Haushalt 2020 und Finanzplanung 2019 bis 2023 – Übersicht über alle beschlossenen Einsparungen

Am 17. Juni 2020 hat der Gemeinderat den Haushaltsplan 2020 sowie die Finanzplanung für die Jahre 2019 bis 2023 beschlossen. Vorausgegangen waren mehrere verwaltungsinterne Streichrunden sowie eine nichtöffentliche zweitägige Klausurtagung und im Anschluss daran die öffentliche Gemeinderatssitzung, in der dann die weiteren Maßnahmen zur Konsolidierung ebenfalls in zwei langen Sitzungen diskutiert und beschlossen wurden.

Eine Übersicht über alle vom Gemeinderat beschlossen Maßnahmen mit kurzen Erklärungen zu ausgewählten Punkten, was sich hinter der jeweiligen Einsparung verbirgt, finden Sie ab jetzt auf der Homepage der Stadtverwaltung unter www.geislingen.de

Die kompletten Beratungsunterlagen mit ausführlicheren Ausführungen zu den diskutierten und beschlossenen Maßnahmen finden Sie hier: https://portal.geislingen.de/buergerinfo/to0050.asp?__ktonr=5385

Zusammenfassung der möglichen und beschlossenen Einsparungen
Produkt-Nr.
Produktbezeichnung
mögliche Verbesserung
beschlossene Verbesserung
Summe über 4 Jahre
2020
2021
2022
2023
Fachbereich 1
versch.
Verwaltungsgebühren (tw. Änderung der Gebührensätze)
             5.000 €
           10.000 €
           10.000 €
           10.000 €
         35.000 €
versch.
Umwidmung private in ör Forderungen
11100000
Steuerung (Verzicht auf Jahresabschluss GR)
         2.500 €
             2.500 €
             2.500 €
             2.500 €
             2.500 €
         10.000 €
11110100
Kündigung Mitgliedschaft KGSt (ab 2022)
         1.463 €
             1.500 €
             1.500 €
           3.000 €
11110100
Mitgliedschaft GT BaWü und Städtetag
         22.700 €
11210000
Nacht der Ausbildung (Verzicht auf Teilnahme)
             600 €
               600 €
               600 €
               600 €
               600 €
           2.400 €
11210000
Verringerung Anzahl Auszubild. (01.09.21)
         10.000 €
           10.000 €
           20.800 €
           20.800 €
         51.600 €
52200000
Teilausschüttung des GSW-Gewinns, der bisher in der Gesellschaft verblieb
       148.851 €
           25.000 €
         148.850 €
         148.850 €
         148.850 €
       471.550 €
53500000
Betrieb des 5-Täler-Bads (vorübergehende Schließung Freibadbetrieb)
       693.000 €
         106.000 €
         334.000 €
         334.000 €
         334.000 €
     1.108.000 €
53500000
Erhöhung Eintrittsgelder 5-Täler-Bad
         12.500 €
61100000
Erhöhung der Hundesteuer
         7.280 €
             7.280 €
             7.280 €
             7.280 €
         21.840 €
Zwischensumme FB 1
     898.894 €
         139.100 €
         513.230 €
         525.530 €
         525.530 €
    1.703.390 €
 
