„Mit dem jüngst verabschiedeten Nachtragshaushalt hat die Gemeinde dank Rücklagen, Kreditaufnahme, Verschieben von Vorhaben und den Ausfallerstattungen von Bund und Land den Kraftakt hinbekommen, die hohen Gewerbesteuerausfälle von 7 Mio zu kompensieren. Wir sind jetzt aber darauf angewiesen, daß wir im neuen Jahr die pandemiebedingten wirtschaftlichen Folgen wieder überwinden und neu Fahrt aufnehmen. Es wäre dringend zu wünschen, daß In diesem Aufholen die grün-schwarze Landesregierung zur Stützung den Gemeinden bei deren Gewerbesteuerausfällen 2021 zur Seite steht. Das grosse Ziel ist es gleichwohl, in der traditionellen Industriegemeinde Salach im Bestand den Erfolg zu suchen und neues Gewerbe, etwa im ‚Schachenmayr‘, anzusiedeln“. Dies war die Erwartung der SPD-Gemeinderatsfraktion bei deren jüngster Sitzung, die gewissermaßen ‚zwischen den Haushalten‘ stattfand.
Denn am 15. Dezember stand bereits wieder die Einbringung des ordentlichen Haushaltes 2021 auf der Tagesordnung des Gemeinderates. Prioritätensetzungen bei den Investitionen sind da notwendig und es muss an eine tragfähige personelle Basis in der Verwaltung, insbesondere beim Bauamt, gedacht werden. Dafür ist die SPD bereit, Verantwortung zu übernehmen. Unter Leitung der st.v. Fraktionsvorsitzenden Sabrina Hartmann beschloß die Fraktion ihren eigenen ‚Fahrplan‘ der Vorberatungen, bis Mitte Januar dann die Fraktionen ihre Stellungnahme im Gemeinderat abgeben. „Wir freuen uns natürlich über alle Hinweise und Erwartungen aus der Bürgerschaft, wenn es um konkrete Anmeldungen für den Haushalt 2021 geht“, so die st.v. Fraktionsvorsitzende Annette Schweiss.
Annette Schweiss und Peter Hofelich berichteten aus einer Sitzung des Preisgerichts für das Mehrgenerationenhaus in den Krautländern. Das Preisgericht ist mit renommierten Architekten und Landschaftsplanern besetzt. Wertvolle Beiträge für die nun folgende offene Ausschreibung eines Wettbewerbs konnten verzeichnet werden. Für die Vertreter der kommunalen Seite ist aber klar, so Schweiss und Hofelich, daß die Ausgangs-Bedarfe eines Jugendraumes und eines Kindergartens, wie sie von einer Bürger-Planungswerkstatt erarbeitet wurden, Grundlage bleiben müssen. Peter Hofelich: „Deutlich ist für uns als SPD-Fraktion allerdings geworden, daß die Kubatur des künftigen Mehrgenerationenhauses dem südlich gegenüberliegenden ‚Schachenmayr‘ und den nördlich ihrer Vollendung zugehenden betreuten Seniorenwohnungen standhalten muß !“
PM SPD-Gemeinderatsfraktion Salach
