Die Ortsdurchfahrt Göppingen-Jebenhausen gehört mit einer täglichen Verkehrsbelastung von rund 12.300 Fahrzeugen im Süden und rund 19.000 Fahrzeugen im Norden zur Gruppe der hochbelasteten Ortsdurchfahrten in Baden-Württemberg. „Sowohl mit Blick auf die Lärm- und Schafstoffbelastung in Jebenhausen, als auch mit Blick auf die Sicherheit an der Durchfahrtsstraße muss sich beim Thema Ortsumfahrung endlich etwas bewegen“, stellt die örtliche Landtagsabgeordnete Sarah Schweizer fest, die sich mit einer Anfrage an den zuständigen Landesverkehrsminister gewandt hat.
Bereits das Verkehrsgutachten aus dem Jahr 2010 hat die Bedeutung und die Notwendigkeit der Ortsdurchfahrt unterstrichen und eine Entlastung der Jebenhäuser Ortsdurchfahrt durch die Neubaustrecke L 1214 in Höhe von 87% im südlichen Teil (Bereich Toräcker) sowie von 37% im nördlichen Teil (Bereich Herdweg/ Eichertstraße) prognostiziert. Seitdem ging es bei der Planung jedoch nur langsam voran, wie die Abgeordnete feststellt.
Das Verkehrsministerium hat in seiner Stellungnahme an Sarah Schweizer nun eine klare Zeitlinie gezeichnet. Ziel sei es, das Planfeststellungsverfahren im nächsten Jahr abzuschließen. Der Abschluss sei derzeit noch von dem aktuell durchgeführten Verkehrsgutachten und einer damit verbundenen möglichen Anpassung weiterer Gutachten abhängig. Für die im Anschluss an das Planfeststellungsverfahren erforderliche Ausführungsplanung veranschlagt das Ministerium circa ein Jahr.
Mit Blick auf die Einhaltung der Immissionsgrenzwerte an der Neubaustrecke L 1214 verdeutlicht das Verkehrsministerium, dass nach bisherigen Einschätzungen alle Grenzwerte der Lärmschutzverordnung entlang der Ortsumfahrung eingehalten werden. Hier könne mit Blick auf Verfassung des neuen Verkehrsgutachtens jedoch noch keine abschließende Aussage getroffen werden. Daneben seien zahlreiche Maßnahmen zur Minimierung der Eingriffe in Natur und Landschaft im Zuge der Bauarbeiten sowie damit verbundene Schutz-, Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen geplant. So zum Beispiel die Beschränkung der Rodung von Gehölzen, die Begrünung und Bepflanzung der straßenbegleitenden Böschungen, der Rückbau und die Entsiegelung verschiedener nicht mehr genutzter Straßenflächen, die Neuanlage von Streuobstwiesen oder Durchlässe für Amphibien an der Eichertstraße.
Für Sarah Schweizer kommt es in Zukunft vor allem darauf an, dass die Bürgerschaft möglichst umfangreich informiert und beteiligt wird. Das Verkehrsministerium gab hierzu bekannt, dass nach Zusammenstellung der Unterlagen für die erste Planänderung eine Planauslegung in den betroffenen Gemeinden sowie ein Erörterungstermin für alle Betroffenen und Träger öffentlicher Belange stattfinden wird. Damit verbunden nahm das Ministerium auch Stellung zu aktuellen Befürchtungen hinsichtlich einer Zerschneidung des Feldwegenetzes im Bereich der Neubaustrecke. Um diese zu vermeiden, seien vier Wegeunterquerungen sowie eine Unterquerung der Baronenwaldstraße geplant. Zusätzlich habe man im Rahmen der ersten Planänderung auch Grundstückszufahrten angepasst und weitere Verknüpfungen mit dem bestehenden Wegenetz geplant.
Für Sarah Schweizer, die sich bereits im Vorfeld intensiv mit der Thematik befasst hat, liegt mit der Antwort des Ministeriums nicht nur ein klares Bekenntnis der Landesregierung zur Ortsumfahrung Jebenhausen, sondern auch ein weitestgehend klarer Zeitplan vor. „Die Verkehrsbelastung in Jebenhausen ist enorm und insbesondere nach dieser langen Zeit nicht mehr zumutbar. Deshalb müssen das noch ausstehende Verkehrsgutachten und alle weiteren Gutachten nun schnellstmöglich finalisiert und der Öffentlichkeit präsentiert werden. Das Verkehrsministerium hat die Bedeutung der Ortsumfahrung noch einmal deutlich unterstrichen. Neben Ministerium und Regierungspräsidium kommt es aber auch auf die Stadt an, die Jebenhäuser Bürger schnellstmöglich vom Verkehr zu entlasten.“
PM Büro Sarah Schweizer, MdL
