Gemeindepolitik aktuell: Bewegte Wochen für ein Salach, das finanziell verkraftbar weiter vorangehen will!

Wir wollen Kurs halten für ein soziales und fortschrittliches Salach. Die finanziell engeren vor uns liegenden Zeiten werden uns aber auch Kompromisse bei den großen Projekten abverlangen“, sagt der Vorsitzende der SPD-Fraktion Salach, Werner Staudenmayer. Dazu komme die Herausforderung der steigenden Personalkosten.

Seit dem Weggang von BM Stipp, dem Ende der Sommerferien und der Bürgermeisterwahl blieb die Kommunalpolitik in unserem Salach weiter in Bewegung. Drängenden Themen, wie dem Wohnraummangel, wurde mit Initiativen wie den Ergebnissen der Studie ‚Leerstands-Management‘, also der Frage, wie freier Wohnraum identifiziert und für eine Weitervermietung mobilisiert werden kann, entsprochen. Wir hoffen, daß sich hier zusätzliche Möglichkeiten aus der Bürgerschaft ergeben. Für ein künftig fahrradfreundlicheres Salach gab es Schritte. Klimawandel und Katastrophenschutz ließen uns zu kommunalen Strategien diskutieren. Und die Salacher Pflegekonferenz des vergangenen Wochenendes brachte eine erfreuliche Ideensammlung für dieses unsere Zukunft auch prägende Thema.

Fördermittel von Bund und Land: Auf guten Erfolgen weiter aufbauen

Fördermittel für städtebauliche und infrastrukturelle Vorhaben vom Land zu bekommen, hat in Salach seit mehreren Jahren nicht nur Tradition sondern auch Erfolg. Sowohl für das Sanierungsgebiet Ortsmitte-Ost, also auch die Krautländer, wie auch für das Schachenmayr laufen Beantragungen oder Vorbereitungen. Werner Staudenmayer: „Für das bislang erfolgreiche Sanierungsgebiet Friedrich/Eduardstraße wollen wir noch einmal für Interessenten verlängern lassen!“ Und Peter Hofelich:  „Die Verwaltung hat in der nicht-Investiven Städtebauförderung einen vielversprechenden Antrag gestellt, der auf Mittel für Quartier-Management im Gemeinschaftszentrum und im Schachenmayr abzielt. Da wünschen wir als SPD-Fraktion viel Erfolg!“

Haushaltsberatungen vor der Tür: Kontinuität und Sparsamkeit

Die kommenden Wochen werden freilich von den Gemeindefinanzen geprägt sein. Die Konjunktureintrübung, die Sonderlasten aus Pandemie und Fluchtbewegungen,  die steigenden personellen Anforderungen an eine Kommune, etwa bei der Kinderbetreuung, und selbstverständlich die harte Realität der ‚Zeitenwende‘ mit ihren veränderten Prioritäten beeinflussen massiv die finanzielle Leistungsfähigkeit der deutschen Kommunen. Das sorgt für geringere Einnahmen und größere Ausgaben. Und im Falle von Salach für besondere finanzielle Enge, weil über Umlagen an Kreis und Land zeitversetzt aus guten Jahren aus der Gemeindekasse Gelder dorthin gehen. Und natürlich auch, weil Salach gerade jetzt große Investitionen vor sich hat. Die SPD-Fraktion wird in dieser Situation ihrer Verantwortung für ein fortschrittliches, soziales und solides Salach gerecht werden. Dazu wollen wir aber ganz besonders in die Bürgerschaft hineinhören. Bedeutende Monate liegen vor uns!

PM SPD Gemeindratsfraktion Salach

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