Heute Abend (14. Januar) wurde Oberbürgermeister, Alexander Maier, feierlich in sein Amt eingesetzt. Bei seiner Ansprache gratulierte ihm der Stuttgarter Regierungspräsident Wolfgang Reimer zu seinem Wahlsieg und wünschte Alexander Maier einen gelungenen Start in eine erfolgreiche Amtszeit.
Ich freue mich sehr, heute bei Ihnen sein zu können und dieses ganz besondere Ereignis der Amtseinsetzung von Ihnen, lieber Herr Maier, feierlich und unter Pandemiebedingungen in Vorortpräsenz begehen zu dürfen. Dieses Ereignis ist für die Große Kreisstadt und ihre Bürgerinnen und Bürger sowie dem Gemeinderat und der Rathausmannschaft eine besondere Zäsur. Es stellt die Uhr auf Neubeginn an der Rathausspitze.
Zur Person
Mit Ihrem heutigen Amtsantritt sind Sie der jüngste Oberbürgermeister Deutschlands. Sie wurden am 8. November 2020 nach einem unter dem Motto „Das neue Miteinander“ geführten Wahlkampf mit der im zweiten Wahlgang notwendigen relativen Mehrheit zum neuen Oberbürgermeister von Göppingen gewählt. Der Wechsel an der Spitze einer Kommune stellt immer eine große Zäsur dar im politischen Betrieb einer Stadt – und ist natürlich mit Chancen verbunden. Sie sind seit Kindertagen Göppinger. Sie kennen das Leben in dieser Stadt und wollen das Leben in dieser Stadt verbessern. Göppingen liegt Ihnen sehr am Herzen. Daher haben Sie angestrebt, Oberbürgermeister dieser Stadt zu sein und nun dürfen Sie mit voller Tatkraft und Ihrer Verantwortung diese Stadt am Fuße der Dreikaiserberge Hohenstaufen, Rechberg und Stuifen, eingebettet in die herrliche Landschaft des Unteren Filstals als Oberbürgermeister maßgeblich mitgestalten und weiterentwickeln.
2014 wurden Sie bereits in den Gemeinderat der Stadt Göppingen gewählt und kennen die Arbeit für die Stadt und die Bevölkerung bereits von einer anderen Seite. Hauptberuflich vertreten Sie seit 2016 den Wahlkreis Göppingen als Landtagsabgeordneter. Sie sind angetreten, Göppingen im Bereich des Boehringer-Areals zum digitalen Wirtschaftszentrum auszubauen sowie die Ansiedlung von Geschäften in den Stadtteilen zu fördern statt auf der grünen Wiese zu errichten. Ein Radwegekonzept sowie eine höhere Taktung der CityBus-Linien,die Schaffung von mehr bezahlbarem und ökologischem Wohnraum sowie die Einrichtung eines „Hauses der Vielfalt“ für interkulturelle Vereine gehören für Sie in den Bereich „Miteinander Leben“ auf der Arbeitsagenda. Insbesondere wollen Sie beim Klimaschutz die Stadt zum Vorbildcharakter umbauen. Ein klimaneutrales Göppingen soll bis 2035 verwirklicht werden und damit ist der Klimaschutz Chefsache. Ein offenes und faires Miteinander und ein Dialog auf Augenhöhe ist Ihnen ebenso wichtig. Sie möchten der Bürgerbeteiligung sowie die Schaffung von Kulturräumen und Kunst im öffentlichen Raum einen stärkeren Akzent und Gewichtung geben. Sie streben eine moderne, bürgerfreundliche, dynamische und dienstleistungsorientierte Verwaltung an.
Das Regierungspräsidium bietet Ihnen, Herr Maier, bei allen Themen weiterhin eine gute und vertrauensvolle Partnerschaft an. Wir stehen an Ihrer Seite!
Ausblick und Meilensteine:
Gesundheitsvorsorge
Die Gesundheitsversorgung ist in Zeiten der Pandemie noch viel stärker in den Fokus der Bürgerinnen und Bürger gerückt. Gut ist, dass unsere Kapazitäten wie etwa im Intensivbereich gut ausgestattet sind und wir hier bisher kaum an unsere Grenzen gekommen sind. Die Stadt Göppingen hat mit dem Neubau der Klinik am Eichert in Göppingen mit einem Gesamtvolumen von rund 430 Millionen Euro eines der größten Gesundheitsbauprojekte in Baden-Württemberg derzeit in der Umsetzung. Diese wichtige Zukunftsinvestition ist für die Gesundheitsversorgung für die Göppinger, aber auch für den Landkreis und darüber hinaus eines der wichtigsten Baumaßnahme. Eine gute Zukunft der ALB FILS KLINIKEN ist es für die Patienten und die Beschäftigten eine wichtige Zukunftsmaßnahme und somit eine hochwertige und wohnortnahe Sicherstellung der bestmöglichen medizinischen Gesundheitsversorgung zu bieten.
