danken. Ich weiß, dass es nicht immer leicht ist, diese Verantwortung in sein Tun und Handeln zu legen. Daher danke ich all den Frauen und Männern, die sich dieser Verantwortung gegenüber der Bürgerschaft sowie der städtischen Angestellten bewusst sind und zum Wohle der Allgemeinheit agieren und entsprechend sorgfältig ihre Worte in den Sitzungen wählen und stets an der Sache orientiert argumentieren. Ich danke ausdrücklich für ein respektvolles Miteinander, für die Wertschätzung der Arbeit unserer Beschäftigten in allen Bereichen der Stadt und das Bestreben, gemeinsam die Lebensqualität in Uhingen an sich sowie die hohe Arbeitsqualität in der Stadtverwaltung zu erhalten. Vielen Dank!

Es grüßt Sie herzlich,

Ihr Matthias Wittlinger

Bürgermeister Stadt Uhingen

 

PM Stadtverwaltung Uhingen

 

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