Bei zwei ProgrammWerkstätten haben sich Mitglieder der CDU im Kreis Göppingen Gedanken zu den aktuellen Themen Infrastuktur, Bildung, Innere Sicherheit sowie zur Asylpolitik gemacht. Die Ergebnisse fanden beim landesweiten Parteikonvent der CDU Ende September in Heilbronn Eingang in die Erarbeitung des Regierungsprogramms zur Landtagswahl am 13.3.2016.
„Die lebhaften Diskussionen und die Ergebnisse unserer ProgrammWerkstätten haben gezeigt, dass wir die Partei sind, in der um die bestmöglichen Lösungen gerungen wird, statt ideologische Dogmen zu pflegen. Dass wir in Göppingen besonders aktiv sind, haben sowohl die Zukunftswerkstatt der CDU vor vier Jahren als auch die Diskussionen nun gezeigt: Viele Ergebnisse aus Göppingen fanden und finden Eingang auf Landesebene“, berichtet die CDU Kreisvorsitzende Nicole Razavi MdL. Für sie hat der CDU Kreisverband daher das Prädikat „Mitmach-Partei“ verdient.
„Mit den vier Themenbereichen haben wir genau die Dinge angesprochen, welche die Bürger derzeit bewegen. Es sind die Zukunftsfragen für unser Land“, so der stellvertretende Kreisvorsitzende und Göppinger Landtagskandidat Simon Weißenfels:
Wie kann Verlässlichkeit und Planungssicherheit für Schüler, Lehrer und Eltern nach den Experimenten der grün-roten Landesregierung wieder Einzug in die baden-württembergische Bildungslandschaft Einzug halten?
Welche Maßnahmen müssen bei der Infrastruktur ergriffen werden um erfolgreiches Exportland zu bleiben und die Menschen nicht im Verkehrschaos versinken zu lassen?
„Hier sind pragmatische Lösungen für die Bevölkerung und Wirtschaft gleichermaßen statt links-alternativer Ideologenträume gefragt“, betont die verkehrspolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Nicole Razavi.
Angesichts explodierender Einbruchszahlen und Pannenmeldungen infolge der grün-roten Polizeireform wird das Thema der Inneren Sicherheit für die Bürger immer brisanter. „Wir sind der Auffassung, dass der Polizei dringend wieder der ihr gebührende Respekt verschafft werden muss, anstatt über Gängelungen wie Kennzeichnungspflichten zu sprechen. Der Kreis Göppingen ist und bleibt ein großer Verlierer der grün-roten Polizeireform“, erklärt Weißenfels.
Für klare Positionen tritt die CDU auch in Fragen der Zuwanderung ein. Illegale Einwanderung auf Kosten des sozialen Friedens im Land dürfe genausowenig geduldet werden wie eine Infragestellung unserer Werteordnung. Ebenso selbstverständlich sei aber die Hilfe für tatsächlich in Not geratene Menschen, stellen die Christdemokraten im Kreis klar.
„Wir sind Volkspartei, wir sind Mitmach-Partei, wir sind nahe bei den Menschen“, freut sich Nicole Razavi über die Resonanz auf die ProgrammWerkstätten der CDU im Kreis Göppingen. In ihren Augen zeigten sie eines: „Wenn man die Bürger und deren Themen ernst nimmt und mitnimmt, ist Politikverdrossenheit kein Thema.“ Razavi weiter: „Bei so viel aktiver Mitarbeit und spürbarer Motivation kommen wir unserem Ziel im Interesse der Menschen ein gutes Stück näher. Wir wollen in einem Jahr auch sagen können: Wir sind Regierungspartei.“
PM