 
Fachbereich 2
11250000
Reduzierung um 3 Saisonkräfte u.a. (in den Monaten April – Oktober wurden die Mitarbeiter des Bauhofs personell bei der Grünpflege unterstützt. Dies wird eingespart und ein verändertes Stadtbild in Kauf genommen)
         210.000 €
         210.000 €
         210.000 €
         210.000 €
         210.000 €
       840.000 €
11250000
Verzicht auf Softwareprodukte
         7.000 €
             7.000 €
             7.000 €
             7.000 €
             7.000 €
         28.000 €
11250000
Verzicht auf die Fremdverg. Mulchen
         8.000 €
             8.000 €
             8.000 €
             8.000 €
             8.000 €
         32.000 €
11250000
Wochenendreinigung
         3.000 €
             3.000 €
             3.000 €
             3.000 €
             3.000 €
         12.000 €
11250000
Umstellung in der Bepflanzung ö. Grün
         22.000 €
             1.500 €
           22.000 €
           22.000 €
           22.000 €
         67.500 €
11250000
Verzicht auf bestimmte Fachliteratur
             167 €
               165 €
               165 €
               165 €
               165 €
             660 €
11250000
Verzicht auf bestimmte Fachliteratur
             65 €
                 65 €
                 65 €
                 65 €
                 65 €
             260 €
11250000
Pflege Teich Lindenschule (der aus einem Schulprojekt resultierende Teich soll wieder von der Schule / Förderverein gepflegt werden)
             525 €
               525 €
               525 €
               525 €
               525 €
           2.100 €
54500000
Straßenreinigung
               –   €
54500000
Winterdienst
               –   €
55100000
Änderung Grünanlagen Tü/Wi/Au (die Pflege öffentlicher Grünflächen/Grüninseln soll möglichst durch Grünpaten erfolgen)
         7.000 €
             7.000 €
             7.000 €
             7.000 €
             7.000 €
         28.000 €
55100000
Änderung Pflege ö. Grün BKH i.d. MAG (die Begrünung soll weniger pflegeintensiv, z.T mit Dauergrün und Büschen erfolgen)
         24.000 €
           12.000 €
           24.000 €
           24.000 €
           24.000 €
         84.000 €
51100900
Reduzierung Sanierungskosten
52100000
Erhöhung Gebühren BRB
52100000
Personal Bauordnungsrecht
12600000
Brandschutz (Investitionen)
12600000
Ausstattung, Übungsgeld, Lehrgänge (durch die Corona Pandemie sind Übungen und Lehrgänge ausgefallen)
         10.000 €
           10.000 €
         10.000 €
12600000
Betrieb Werkstätten
12600000
Verschiebung Neubeschaffung GW-Öl
55300100
Friedhofsunterhaltung (bei den Bepflanzungen und der Wegeunterhaltung wird minimiert)
           10.000 €
           10.000 €
           10.000 €
           10.000 €
         40.000 €
55300100
Erhöhung Bestattungsgebühren ((5%) die Friedhofsgebührensatzung, zuletzt geändert 2010, soll neu kalkuliert werden. Dadurch wird mit höheren Einnahmen gerechnet)
         35.000 €
           30.000 €
           30.000 €
           30.000 €
         90.000 €
55300700
Krematorium
Zwischensumme FB 2
     326.757 €
         269.255 €
         321.755 €
         321.755 €
         321.755 €
    1.234.520 €
Fachbereich 3
11240000 u.a.
Stadtbauamt
11240200
Betrieb der Helfensteinherberge (Aufgabe der Kurzzeitvermietung, Umstellung auf Langzeitvermietung – ggf. Verkauf des Gebäudes, sollte dieses Ziel nicht erreicht werden können.)
       104.000 €
         104.000 €
         104.000 €
         104.000 €
       312.000 €
11240200
Optimierung Immobilienbestand
11240200
Hausmeisterdienste
               –   €
54100000
Straßenunterhalt – UI-Vereinbarung (Bauunterhalt im Straßenbau – Abrechnung auf Vertragsgrundlage)
         60.000 €
           40.000 €
           40.000 €
           40.000 €
       120.000 €
54100000
Planung Verkehrsrechner (investiv)
54100000
Straßenbeleuchtung (Prüfung Vergleich Contracting / eigene Investitionen)
           30.000 €
           60.000 €
         90.000 €
51100000
Personalveränderung SG 3.3 (ab 06/20) vorläufige Nichtwiederbesetzung)
         25.000 €
           12.500 €
           25.000 €
           25.000 €
           25.000 €
         87.500 €
51100000
Kündigung Mitgliedschaft Topobase (ab 2021)
             130 €
               130 €
               130 €
               130 €
             390 €
55500000
Kündig. Mitgliedsch. Forstkammer (ab 2021)
             890 €
               890 €
               890 €
               890 €
           2.670 €
56100000
Umwelts. Mitgl.sch. Landsch.erhaltungsverb. LK GP (ab 2021)
         2.000 €
56100000
Personalveränderungen
56100000
Mitgliedschaft Klimabündnis (ab 2021) Übernahme der Mitgliedschaft durch die Fraktion der GRÜNEN)
             220 €
               220 €
               220 €
               220 €
             660 €
57100000
Mitgliedschaft G-Inno
         20.000 €
           10.000 €
           10.000 €
           10.000 €
         30.000 €
Zwischensumme FB 3
     212.240 €
           12.500 €
         180.240 €
         210.240 €
         240.240 €
         643.220 €
 
