Das Regierungspräsidium Stuttgart hat für das Programmjahr 2021 im Regierungsbezirk Stuttgart 134 Anträge der städtebaulichen Erneuerung bewilligt. Davon erfolgen 119 sogenannte Aufstockungen und 15 Bewilligungen für Neumaßnahmen. Hinzu kommen neun weitere Bewilligungen für städtebauliche Einzelmaßnahmen im „Investitionspakt Sportstätten“ für das Jahr 2021. Das Programm der städtebaulichen Erneuerung 2021 ist rund 4-fach überzeichnet. Im Regierungsbezirk Stuttgart werden aktuell rund 510 laufende städtebauliche Erneuerungsmaßnahmen gezählt.
„Das Regierungspräsidium Stuttgart hat aus dem Programm der städtebaulichen Erneuerung 2021 für die Städte und Gemeinden im Regierungsbezirk bei 134 städtebaulichen Erneuerungsmaßnahmen und neun Maßnahmen des ‚Investitionspakts Sportstätten‘ Finanzhilfen von insgesamt 95,3 Millionen Euro bewilligt. Diese Bewilligungen liegen weiter auf Rekordniveau und stellen einen nachhaltigen Investitionsimpuls für die städtebauliche Infrastruktur der Kommunen im Regierungsbezirk dar. Das in diesem Jahr gefeierte 50-jährige Jubiläum der Städtebauförderung macht dabei deutlich, dass sie für die Kommunen, insbesondere für den Erhalt lebendiger Ortszentren, unverzichtbar geworden ist,“ so Regierungspräsident Wolfgang Reimer.
Landesweit werden danach im Jahr 2021 von Bund und Land Finanzhilfen auf dem Rekordniveau des Vorjahres von rund 265 Millionen Euro für 361 städtebauliche Erneuerungsmaßnahmen eingesetzt.
Städtebauförderung – Motor für die Baukonjunktur
Die Städtebauförderung leistet einen bedeutenden Beitrag zur nachhaltigen strukturellen Erneuerung und Entwicklung der Städte und Gemeinden. Sie löst erhebliche private und öffentliche Investitionen aus und setzt wirtschaftliche Impulse, wodurch in großem Umfang Arbeitsplätze geschaffen und gesichert werden. Wirtschaftswissenschaftliche Untersuchungen, zum Beispiel der Hochschule für Technik Stuttgart haben ergeben, dass jeder eingesetzte Förder-Euro bis zu acht weitere Euro an privaten und öffentlichen Folgeinvestitionen auslöst. Dies bestätigen auch laufende Erhebungen des Wirtschaftsministeriums.
Investitionspakt Sportstätten
Das Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau Baden-Württemberg hat mit Ausschreibung vom 24.07.2020 erstmals das in den Jahren 2020 und 2021 vorgesehene Städtebauförderungsprogramm „Investitionspakt Sportstätten“ veröffentlicht. Der „Investitionspakt Sportstätten“ ergänzt die herkömmliche Städtebauförderung. In diesem Zusammenhang können Sportstätten als förderfähige kommunale Gemeinbedarfseinrichtungen angesehen werden. Die Entscheidung für den „Investitionspakt Sportstätten“ für das Jahr 2020 hatte das Wirtschaftsministerium bereits im November 2020 verkündet. Dabei entfielen Finanzhilfen von rund 7,2 Millionen Euro für 13 Maßnahmen im Regierungsbezirk Stuttgart.
Anlage Programmliste 2021 – nach Kreisen sortiert
PM Regierungspräsidium Stuttgart