Mobilität und Klimaschutz
Das Auto ist für viele noch zentraler Bestandteil unserer Mobilität. Baden-Württemberg als Heimat des Automobils steht für Innovationsfähigkeit und Ingenieurskunst. Es braucht jedoch eine nachhaltige und klimaschonende Technik. Die Zukunft der Mobilität wird emissionsfrei, digitalisiert und vernetzt sein. Der Klimaschutz, alternative Antriebe, innovative Nutzungskonzepte sowie eine vernetzte ressourcenschonende Mobilität sind wichtige Zukunftsfelder. Klimaschutz und die Umsetzung der Energiewende haben daher eine hohe Priorität. Ob wir das Ziel erreichen werden, die Erderwärmung auf anderthalb Grad im Vergleich zum Beginn des Industriezeitalters zu begrenzen, das sehe ich realistisch mittlerweile nicht mehr. Dafür haben wir bzw. weltweit die Industrienationen viel zu wenig getan. Wir brauchen aber schnelle und weitreichende Veränderungen, vor allem bei der Energieerzeugung, der Landnutzung, dem Städtebau, im Verkehrs- und dem Bausektor sowie in der Industrie. Diese Dinge müssen sofort einsetzen. Die nächsten zehn Jahre sind entscheidend in ihren Auswirkungen. Sonst werden wir nicht einmal das von der internationalen Klimapolitik gesteckte Zwei-Grad-Ziel mehr schaffen. Hier sehe ich aber enorme Chancen insbesondere bei den Kommunen. Die Bürgerinnen und Bürger auch in die Pflicht zu nehmen und vorbildlich für den Klimaschutz eindeutige Akzente zu setzen. Die Fridays for future Bewegung ist uns allen noch präsent und den künftigen Generationen gehört die Zukunft. Um wieder auf Göppingen den Fokus zu lenken weiß ich, dass der Rückbau der B10alt zwischen Eislingen und Süßen hinsichtlich einer möglichen Integration in die Radschnellverbindung Filstal von großer Bedeutung für den Kreis aber natürlich auch für die Stadt Göppingen ist. Der Rückbau der B10alt kann voraussichtlich ab dem Jahre 2022 erfolgen. Vorher müssen die Abstimmungen zwischen Projektträger abgeschlossen werden. Das Land plant bereits im kommenden Jahr einen Teilabschnitt dieser Radschnellverbindung, die übergehend auf den Radschnellweg des Landes zwischen Reichenbach an der Fils und Stuttgart insgesamt eine sehr große Anlage sein wird, erlebbar zu machen. Dazu soll ein Teilstück zwischen den Kreisen – also zwischen Reichenbach und Ebersbach -hergestellt werden. Daneben sind wir aktuell damit befasst die Marbachbrücke in Faurndau – ebenfalls eine Überführung der B297 in dem Fall über den Marbach – zu ersetzen. Derzeit laufen die Planungen auf Hochtouren und wir hoffen im Jahr 2024 mit dem Bau beginnen zu können. Weitere wichtige Maßnahmen meines Hauses rund um Göppingen waren im vergangenen Jahr die Sanierung der B297 in Birenbach. Dort wurde der Krettenbach neu verdohlt und der Radweg über den Schurwald neu gebaut.
Stadtentwicklung und Förderung
Ein weiterer Aspekt, den ich ansprechen möchte, ist die Städtebauförderung. Seit den 80er Jahren wurden vom Land knapp 35 Millionen Fördermittel aus den städtebaulichen Förderprogrammen an die Stadt überwiesen. In diesem Jahr soll u. a. die Gestaltungsmaßnahme „Stadtpromenade“ durchgeführt werden, um den Bahnhof mit dem westlichen Teil der Stadt zu verbinden. Gerade für das Bahnhofsareal und die Neuordnung des Bahnhofsumfeldes wurden mehr als 7,5 Millionen Fördergelder seit 2009 bewilligt. Das Areal wurde deutlich verändert und dadurch erheblich aufgewertet. So konnte in Göppingen ein weltweit bekanntes Softwareunternehmen (TeamViewer AG) gehalten und seinen Firmensitz zentral im Herzen Göppingens angesiedelt werden. Zuletzt möchte ich auch noch kurz auf das zukünftige und bereits in Vorplanungen begonnene Projekt die Sanierungsmaßnahme „Boehringer Areal“ kurz eingehen. Diese Maßnahme wurde zwischenzeitlich vom Bund-Länder-Programm „Stadtumbau West“ (SUW) innerhalb der neuen Bund-Länder-Programmstruktur in das Programm „Wachstum und nachhaltige Erneuerung“ (WEP) überführt. Für diese Maßnahme wurden bisher Finanzhilfen in Höhe von 1,5 Millionen Euro bewilligt.