 
Fachbereich 4
573010000
Pferdemarkt und Weihnachtsmarkt (Der Gemeinderat hat im Zuge der Haushaltskonsolidierung per Beschluss den Auftrag an die Stadt erteilt zu prüfen, ob der Weihnachtsmarkt aus Kostenerwägungen heraus mit einem anderen Veranstalter in den nächsten Jahren für die Stadt kostengünstiger durchgeführt werden könnte. Diesem Prüfauftrag des Gemeinderates wird die Stadt in den nächsten Monaten nachkommen. Eine generelle Absage dieser beiden Traditionsveranstaltungen kam für das Gremium grundsätzlich nicht in Frage.)
         41.000 €
Zwischensumme FB 4
         41.000 €
                 –   €
                 –   €
                 –   €
                 –   €
 
 
 
Fachbereich 5
21100101
Betriebskostenzuschüsse für Nutzung vereinseigener Sportstätten (Keine 5%-Erhöhung der städtischen Betriebskostenzuschüsse für die Nutzung vereinseigener Sportstätten durch die Schulen (ab 2021)
         8.169 €
             8.170 €
             8.170 €
             8.170 €
             8.170 €
         32.680 €
21100101
Verpflegung bei Ganztagesbetreuung (Erhöhung der Preise für die Verpflegung bei Ganztagesbetreuung in Kitas und Schulen)
         21.500 €
             7.500 €
           21.500 €
           21.500 €
           21.500 €
         72.000 €
36200200
Mobile Jugendsozialarbeit (Weiterer Zuschuss für die Mobile Jugendsozialarbeit durch die GSW soll erreicht werden)
         51.850 €
             5.000 €
             5.000 €
             5.000 €
             5.000 €
         20.000 €
36200200
Schulsozialarbeit (Keine Nachbesetzung freier Stellen während der Elternzeit der Stelleninhaber)
       260.000 €
           40.000 €
           55.000 €
         95.000 €
36200400
Ferienbetreuung für Grundschüler (Erhöhung der Gebühren für die Ferienbetreuung für Grundschüler)
             800 €
               800 €
               800 €
               800 €
               800 €
           3.200 €
36500100
Brennpunktbeschlüsse KiTas (= reduzierte Kinderzahl pro KiTa-Gruppe: Keine Aufhebung aber höhere Gruppenbelegung)
       200.000 €
             7.500 €
           30.000 €
           30.000 €
           30.000 €
         97.500 €
36500100
KiTa-Gebühren (Erhöhung entsprechend der Städtetagsempfehlungen 2020)
         24.000 €
             8.000 €
           24.000 €
           24.000 €
           24.000 €
         80.000 €
11141000
Bürgerbeteiligung (Verzicht auf den pauschalen Ansatz von HH-Mitteln für Bürgerbeteiligungsverfahren)
         10.000 €
           10.000 €
           10.000 €
           10.000 €
           10.000 €
         40.000 €
11141000
Dolmetscherpool (Mittel wurden bisher nicht in vollem Umfang zur Finanzierung der Sprachbegleiter*innen benötigt, daher Reduzierung.)
         3.000 €
             3.000 €
             3.000 €
             3.000 €
             3.000 €
         12.000 €
11141000
Mach5 (Verzicht auf Haushaltsmittel zur Finanzierung von Maßnahmen im Rahmen der nachhaltigen Stadtentwicklungsplanung.)
         15.000 €
           30.000 €
           30.000 €
           30.000 €
           30.000 €
       120.000 €
11141000
Zuschüsse städt. Netzwerke (Reduzierung der Förderung von 6.000 € auf 5.000 € für Integrationsrat, Stadtbehindertenring, Familienzentrum, Stadtseniorenrat und Netzwerk Demenz.)
         1.000 €
             1.000 €
             1.000 €
             1.000 €
             1.000 €
           4.000 €
11141000
Veranstaltungsangebote der Stadt (Sport im Stadtpark, Sportlerehrung, Tanzmatinee, Bürgerempfang und die Seniorenweihnacht werden bis einschließlich 2023 nicht stattfinden.)
         11.450 €
             8.450 €
             8.450 €
             8.450 €
             8.450 €
         33.800 €
11141000
Partnerschaft mit MLM (Gegenseitige Besuche i.R. der Städtepartnerschaft mit Montceau-Les-Mines werden künftig nur noch zu besonderen Anlässen finanziert.)
         1.000 €
             1.000 €
             1.000 €
             1.000 €
             1.000 €
           4.000 €
11141000
Partnerschaft mit BIW (Gegenseitige Besuche i.R. der Städtepartnerschaft mit Bischofswerda werden künftig nur noch zu besonderen Anlässen finanziert.)
         1.000 €
             1.000 €
             1.000 €
             1.000 €
             1.000 €
           4.000 €
25200000
Museum und Galerie im Alten Bau (Der Besuch der Weihnachtsausstellung ist künftig mit einem kleinen Eintrittsentgelt verbunden. In den letzten 36 Jahren konnte die Ausstellung kostenlos besucht werden.)
         4.500 €
             4.500 €
             4.500 €
             4.500 €
             4.500 €
         18.000 €
31400900
Erhöhung der Miete für das Altenstädter Rathaus
         1.520 €
             1.520 €
             1.520 €
             1.520 €
           4.560 €
42410000
Betrieb von Sportstätten (Erhöhung der Entgelte, der Sachkostenpauschalen und der Ersatzleistungen für Betriebskosten)
             1.900 €
             1.900 €
             1.900 €
           5.700 €
