Der Bundestag hat am Mittwoch den Schutzschirm für Krankenhäuser, Ärzte und Pflege beschlossen.
„Unser Gesundheitssystem hat seine wohl größte Bewährungsprobe zu bestehen. Unter enormem persönlichem Einsatz wird bei uns im Kreis in Krankenhäusern, Pflegeeinrichtungen und Rehazentren dafür gearbeitet, die Krise zu bewältigen. Ärzte und Pflegekräfte können sich darauf verlassen, dass politisch alles getan wird, um die ärztliche und pflegerische Versorgung zu gewährleisten. Ich bin sehr froh, dass wir im Bundestag schnell und entschlossen gehandelt und die notwendigen Beschlüsse gefasst haben“, erklärt die SPD-Bundestagsabgeordnete Heike Baehrens.
Mit dem Gesetzespaket zur Stabilisierung der Krankenhäuser wird dafür gesorgt, dass für jedes zusätzliche Intensivbett mit Beatmungsgerät 50.000 Euro zur Verfügung gestellt werden. Krankenhäuser, die Operationen verschieben, um Betten für Corona-Fälle frei zu machen, erhalten dafür einen finanziellen Ausgleich, um wirtschaftliche Nachteile zu vermeiden. Auch die zusätzlichen Belastungen von Vertragsärzten werden ausgeglichen.
Auch Rehabilitationskliniken können einen wichtigen Beitrag zur Bewältigung der Krise leisten, indem sie die Krankenhäuser bei der akutstationären Versorgung von nicht infizierten Patienten entlasten und sich für die Aufnahme von Kurzzeitpflegegästen öffnen. „Uns als SPD-Bundestagsfraktion war es wichtig, dass auch Rehakliniken einen Ausgleich für nicht belegte Betten erhalten. Denn auch sie haben es nicht selbst verschuldet, dass wegen der Infektionsrisiken Rehabilitationsmaßnahmen auf später verschoben werden“, so Baehrens, die sich mit ihrer Fraktion für die Aufnahme von Rehakliniken stark gemacht hatte. „Ich bin zuversichtlich, dass mit diesem Maßnahmenpaket unsere Alb-FILS-Kliniken und unsere drei Rehakliniken finanziell durch die Krise kommen werden“.
Der Schutzschirm umfasst auch die ambulante und stationäre Pflege. Baehrens, die Pflegebeauftragte ihrer Fraktion ist, erklärt: „In dieser Ausnahmesituation müssen wir Pflegekräfte wo immer es geht entlasten. Deshalb wird auf routinemäßige Qualitätsprüfungen verzichtet. Außerdem werden Pflegeeinrichtungen finanziell unterstützt, indem von der Coronapandemie verursachte Mehrausgaben oder Mindereinnahmen, erstattet werden.“
Baehrens steht in engem Austausch zu Pflegedienstleistern vor Ort: „Eines der drängendsten Probleme ist die Versorgung mit Schutzausrüstung. Nicht nur die Krankenhäuser, auch die Pflegedienste und Einrichtungen geraten hier an ihre Grenzen. Bund und Land arbeiten unter Hochdruck daran, notwendige Ausrüstung zu beschaffen und zu verteilen. Dass der Bund jetzt durch Beschlagnahme und Einfluss auf die Preisgestaltung noch weitere Mittel zur Hand hat, ist ein wichtiger Schritt“, meint Baehrens. Die Versorgungsengpässe hätten bereits zu skandalösen Preiserhöhungen geführt.
Baehrens macht aber auch klar, dass der Bundestag weiterhin auf die Situation reagieren wird: „Wir werden genau verfolgen, wie sich die Gesetze auswirken und werden bei Bedarf mit weiteren Maßnahmen nachsteuern. Heute gilt es, herzlichen Dank zu sagen an all die Beschäftigten, die durch ihren unermüdlichen Einsatz unsere Versorgung aufrechterhalten.“
PM Bürgerbüro Heike Baehrens, MdB