Bildung und Schule
Ein weiterer wichtiger Aspekt ist der Bereich der Bildung. Die Investition in die Bildung ist eine unbedingte Notwendigkeit. Für die Kommunen ist es eine große Aufgabe, die es zu bewältigen gilt. Jeder Euro, der in die Zukunft unserer Kinder investiert wird, ist ein sinnvoll investierter Euro. Als ehemaligem „Öde“-Schüler – Sie absolvierten selbst eine kaufmännische Ausbildung in der Region – sind Ihnen die drei Beruflichen Schulen Göppingens, die Gewerbliche Schule, die Justus-von-Liebig-Schule und die Kaufmännische Schule bestens bekannt. Und obwohl nicht originär zuständig, sind Ihnen auch diese Schulen für die Stadt aus Ihrer eigenen Biografie heraus sicherlich sehr wichtig. Diese Schulen bereichern das Bildungsangebot für die Stadt enorm, denn hier wird rund 4.500 Jugendlichen und jungen Erwachsenen ein schulischer Einstieg in die Beruflichkeit ermöglicht. Göppingen ist Schul- und Sportstadt: mit einem Investitionsvolumen von 13 Millionen wurden die Barbarossa-Thermen umfangreich umgestaltet und bieten so beste Voraussetzungen für einen modernen Schwimm- und Sportunterricht. Apropos Sport: Göppingen ist Frischauf! Sie selbst sind ja leidenschaftlicher Handballfan und haben schon viele Spiele in der Arena verfolgt, und hier wird nun ja auch in schulische Bildung investiert. Halten Sie sich die Kontakte warm! Die neuen Spielerinnen der Frisch-Auf-Göppingen-Bundesliga Damen-Handballmannschaft sind Lehrerinnen aus der Schweiz. Für die Schulen stellt die aktuelle Coronasituation eine ganz besondere Herausforderung dar. Die Organisation muss immer wieder neu an Regularien angepasst werden, auch bei einer oftmals angespannten Versorgungslage. Die Umsetzung von Hygienekonzepten oder der Einsatz neuer digitaler Medien stellen Kraftakte dar, die nur im Zusammenspiel zwischen Schule, Schulverwaltung und Schulträger, also Ihnen, gelingen können. Lassen Sie uns hier auch in Zukunft gut kooperieren. Als gelernter Radiojournalist liegt Ihnen eine vielfältige und innovative Medienlandschaft besonders am Herzen. Keimzellen für digitale und mediale Entwicklungen sind u.a. die Schulen, da auch sie Kompetenzen für einen kompetenten und verantwortungsbewussten Umgang mit Medien vermitteln können. Im Zuge des Digitalpakts schaffte die Stadt Göppingen eine Vielzahl digitaler Endgeräte an, die nun in eine digitale Infrastruktur einzubetten sind. An den Gymnasien wird digitaler Unterricht großgeschrieben, was sich in zahlreichen Prädikaten wie „digitale Schule“, „tablet BW“ und MINT-freundliche Schule“ zeigt. Die Stadt Göppingen hat in verschiedenen Programmen der Schulbauförderung in den letzten fünf Jahren vom Regierungspräsidium Zuschüsse im Gesamtumfang von 3,5 Millionen Euro erhalten. Mir ist dabei wohl bewusst, dass die Stadt bei ihren Investitionen in die Schulinfrastruktur deutlich höher liegt. Ich freue mich, die Stadt bei dieser wichtigen Aufgabe weiterhin zu unterstützen und freue mich auf eine Fortsetzung der bisher guten Zusammenarbeit.
Finanzen
Zum Schluss möchte ich noch einen Blick auf die Finanzlage von Göppingen werfen. Das Jahr 2020 war geprägt von der Corona-Krise, die direkte Auswirkungen auf die Wirtschaft und damit verbunden auch auf die Ertragssituation der kommunalen Haushalte hatte. Auch aktuell ist noch immer nicht absehbar, wie lange die Corona-Pandemie noch andauern und welche weiteren Folgen diese haben wird. Voraussichtlich wird sich die Corona-Krise auch in den Folgejahren auf die Kommunalfinanzen und die Ertragskraft des Ergebnishaushalts negativ auswirken. Die Stadt Göppingen ist im Hinblick auf die aktuell noch vorhandenen Rücklagen und liquiden Eigenmittel dazu in der Lage, die coronabedingten Mindererträge und Mehraufwendungen im Ergebnishaushalt sowie die dadurch fehlenden Eigenmittel im Finanzhaushalt auszugleichen. Mittelfristig sollte jedoch auf eine Stärkung des Ergebnishaushalts hingearbeitet werden, um dauerhaft leistungsfähig zu bleiben und um einer immer weiter fortschreitenden Verschuldung entgegenzuwirken.
Ich wünsche Ihnen als Oberbürgermeister das Beste und den Bürgerinnen und Bürgern von Göppingen eine glückliche und friedvolle Zukunft.
PM Regierungspräsidium Stuttgart