57300000
Betrieb von Veranstaltungshallen (Erhöhung der Entgelte)
             3.000 €
             3.000 €
             3.000 €
           9.000 €
57500000
Tourismus (ab 2022 Verzicht auf eigenen Counter bei der CMT)
         4.500 €
             4.500 €
             4.500 €
             4.500 €
         13.500 €
57500000
Erstellung Print-Material (Reduzierung der Ausgaben für Flyer, Broschüren etc.)
         8.000 €
             8.000 €
             8.000 €
             8.000 €
             8.000 €
         32.000 €
57500000
Werbeaktivitäten (z.B. Reduzierung von Anzeigen zur Bewerbung von Geislinger Wanderwegen in Wanderbroschüren)
         6.000 €
             6.000 €
             6.000 €
             6.000 €
             6.000 €
         24.000 €
57500000
Rezertifizierung Löwenpfade (hierauf soll nicht verzichtet werden. Nur mit dem Qualitätszertifikat des Deutschen Wanderverbandes werden die 4 Geislinger Löwenpfade überregional beworben.)
         2.000 €
57500000
Pflege und Unterhaltung Wanderwege (Reduzierung der Pflege- u. Unterhaltungsmaßnahmen)
         3.000 €
             3.000 €
             3.000 €
             3.000 €
             3.000 €
         12.000 €
57500000
Erstellung Filmmaterial (Reduzierung des Werbebudgets, z.B. Imagespot, Teaser Ostlandkreuz)
         2.500 €
             2.500 €
             2.500 €
             2.500 €
             2.500 €
         10.000 €
57500000
Erstellung von Bildmaterial (Reduzierung des Budgets z.B. Kauf von Bilder für Werbezwecke)
         1.500 €
             1.500 €
             1.500 €
             1.500 €
             1.500 €
           6.000 €
57500000
Einrichtung Schubart-Rundweg (auf die Umsetzung wird vorerst verzichtet)
         11.000 €
           11.000 €
         11.000 €
57500000
Reduzierung einer Vollzeitstelle auf 50% und Wiederbesetzung erst ab Januar 2021
         32.750 €
           49.100 €
           32.750 €
           32.750 €
           32.750 €
       147.350 €
25210000
Archiv – Streichung Kulturherbst (Im Jahr 2020 wird der Kulturherbst aufgrund der Corona-Pandemie ausgesetzt. In den folgenden Jahren reduziert die Stadt Geislingen ihren jährlichen finanziellen Beitrag von 5.000 € auf 3.000 €.)
             5.000 €
             2.000 €
             2.000 €
             2.000 €
         11.000 €
25210000
Archiv – Austritt aus der Schubartgesellschaft soll nicht vollzogen werden
             230 €
26300000
Musikschule – (Eine Vollzeitstelle wird nach dem Erreichen des Ruhestandes bei einem Mitarbeiter nicht neu besetzt, sondern die nächsrten drei Jahre durch eine Honorarkraft ersetzt.)
         29.990 €
             7.500 €
           30.000 €
           30.000 €
           30.000 €
         97.500 €
26300000
Musikschule – (Die für 2020 geplante Erneuerung des Internetauftrittes der Musikschule erfolgt noch nicht (5.000 €). Die Kostenbeteiligung der Teilnehmer*innen bei Musikschulfreizeiten wird erhöht (Ziel: Mehreinnahmen 1.500 € im Jahr).)
         5.000 €
             6.500 €
             1.500 €
             1.500 €
             1.500 €
         11.000 €
26300000
Musikschule – (Die Anbringung von Schallschutzelementen, um die Arbeitsplatzsituation der Lehrkräfte zu verbessern, wird auf einen späteren Zeitpunkt verschoben.)
         30.000 €
           30.000 €
         30.000 €
27100000
Volkshochschule – (Die Kosten für das Programmheft werden gesenkt.)
         2.800 €
             2.800 €
             2.800 €
             2.800 €
             2.800 €
         11.200 €
27100000
Volkshochschule – (Die Entgelte für die Kursteilnahme werden zum ersten Semester 2021 moderat erhöht.)
       153.000 €
             7.700 €
             7.700 €
             7.700 €
         23.100 €
27200000
Stadtbücherei – (Der Medienetat der Stadtbücherei verringert sich so, dass eine jährliche Ersparnis von 5.100 € erzielt wird.)
         5.100 €
             5.100 €
             5.100 €
             5.100 €
             5.100 €
         20.400 €
27200000
Stadtbücherei – (In ihrer Veranstaltungsarbeit ist die Stadtbücherei bereits auf Kooperationen angewiesen. Veranstaltungen für Erwachsene kann die Stadtbücherei künftig nicht mehr mitfinanzieren.)
         7.500 €
             8.000 €
             8.000 €
             8.000 €
             8.000 €
         32.000 €
27200000
Stadtbücherei – (Beendigung der Leseförderangebote)
         2.355 €
27200000
Stadtbücherei – (Verzicht auf Druck des Halbjahresprogramms)
         1.700 €
             1.700 €
             1.700 €
             1.700 €
             1.700 €
           6.800 €
27200000
Stadtbücherei – (Eine durch Erkrankung einer Mitarbeiterin zur Zeit unbesetzte Stelle wird 2020 nicht vollständig wiederbesetzt.)
         20.800 €
           20.800 €
         20.800 €
28100000
Geschäftsstelle Kulturverein
         4.133 €
Zwischensumme FB 5
     948.647 €
         304.420 €
         326.890 €
         271.890 €
         271.890 €
    1.175.090 €
 
