„Gestern haben wir den Weg freigemacht für weitere Corona-Soforthilfen“, freut sich der Grünen-Landtagsabgeorndete Alex Maier. Das Ziel für die grün-geführte Landesregierung ist klar, so Maier: „Mit den weiteren Soforthilfen aus dem 6,2-Milliarden-Corona-Soforthilfepaket sichern wir unsere Daseinsvorsorge. Wir sichern Existenzen und vermeiden Insolvenzen.“
Besonderen Schwerpunkt legt die Grüne Fraktion laut Maier auf die Förderung der mittelständischen Wirtschaft Baden-Württembergs. 50 Millionen Euro zur Stärkung des Eigenkapitals gibt es für das Mezzanine-Beteiligungsprogramm für kleine und mittlere Unternehmen und Start-Ups. Zusätzlich unterstützt die Landesregierung den baden-württembergischen Mittelstand bei der digitalen Transformation mit einer Digitalisierungsprämie von 50 Millionen Euro. Alex Maier: „Wir können dadurch wertvolle Arbeitsplätze im Mittelstand sichern.“
Einen weiteren Digitalisierungs-Push soll es an den Universitäten und Hochschulen geben. Dafür werden 40 Millionen Euro zur Verfügung gestellt. Alex Maier: „Wir unterstützen unsere Hochschulen dabei, digital weiterhin erfolgreiche Abschlüsse auf hohem Qualifikationsniveau zu ermöglichen.“ Mit weiteren 30 Millionen Euro greift das Land den Studierendenwerken unter die Arme.
Finanzielle Unterstützung gibt es auch für die Jugendherbergen, die Schullandheime sowie Schulen in freier Trägerschaft mit 33 Millionen Euro. Carsharing-Organisationen wird mit einer Finanzspritze von vier Millionen Euro geholfen – sie leiden wie Bus und Bahn unter wegbrechenden Einnahmen. Alex Maier: „Carsharing ist eine gute Alternative zum Privatauto und ein wichtiger Baustein für ein nachhaltiges Mobilitätssystem.“
Fachberatungsstellen für häusliche und sexuelle Gewalt unterstützt das Land mit einer Million Euro für Schutzausrüstung und Stärkung der Notberatung. Diese Einrichtungen, so betont Maier, leisten einen unverzichtbaren Beitrag für Menschen in Not. „Wir wollen sicherstellen, dass sie auch in Pandemiezeiten jederzeit für Hilfesuchende erreichbar sind.“
PM Büro Alex Maier, MdL