 
Teilhaushalt 6
11100000
Budgets der Stadtbezirke (Kürzung Grundbudget)
         24.800 €
             6.200 €
             2.480 €
             2.480 €
             2.480 €
         13.640 €
54100000
Budgets der Stadtbezirke (Kürzung Feldwegbudget)
         94.380 €
           23.595 €
             9.440 €
             9.440 €
             9.440 €
         51.915 €
11140300
Personalrat / Personalfürsorge
11140300
Verzicht auf Betriebsausflug (2-jährig)
         8.000 €
             8.000 €
           8.000 €
11210000
Gesundheitswoche (2-jährig) Reduzierung der Kosten bzw. Sponsoring)
             500 €
               500 €
               500 €
           1.000 €
11210000
Zeitgutschrift bei Geburtstagen
               –   €
11210000
Streichung Jubilar-Brunch
             500 €
11210000
Streichung Rentnertreffen
             800 €
               800 €
               800 €
           1.600 €
11210000
Streichung Zuschuss für Gesundheits-/Fitnesskurse in Sportstudios – Reduzierung des Budgets und andere Maßnahmen dafür umsetzen
         7.500 €
             3.500 €
             3.500 €
             3.500 €
         10.500 €
Zwischensumme THH 6
     136.480 €
           39.095 €
           15.420 €
           16.720 €
           15.420 €
         86.655 €
Gesamtbetrag Ergebnishaushalt
2.564.018 €
         764.370 €
     1.357.535 €
     1.346.135 €
     1.374.835 €
   4.842.875 €
Investitionen
12600000
Brandschutz Anbau Feuerwehrmagazin Stötten
         165.000 €
–         165.000 €
12600000
Brandschutz Fahrzeug Stötten
         258.000 €
       258.000 €
12600000
Brandschutz Gerätewagen (wird verschoben auf frühestens 2022)
           90.000 €
–         90.000 €
51100000
Hülbe Hofstett
           11.000 €
         11.000 €
54100000
Verkehrsrechner Planungsrate
           60.000 €
         60.000 €
Gesamtbetrag Investiver Bereich
         326.000 €
           93.000 €
–         90.000 €
                     –   €
       329.000 €
Gesamtsumme
     1.090.370 €
     1.450.535 €
     1.256.135 €
     1.374.835 €
   5.171.875 €
Anmerkung: Bei den Beratungen zur Haushaltskonsolidierung wurden Vereinsförderungen und Mitgliedschaften zunächst ausgeklammert.
Darüber wird innerhalb einer Arbeitsgruppe noch ausführlich beraten und dann ein Beschlussvorschlag für den Gemeinderat ausgearbeitet.

PM Stadt Geislingen an der Steige

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